Archiv fuer Tagebuch/Wochenberichte Kategorie
30
Nov.
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(3) Tagebuchnotiz der Reise nach Petah-Tikva/Israel – “10 Jahre Städtepartnerschaft Koblenz – Petah Tikva” von OB Hofmann-Göttig:
Dienstag, 30. November 2010
Um 6.30 Uhr (deutsche Zeit: 5.30 Uhr) ist Delegations-Wecken angesagt, denn wir machen uns früh auf den etwa zweistündigen Busweg nach Jerusalem.
Wir besuchen die Holocaust-Gedenkstädte Yad Vashem. Aus meiner Sicht: Ein Besuch dort ist unverzichtbar, gerade für Besucher aus Deutschland. Eine Million Besucher von Yad Vashem im Jahr zeigen, dass den Gestaltern der noch relativ jungen Dauerausstellung gelungen ist, eine sehr kompakte und auch emotional berührende Gedenkarbeit umzusetzen. Unser Reiseführer setzt bei unserer Gruppe zu recht historische Kenntnisse des Holocaust voraus und konzentriert daher seine Ausführungen auf den konzeptionellen Teil der Ausstellung. Das ist für uns besonders interessant.
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29
Nov.
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(2) Tagebuchnotiz der Reise nach Petah-Tikva/Israel – “10 Jahre Städtepartnerschaft Koblenz” – Petah Tikva von OB Hofmann-Göttig:
Montag 29. November 2010
Der Tag beginnt um 8.00 Uhr (deutsche Zeit 7.00 Uhr) mit dem Delegationsfrühstück im Hotel Basel in Tel Aviv. Dann geht es mit dem Bus nach Petah-Tikva (die Israelis schreiben es übrigens Petach-Tikva).
Wir besuchen die Ben Gurion High School, wo wir sehr freundlich empfangen werden mit Musik und Gesang und netten Ansprachen. Dann gibt es etwas ganz Besonderes: So wie bei uns Schülerzeitungen gemacht werden, so gibt es dort eine Arbeitsgemeinschaft Schulradio. Die Schüler gestalten täglich zwei Stunden Programm. Ich werde von einer 17jährigen Schülerin „professionell“ interviewt. Antenne Koblenz lässt grüßen, muss ich beim nächsten Gegenbesuch bei uns im Bischöflichen Cusanus-Gymnasium dran denken, ihnen Antenne Koblenz und TV-Mittelrhein zu zeigen. Aber selbst beim Schulbesuch ist die allgemeine Bedrohung allgegenwärtig. Das Schulgelände ist umzäunt, die Fenster sind vergittert, Einlasskontrollen und Notfallbunker. So ist das alltägliche Leben in Israel.
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28
Nov.
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(1) Tagebuchnotiz der Reise nach Petah-Tikva/Israel – “10 Jahre Städtepartnerschaft Koblenz – Petah Tikva” von OB Hofmann-Göttig:
Sonntag 28. November 2010
Puhhh, für einen Sonntagmorgen geht es um 4.55 Uhr früh raus. Aber, was hilft es? Wir sind nun einmal mit unserer 20-köpfigen Delegation für 6.00 Uhr zur Busfahrt vom Koblenzer Weindorf zum Frankfurter Flughafen verabredet. Wegen der scharfen Sicherheitskontrollen bei Israel-Flügen extra eine halbe Stunde früher als ursprünglich geplant. Ein Mitglied unserer Reisegruppe hat die Vorverlegung nicht mitbekommen. Wir mobilisieren sie zu Hause. So geht es also doch etwas verspätet ab, aber die Anfahrt zum Flughafen Frankfurt klappt störungsfrei.
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27
Nov.
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mit Foto
Montag 22. November
Heute geht es nur um den Haushalt 2011. Um 8.00 Uhr Vorbesprechung mit einigen Mitarbeitern, dann ab 9.00 Uhr bis abends 21.00 Uhr unterbrochen von einer kurzen Mittagspause beraten wir im Stadtvorstand einen Leitzordner dicken Haushaltsentwurf. Am Vormittag geht es um die zukünftigen Investitionen. Wir prüfen jeden Vorschlag auf Unabweisbarkeit.
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21
Nov.
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Mit Fotos
Montag 15. November
Im Stadtvorstand beraten wir mehrstündig die ärgerliche Kostenentwicklung beim Projekt Schienenhaltepunkt Mitte.
Mittags kommt Dirk Zimmer zu einer Aufnahme für die neueste Kleinkunstproduktion „Schängel 8“. Anschließend haben wir die Delegationsvorbesprechung für den noch diesjährigen Besuch in unsere israelische Partnerstadt Petah Tikva. Dem schließt sich eine interne Haushaltsvorbesprechung an. In der anschließenden Sitzung im Ältestenrat informiere ich über die heutige Stadtvorstandssitzung, vor allem zum Thema Schienenhaltepunkt Mitte.
Am frühen Abend empfange ich die ausländischen Studierenden an Uni und FH im historischen Ratssaal. Es ist eine Tradition, den ausländischen Studierenden Koblenz über einen Empfang des OB näher zu bringen.
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14
Nov.
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Mit Fotos
Montag 8. November
Im Stadtvorstand bereiten wir die aktuellen Entscheidungen vor. Besonders heißes Thema: Unsere Stellungnahme bei der gerichtlichen Auseinandersetzung über das Einkaufszentrum Montabaur. Dann habe ich eine Besprechung mit den Chefs der KEVAG, EVM und Stadtwerke über die künftige Umwelt- und Energiepolitik in unserer Stadt.
Mittags habe ich die Projektsteuerer zum Thema Schienenhaltepunkt Mitte zum Gespräch geladen angesichts einer höchst unerfreulichen Kostenentwicklung.
Anschließend empfange ich Repräsentanten eines Vereins zur Gedenkstätte Mendelsohn Park.
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7
Nov.
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mit Fotos
Dienstag 2. November
Gern bin ich bei der wöchentlichen Radio-Bürgersprechstunde in Antenne Koblenz 98,0, in der wieder viele Fragen angesprochen werden (vgl. auf dieser Info-Plattform rechte, vertikale Kategorie > Radiobürgersprechstunde OB 02.11.2010 (1) bis (4).
Zurück im Rathaus leite ich die Stadtvorstands-Sitzung. Im Mittelpunkt steht die Vorbereitung der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag.
Mittags besuche ich die Firma SIG Training GmbH, die vor allem berufliche Fort- und Weiterbildungen anbietet.
Nach internen Terminen im Rathaus geht es nach Horchheim zur Stadtteil-Bürgersprechstunde, die wieder komplett ausgebucht ist. Zwei Stunden lang kommen Bürgerinnen und Bürger im 20 Minuten-Rhythmus und möchten mit mir kommunale und örtliche Anliegen besprechen.
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1
Nov.
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Montag 25. Oktober
Im Ältestenrat bereiten wir die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HuFa) des Stadtrats vor, der am Nachmittag tagt. Anschließend tritt der Stadtvorstand zusammen. Auch hier gehen wir die Gremiensitzung erneut durch, machen „Feinschliff“.
Mittag treffe ich mich zusammen mit dem Kulturdezernenten mit der Leitung des freien Theaters Konradhaus, um Finanzierungsfragen zu klären.
Am Nachmittag sucht mich eine Delegation der örtlichen und Valendarer Lion – und Leo-Clubs zu einem Fototermin zur Vorstellung ihres neuen Adventskalenders auf.
Anschließend leite ich eine kurze Zusammenkunft des Stadtrat-Werkausschusses des städtischen Eigenbetriebs „Koblenz Touristik“, wo es u.a. um die Freigaben einiger ausgeschriebener Gewerke an der Rhein Mosel Halle geht.
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24
Okt.
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Samstag 23. Oktober
Ein erholsamer holländischer Nordsee-Urlaub geht zu Ende. Ich habe Kraft getankt für das nächste Halbjahr. Voller Tatendrang geht es heimwärts nach Koblenz.
Sonntag 24. Oktober
Einmal im Jahr muss – so steht es in der Kommunalverfassung für Rheinland-Pfalz – auch in unserer Stadt Koblenz eine Bürgerversammlung durchgeführt werden. Die Stabstelle für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt hat die gute Idee, dies als „schwimmende Bürgerversammlung“ auf dem Schiff „Rheingold“ der Familie Hölzenbein anzubieten. Und Gerhard (91 Jahre!) und Alexander Hölzenbein zeigen, was in einem guten Kapitän steckt. Die Idee findet großen Zuspruch bei der Bevölkerung. Innerhalb eines Arbeitstages nur hat das städtische Bürgeramt die 600 Eintrittskarten unter die Interessierten gebracht. Wir fahren auf der Mosel durch die Koblenzer Schleuse bis nach Lay und zurück, sodann rheinaufwärts bis Stolzenfels. Zwischendurch gibt es jede Menge Infos „aus erster Hand“ durch den OB über die BuGa, die Baustellen, die Brücken, die Wirtschaftslage, über das Technologiezentrum, die Debeka, über den Schrägaufzug, die Seilbahn, über die Festung Ehrenbreitstein, das Schloss Stolzenfels über unsere Lenné-Anlagen bzw. -Gärten
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10
Okt.
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Montag 4. Oktober
Im Stadtvorstand fangen wir ein bisschen früher an, weil vor den Herbstferien ein umfangreiches Programm zu beraten ist.
Anschließend, zusammen mit Landrat Bertram Fleck, gebe ich eine Pressekonferenz, um das neue Tarifsystem des Verkehrsverbunds Rhein-Mosel zu erläutern.
Vor dem Löhrcenter besuche ich den Media Bus, der älteren und nicht mobilen Menschen Mut macht, sich auf die neuen Medien einzulassen.
Im Büro erwartet mich der Krimi-Autor Heinz-Peter Baecker, der mir seinen jüngsten Roman „Blütenpracht“ übergibt, weil ich in ihm auch namentlich vorkomme; bin auf das Lesen sehr gespannt.
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3
Okt.
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Montag 27. September
Im Stadtvorstand besprechen wir heute nur das Nötigste, denn ich muss schnell nach Güls aufbrechen. Der frühere Präsident des Europaparlaments und CDU-Spitzenpolitiker Egon Klepsch wird beigesetzt. Es ist mir eine Ehre die Stadt zu vertreten, zumal ich ihn einige Male persönlich habe kennen lernen dürfen. Unter den rund 350 Trauergästen sind viele, alte Bekannte. Besonders freue ich mich, den früheren Kanzleramtschef unter Helmut Kohl Bundesminister a.D. Friedrich Bohl wieder zu treffen. Wir saßen Anfang der 1970er Jahre gemeinsam im Kreistag Marburg-Biedenkopf. Ich lade ihn für das nächste Jahr zur BuGa nach Koblenz ein und er wird die Einladung annehmen. Der gelernte Rechtsanwalt ist heute in der Wirtschaft als Aufsichtsratschef der Frankfurter Vermögensberatungsfirma DVAG aktiv. Solche Kontakte können nicht für Koblenz schaden.
Mittags beschließen wir in einer von mir geleiteten Sondersitzung des Aufsichtsrates der EVM eine Absenkung der Gaspreise. Anschließend stellen sich die Sprecher/-innen des Lokalen Netzwerkes Agenda 21 vor. Das ist für mich als Umweltdezernent wichtig.
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26
Sep.
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Mit Fotos
Montag 20. September
Im Stadtvorstand haben wir wieder ein dickes Pensum: Es geht um den Nachtragshaushalt 2010 – konsumtiver Teil, nachdem wir vorige Woche den investiven Teil durchberaten haben.
Am Nachmittag fahre ich nach Essen in das Folkwang Museum. RWE hat den Aufsichtsrat der KEVAG eingeladen. So haben wir Gelegenheit zum Gespräch im kleinen Kreis mit RWE-Chef Dr. Jürgen Großmann, später beim Essen mit rund zwei Dutzend Mandatsträgern. In der Frage der Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken sind wir uns nicht einig, wie ich am folgenden Tag auch in meiner Radio Sprechstunde bei Antenne Koblenz ganz offen berichte.
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19
Sep.
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Fotos folgen in Kürze
Montag 13. September
Heute tagen wir früh mit dem Stadtvorstand, denn wir haben ein Riesenprogramm vor uns: Wir müssen den Nachtragshaushalt vorbereiten. Das braucht so viel Zeit, dass ich ausnahmsweise eine wichtige Tradition nicht einhalten kann, nämlich bei der Altstadtkirmes zum Frühschoppen zu kommen. Aber Dienst hat Vorrang. Meine Frau ist da und Manfred Gniffke macht ein paar launige Bemerkungen. Das ist nett. Mittags lasse ich sogar Jemanden warten, den ich nicht gerne warten lasse: Den Aufsichtsratsvorsitzende der KEVAG Dr. Knut Zschiedrich (vgl. meine Kolumne im Lokalanzeiger Der Schängel 15.9.2010, siehe auch auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Medien 15.09.2010). Wir besprechen unsere weitere Zusammenarbeit. Wegen dieses langfristig vereinbarten Termins kann ich auch nicht bei der Eröffnung des neuen Druckhauses des Mittelrhein Verlags teilnehmen, werde aber dort von der Bürgermeisterin und vom Baudezernenten gut vertreten. Zudem werde ich mich in die Schar der Gratulanten noch mit einem Glückwunschschreiben einreihen.
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12
Sep.
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Mit Fotos
Montag 6. September
Der Ältestenrat tagt schon früh am Morgen, um die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HuFa) vom Nachmittag vorzubereiten. Und das ist gut, weil es uns die Chance gibt, in der anschließenden Sitzung des Stadtvorstands die aufgeworfenen Fragen zu vertiefen, um in der Sitzung des HuFa einigermaßen effizient durchzukommen. Dazwischen gebe ich TV-Mittelrhein noch ein längeres Interview über die Bilanz meiner ersten vier Monate, das am Freitag ausgestrahlt wird (wird in Kürze auf dieser Info-Plattform dokumentiert).
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5
Sep.
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Mit Fotos
Montag 30. August
Im Stadtvorstand bereiten wir die Woche mit den zahlreichen Gremiensitzungen vor . Wir müssen uns aber sputen, denn die Bürgermeisterin und ich müssen mittags in Cochem sein. Dort nehmen wir an einer Sondersitzung des Kreistages teil, wo in einer festlichen Zeremonie die Vertragsunterzeichnung für den Zweckverband Abfallentsorgung stattfindet. Der Landkreis und auch wir Koblenzer sparen durch die Zusammenarbeit nicht unerheblich viel Geld.
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29
Aug.
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Mit Fotos
Montag 23. August
Im Stadtvorstand haben wir diesmal eine lange Tagesordnung. Die wichtigste Entscheidung: Das Hallenbad ist nicht kurzfristig gefährdet. Wir können es auf der Grundlage eines umfangreichen Sachverständigengutachtens wieder für die Öffentlichkeit frei geben.
Das kann dann auch taufrisch den Stadtratsfraktionen am Nachmittag im Ältestenrat vermeldet werden.
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22
Aug.
Geschrieben in Tagebuch/Wochenberichte von joho |
mit Fotos
Montag 16. August
Im Stadtvorstand werten wir die Erfahrungen mit „Rhein in Flammen“ aus. Wir danken den Aktiven, insbesondere den Sicherheitsleuten für eine professionelle Arbeit.
Am Nachmittag habe ich ein längeres Gespräch mit EVM-Chef Rönz über die aktuelle Zusammenarbeit. Dann geht es in den Ältestenrat. Dort berichte ich umfassend über die Ergebnisse der heutigen Stadtvorstandssitzung.
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15
Aug.
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Samstag, den 14. August
Nachmikttags gratulieren wir zum 25 jährigen Firmenjubiläum von Meddy’s Laufladen und nehmen bei herrlichem Wetter am Empfang teil. Das ist für mich nicht irgendein Geschäft. Wir sind dort seit elf Jahren Kunde. Und so hebe ich in meinem Grußwort auch ganz persönlich die Qualität des Geschäfts aus Sicht des Kunden hervor. Denn ich habe mit gut 50 Jahren mit dem Laufsport begonnen und mir seit Aschermittwoch dieses Jahres vorgenommen, täglich wieder mindestens eine halbe Stunde zu laufen, was ich auch fast jeden Tag erfülle. Ich gratuliere aber auch offiziell als Vertreter der Stadt.
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8
Aug.
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Montag, den 2. August
Kulturdezernent Detlef Knopp ist zurück aus dem Urlaub und wir haben eine Rücksprache über aktuelle Themen.
Dann geht es in den Stadtvorstand zusammen mit der Bürgermeisterin. Ich stelle dort kurz meine 100 Tage Bilanz vor, im Übrigen aber steht im Mittelpunkt die Vorbereitung des Großevents „Rhein in Flammen“ am 14. August. Unser Eigenbetrieb „Koblenz Touristik“ ist Veranstalter. Für den wiederum ist der Oberbürgermeister verantwortlich. Damit ist klar, dass ich die Gesamtverantwortung auch für die Sicherheitsfragen habe, die in den letzten Tagen immer wieder an uns herangetragen wurden.
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1
Aug.
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Montag 26. Juli
Wir tagen mit dem Stadtvorstand, Routine.
Am Nachmittag besuche ich die Verbraucherzentrale in Koblenz, sehr freundliche Damen und eine großartige Arbeit, die mir vorgestellt wird. Verbraucherschutz ist mir sehr wichtig: Gerade wenn man für die soziale Marktwirtschaft einerseits eintritt, ist es wichtig, dass andererseits niemand „über den Tisch gezogen wird“. Später habe ich im Rathaus zwei Landrätinnen zu Gast: aus Bad Dürckheim Sabine Röhl (SPD) und aus Bernkastel – Wittlich Beate Läsch-Weber (CDU). Sabine Röhl war meine Stellvertreterin als ich Vorsitzender der Stiftung Hambacher Schloss war und Beate Läsch-Weber wird im nächsten Frühjahr Präsidentin des Sparkassen und Giroverbandes Rheinland-Pfalz, für mich also als Vorsitzender des Verwaltungsrates der Sparkasse Koblenz ein wichtiger Kontakt. Ich erläutere den Landrätinnen den Stand der BuGa-Vorbereitungen und wir verbinden das selbstverständlich mit einer Seilbahnfahrt.
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25
Juli
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mit Fotos
Montag 19. Juli
Die Bürgermeisterin ist aus dem Urlaub zurück, der Kulturdezernent ist in den Urlaub entschwunden, hat aber Voten für den Stadtvorstand schriftlich hinterlassen, sodass wir gemeinsam mit dem Baudezernenten einstimmige Entscheidungen im Stadtvorstand treffen können. Ich berichte von den Gesprächen aus der Vorwoche zum Thema TuS-Sponsoring, denn mit dem Thema haben wir alle zu tu. Wir müssen im Übrigen über einige Investitionsprojekte entscheiden.
Dann fahren wir zu Dritt auf den Hauptfriedhof, treffen dort auf den Präsidenten der ADD aus Trier Dr. Josef-Peter Mertes und nehmen auf Einladung des Landesvorsitzenden des Volksbunds Deutscher Kriegsgräberfürsorge Michael Hörter MdL an einem Internationalen Workcamp junger Leute aus acht verschiedenen Ländern teil. In meinem Grußwort würdige ich das Engagement des Volksbundes und vor allem der jungen Leute: “Wer gemeinsam Gräber pflegt, der schießt nicht aufeinander”, so bringe ich es auf den Punkt. Anschließend treffen wir uns mit J.-P. Mertes und M. Hörter zu einem Nachgespräch.
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18
Juli
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mit Fotos
Montag 12. Juli
Trotz Sommerpause beginnen wir die Woche mit einer Sitzung des Stadtvorstandes. Die Bürgermeisterin ist im Urlaub, die beiden Beigeordneten sind da und wir können so einige Entscheidungen treffen.
Mittags besuche ich Charlotte Jepp im Caritas Wohnheim in Arenberg und gratuliere ihr zum 100. Geburtstag.
Am Nachmittag kommt der Geschäftsführer des Rhein-Mosel-Verkehrsverbundes zum Antrittsbesuch.
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11
Juli
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Montag 5. Juli
Heute steht eine Vorbereitungs-Verhandlungsrunde mit der TuS-Führung über das künftige Sponsoring des Drittliga-Vereins durch die Stadt Koblenz und die städtischen Beteiligungsgesellschaften an. Ich mache sehr deutlich, dass, wenn man den Konzern Stadt Koblenz betrachtet, die Stadt sehr viel für die TuS leistet. Das wird öffentlich nicht immer so deutlich.
Zusammen mit dem Kulturdezernenten Detlef Knopp nehme ich an der Vorstandssitzung der Deinhard Stiftung teil, die vor allem das Mutter Beethoven Haus unterstützt. Ich gehöre dem Stiftungsvorstand qua Amtes an.
Mittags besuche ich den Betriebsausflug der städtischen Mitarbeiter/-innen des Ludwig Museums und des Mittelrhein Museums. Wir essen gemeinsam beim Winzer Wagner in Ehrenbreitstein.
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4
Juli
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Mit diversen Fotos vom 3. BuGa-Baustellenfest am Artikelende
Montag 28. Juni
Morgens tagt der Ältestenrat des Stadtrats zur Vorbereitung des Haupt- und Finanzausschusses und der Stadtratssitzung, Und dann der wichtigste Termine des Tages: Verhandlungen mit der Kommunalaufsicht über den Haushalt 2010 und den Zentralplatz. Das Ergebnis ist klar: Wir müssen uns nach der Decke strecken und durch. Daran ist nichts zu ändern. Also gebe ich am Nachmittag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses bekannt, dass wir die bisher gefassten Beschlüsse so aufrechterhalten können, aber wir in den nächsten Jahren gewiss finanziell kürzer treten müssen. Zuviel wurde auf einmal angeschoben in den letzten Jahren.
Am Abend eröffne ich in der Sparkasse die jüngste Ausstellung „WunderWald“ des Koblenzer Heimatmalers Ralf Godde, der eine wunderbare Koblenzer Stadtwald-Impression nach Jahreszeiten geschaffen hat.
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27
Juni
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Montag 21. Juni
Im Ältestenrat bereiten wir die bevorstehenden Sitzungen des Stadtrates und des Haupt- und Finanzausschusses vor. Das hat sich zwischenzeitlich gut eingespielt und trägt erheblich zur Beschleunigung der Gremiensitzungen bei. Im anschließenden Stadtvorstand haben wir so die Möglichkeit aufgeworfene Fragen zu klären. Zwischendurch fahre ich schnell noch zu Rosa Elzer und gratuliere der Dame zum 100.
Dann leite ich die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und wir schaffen die sehr umfangreiche Tagesordnung tatsächlich in knapp zwei Stunden.
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20
Juni
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Mit diversen Fotos
Montag 14. Juni
Wie üblich tagt der Stadtvorstand, wir bekommen Routine in der Zusammenarbeit und sind schon nach zwei Stunden durch.
Mittags habe ich einen schönen Termin: Ich verleihe 110 Teilnehmern und Teilnehmerinnen in Gegenwart von entsprechenden Schul- und Institutionenvertretern Zertifikate über ihre erfolgreiche Teilnahme an deutschen Sprach- und Integrationskursen. Mir ist dieser Termin auch persönlich wichtig, ist es doch unser aller großes Anliegen, zu besseren Deutschkenntnissen zu verhelfen, um Migranten und Migrantinnen die Integration zu erleichtern. Gesellschaftspolitisch ist dies in und für Koblenz mit 25 Prozent an Menschen mit Migrationshintergrund sowieso sehr bedeutsam.
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13
Juni
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Montag 7. Juni
Wir beeilen uns heute im Stadtvorstand, denn am späteren Vormittag haben wir in Koblenz den Ministerpräsidenten Kurt Beck zu Gast bei 180 Betriebsräten auf der Horchheimer Höhe im Soldatenfreizeitheim. Ehrensache für mich dabei zu sein, ihn und die Betriebsräte zu begrüßen. Schließlich gehört auch dieser Termin in die Kategorie “Versprochen – gehalten”. Wir haben voriges Jahr gemeinsam versprochen, den Kontakt auch zu den Gewerkschaften eng zu halten.
Mittags treffe ich mich mit dem Arbeitskreis Wirtschaft der FDP-Landtagsfraktion und berichte über die BuGa. FDP-Fraktionschef Herbert Mertin ist dabei und viele andere Liberale, mit denen ich über zwei Jahrzehnte eng verbunden bin. Ein schöner Termin.
Am Nachmittag bin ich im Ordnungsamt zur letzten Personalteilversammlung. Auch diese ist sehr angenehm. Ich fühle mich wohl in der Koblenzer Verwaltung.
Es folgt die Sitzung des Ältestenrates. Wir einigen uns auf den Ablauf der Sachverständigenanhörung zum Zentralplatz im morgigen Stadtrat. Anschließend nehme ich auf Einladung an der Sitzung des Vorstandes der SPD-Stadtratsfraktion teil.
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6
Juni
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Montag 31. Mai
Im Stadtvorstand bereiten wir die letzte Sitzung des Stadtrates gründlich nach. Wir beeilen uns mit der Sitzung, weil ich am Vormittag zugesagt habe, die Gesundheitsmesse im Löhr Center zu eröffnen. Zusammen mit dem Center Manager Luscher besuche ich viele Stände und ich lerne viele Neuigkeiten rund um die Gesundheit kennen.
Der Nachmittag steht ganz im Zeichen der BuGa, vor allem das Thema Schrägaufzug, Vorgespräch mit der Geschäftsführung der BuGa GmbH, Vorbesprechung mit den städtischen Vertretern im Aufsichtsrat, Sondersitzung des Aufsichtsrats und dort schließlich: Einstimmige Zustimmung, dass die BuGa GmbH den Bau des Schrägaufzugs zur Festung Ehrenbreitstein in Auftrag gibt. Erleichterung. eines der schwierigen Themen der letzten Wochen konnte erfolgreich abgearbeitet werden. Das werden wir noch in einer gesonderten Pressekonferenz vorstellen.
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30
Mai
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Montag, 24. Mai (Pfingstmontag)
Keine dienstlichen Termine außerhalb, nur u.a. auch Büroarbeiten zu Hause,
Dienstag 25. Mai
Am Vormittag gratuliere ich Manfred Gniffke für 25 Jahre Stadtführer in Koblenz. Er hat sich wirklich verdient gemacht um die Vertretung unserer schönen Stadt nach außen.
Ich habe zwei weitere Personal-Teilversammlungen. Auch diese laufen zu meiner vollen Zufriedenheit.
Am Nachmittag eröffne ich die Schulsportwoche am Gymnasium auf der Karthause. Das ist mir ein wichtiges Anliegen, Förderung der Bewegung im Alltag.
Am Abend nehme ich auf Einladung an den Beratungen der SPD-Stadtratsfraktion zur Vorbereitung der bevorstehenden Stadtratssitzung teil.
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24
Mai
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Montag, 17. Mai
Nach der üblichen Morgenlage leite ich meine erste Sitzung des “Ältestenrates”. Diesem Gremium gehören alle Fraktionen des Stadtrats an, die beiden großen mit je zwei Mitgliedern. An den Montagen, an denen nachmittags der “Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats” (HuFA) tagt, kommt der Ältestenrat morgens zusammen, um die Sitzung vor zu besprechen. Auf meine Initiative hin, tagt der Ältestenrat im Übrigen am Montagnachmittag, um alle Stadtrats-Aktivitäten zwischen Stadtvorstand und Fraktionen zu koordinieren. Natürlich sind die Sitzungen nicht-öffentlich und vertraulich, so dass ich inhaltlich hier auch nichts berichten kann. Anschließend tagt der Stadtvorstand. Im Mittelpunkt steht auch hier die Vorbereitung des HuFA. Mittags habe ich nur ein paar Minuten Zeit, um den Wirtschaftsminister Hendrik Hering und den BuGa-Beauftragten der Landesregie-rung Staatssekretär Roger Lewentz zu begrüßen. Wir weihen eine neue Gondel der Seilbahn auf der Bergstation ein. Das sieht wirklich gut aus. Dann muss ich aber eilig wieder runter ins Rathaus, um die HuFA-Sitzung zu leiten. Auch die Sitzung verläuft betont sachorientiert und mit knapp sechs Stunden relativ zügig. Es sind halt noch einige dicke Brocken strittig zu klären. Das wird bestimmt in einigen Monaten noch konzentrierter gehen können.
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