17 Jan.
Wochenbericht von OB Hofmann-Göttig: Montag 10.01. bis Sonntag 16.01.2011
Posted in Tagebuch/Wochenberichte by joho Keine Kommentare 
Montag 10. Januar
Es ist die erste Stadtvorstandssitzung nach der Weihnachtspause. Also haben wir eine sehr umfangreiche Tagesordnung. Unter anderem kommen wir beim Thema „Bettensteuer“ (Abgabe von Übernachtungsgästen zur Finanzierung der zentralen Freizeitinfrastruktur) überein, bei unserer Linie zu bleiben, dass wir die Entscheidung erst treffen nach einer Hauptsacheentscheidung des Oberverwaltungsgerichts, uns aber auf diese vorbereiten, um eine dann rasche Entscheidung zu ermöglichen. In der Hauptsache aber widmen wir uns dem 3-Millionen-Einsparprogramm. Eine Herkulesaufgabe, nur unterbrochen von der Sitzung des Ältestenrats, brauchen wir bald zehn Stunden. Aber dann ist es getan. Nun ist der Stadtrat gefordert.
Am Abend schaue ich auf ein Grußwort beim Behindertenkarneval des AKK erneut im Wallersheimer Messegelände vorbei, bevor ich mich zu fortgeschrittener Stunde ins Rathaus zur Aktenarbeit begebe.
Dienstag 11. Januar
Nun auch wieder nach der Weihnachtspause meine „Radio OB Bürgersprechstunde“ bei Antenne Koblenz 98,0 (vgl.auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Radiobürgersprechstunde OB 11.01.2011).
Für das Wochenblatt „Koblenz erleben“ habe ich es übernommen, für eine Ausgabe den „Chefredakteur“ zu spielen. So nehme ich an der Redaktionskonferenz teil. Denn als OB aller Koblenzer stehe ich natürlich auch allen Betrieben und Medien im Rahmen meiner Möglichkeiten zur Verfügung.
Anschließend geht es zum Neujahrsempfang ins „Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffungen“ (BWB). Dort treffe ich auch den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Michael Fuchs. Wir sind uns einig, in Sachen Auswirkungen der Bundeswehrstrukturreform für Koblenz engen Kontakt zu halten.
Das ist eine gute Vorbereitung auf die Vorstandssitzung des Freundeskreises der „Wehrtechnischen Studiensammlung“, die ich am Nachmittag im Rathaus leite.
Anschließend besuche ich zusammen mit der Bürgermeisterin die Feuerwehr, um mir einen Überblick über die Hochwasserlage zu machen und den Helferinnen und Helfern zu danken.
Am Abend bin ich Gastgeber des „Sozial- und Jugendempfangs“ mit über 500 angemeldeten Teilnehmern. Ich halte dort eine kurze Neujahresrede und nehme mit der Bürgermeisterin zusammen an einer von Willi und Ernst moderierten Talkrunde teil. Anschließend ist Gelegenheit zu Gesprächen mit vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Mittwoch 12. Januar
Heute stehen viele interne Gespräche im Rathaus auf dem Tagesplan. Unter meiner Leitung konstituiert sich eine Verwaltungsarbeitsgruppe, die sich mit den Fragen der mittelfristigen Haushaltskonsolidierung beschäftigt.
Mit Vertretern der Landeszentrale für politische Bildung spreche ich über die bessere Vernetzung von Entwicklungshilfeprojekten in unserer Stadt.
Mittags treffe ich mich mit Fußballlegende Rudi Gutendorf, der mit 55 Trainerjobs im Guinessbuch der Rekorde steht. Wir verabreden einige Kooperationen.
Dann treffe ich mich mit unseren externen Beratern, um das weitere Verfahren der Konzessionsvergabe für die Nutzung der Gas- und Stromnetze vorzubereiten.
Am Spätnachmittag leite ich den Stadtratswerkausschuss des Eigenbetriebs Koblenz Touristik. Im Mittelpunkt stehen die Baumaßnahmen an der Rhein-Mosel-Halle und deren Vermarktungskonzeption nach Fertigstellung.
Abends steht ein besonderer Termin an: Ich leite die Vorstandssitzung der „JoHo-Schängel-Stiftung“ und wir beschließen die Förderungen aus den Einnahmen aus dem Jahr 2010. Der fünfköpfige Vorstand ist wirklich kreativ und aktiv. Die Zusammenarbeit macht Spaß.
Donnerstag 13. Januar
Wir haben unseren BuGa-Jour fixe, um die Zusammenarbeit mit dem Land zu koordinieren.
Dann geht es zu einer Baustellenbesichtigung zum Schienenhaltepunkt Mitte, zusammen mit einigen Vertretern der Stadtratsfraktionen. Wir können uns davon überzeugen, dass der Schienenhaltepunkt fast fertig ist.
Anschließend steht eine weitere BuGa-Besprechung im Rathaus an.
Der langjährige Direktor des Landesmuseums Dr. Ulrich Löber ist verstorben. Wir kannten uns sehr gut. So ist es uns nicht nur Pflicht, sondern auch ein persönliches Bedürfnis an der Beisetzung und der anschließenden Feierstunde teilzunehmen.
Dann geht es ins Bundeswehrzentrum für Innere Führung, wo eine Ausstellung des Bundesamts für Verfassungsschutz zum Islamismus eröffnet wird. Ich halte ein Grußwort, auch für die verhinderten Vertreter des Landes-Innenministeriums.
Dann geht es zurück ins Rathaus zur Eröffnung einer Ausstellung über Zwangsarbeit im Dritten Reich, zu der ich auch ein Grußwort beitrage.
Freitag 14. Januar
Nach meiner täglichen Lagebesprechung geht es um den Zentralplatz. Wir prüfen noch einmal sorgsam, ob es bei dem Projekt zu gravierenden Einsparungen kommen kann.
Dem schließt sich ein Gespräch mit der Koblenzer Weltmarkt-Werbefirma SelectNY über die Chancen des zukünftigen Stadtmarketings nach der BuGa an.
Anschließend bereiten wir intern die Personalentscheidungsvorbereitung für die Leitung des Eigenbetriebs Koblenz Touristik vor.
Dann fahre ich nach Metternich zum Richtfest des Technologiezentrums (TZK), wo ich zu einem Grußwort erwartet werde.
Von dort geht es weiter nach Ochtendung, wohin die Kammern von IHK und HWK wegen der Umbaumaßnahmen im Koblenzer Schloss und Rhein-Mosel-Halle mit ihrem Jahres-Wirtschaftsempfang gezogen sind. Ich habe Gelegenheit zu Gesprächen mit Staatsminister Hendrik Hering und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle.
Lang halte ich mich nicht auf, weil im Rathaus die Tagesakten warten.
Samstag 15. Januar
Samstagmorgen geht es nach Mainz, wo ich am SPD-Landesparteitag teilnehme. Die Grundsatzrede von Ministerpräsident Kurt Beck ist für mich wichtig, weil ich ihr entnehmen kann, worauf wir uns auch in Koblenz einstellen sollten.
Ich muss vorzeitig aufbrechen, um am Nachmittag rechtzeitig zum zwanzigsten Geburtstag der Koblenzer Jugendkunstwerkstätte im Kurt-Esser-Haus gratulieren zu können. Das mache ich sehr gern, weil ich die Einrichtung schon als Kulturstaatssekretär intensiv kennen gelernt und unterstützt habe.
Sonntag 16. Januar
Der heutige Tag ist terminlos und ich nutze die Zeit privat und zur Erledigung für liegen gebliebene Büroarbeiten.
Comments are closed