Wortlaut der Presseinformation der Sztdt Koblenz 07.09.2010:
Quelle Link: http://www.koblenz.de/cgi-bin/r30msvcshop_detail_anzeige.pl?var_hauptpfad=../r30/vc_shop/&var_fa1_select=var_fa1_select||196|&var_te1=507

” OB Hofmann-Göttig: Nur gemeinsam aus der Krise

 (Koblenz: 07.09.10/Nr.: 30)
„Wir kommen nur gemeinsam aus der Krise der Kommunalfinanzen“, ist Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig überzeugt. Daher sei das Land mit dem vorgeschlagenen Entschuldungsfonds auf dem richtigen Weg.
Das Land Rheinland-Pfalz will seinen Kommunen mit einem Entschuldungsfonds helfen, die hohen Liquiditätskredite zurückzuführen. Diese Kredite, die dem Kontokorrent des privaten Girokontos entsprechen, haben aufsummiert bereits die 5 Milliardengrenze überschritten. Der Fonds wird mit Geld zu je einem Drittel aus dem Landeshaushalt, aus dem kommunalen Finanzausgleich und von den konsolidierungswilligen Kommunen gespeist. Er soll besonders dazu dienen, bei steigenden Zinsen die drückenden Lasten von den kommunalen Haushalten zu nehmen.

Für Hofmann-Göttig, der auch Kämmerer der Stadt ist, liegt besonders in Zinssprüngen die Gefahr für die Kommunen. „Derzeit kann ich nicht erkennen, dass die Stadt Koblenz den Fonds in Anspruch nimmt, doch sind wir über die Solidargemeinschaft der Städte mit dabei“, so der OB. Die Koblenzer haben der Versuchung widerstanden, ihre langfristigen Schulden durch die billigen Kassenkredite abzulösen, sondern ein nachhaltiges Schuldenmanagement aufgebaut. Daher sind die Koblenzer Kassenkredite in überschaubarer Höhe.

Doch selbst bei den längerfristigen Schulden kann es zu Zinssprüngen kommen. Daher hat sich OB Hofmann-Göttig vorgenommen, die Verschuldung der Stadt zurückzuführen.

Allerdings werden damit nicht die strukturellen Probleme der kommunalen Haushalte beseitigt. „Wir werden durch Bundes- und Landesgesetze zu Ausgaben verpflichtet, denen nicht die nötigen Einnahmen gegenüberstehen“, beschreibt der Koblenzer OB das Dilemma. Zwar habe das Land sich verpflichtet, den Kommunen bei neu übertragenen Aufgaben auch die Finanzausstattung zu geben. Beim Bund steht eine solche Regelung noch aus ebenso für die „alten“ Aufgaben. “