13 Feb.
Wochenbericht von OB Hofmann-Göttig: Montag 07.02. bis Sonntag 13.02.2011
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Montag 7. Februar
Nach der Presselage leite ich die Sitzung des Stadtvorstands, in der es vor allem um die Vorbereitung der Stadtratssitzung geht neben vielen anderen, aktuellen Themen, wie zum Beispiel „das Loch“ auf dem Sportplatz in Arenberg.
Mittags treffe ich mich mit meinem früheren (1991-1994) Chef Rudolf Scharping. Er hat mich damals als Ministerpräsident am 18. Mai 1991 als Staatssekretär von Bonn nach Rheinland-Pfalz geholt und damit den Grundstein für meine Tätigkeit in Rheinland-Pfalz gelegt– bis heute. Wir treffen uns aber nicht, um über alte Zeiten zu plaudern, sondern über eine Angelegenheit, die Scharping als Präsident des Bundes Deutscher Radfahrer an den Koblenzer OB heranträgt: Er stellt mir in Aussicht, dass sein Verband im Jahr 2014, dem Jahr nach Fertigstellung des Zentralplatzes, eine Deutsche Fahrrad-Meisterschaft in Koblenz ausrichten möchte. Das wäre ein schönes Event.
Zurück im Büro, gebe ich RPR1 ein Interview zum Thema Regierungsumzug von Koblenz nach Mainz vor 60 Jahren sowie der Tageszeitung „Die Welt“ ein Interview zum Thema „Nutzen der Demoskopie“.
Danach leite ich die Sitzung des Ältestenrats, um auch die Stadtratssitzung vorzubereiten.
Am Abend nehme ich auf Einladung an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion teil zum Thema Haushalt 2011.
Dienstag 8. Februar
Nach der Presselage geht es wie meistens dienstags zur Radio-Bürgersprechstunde zu Antenne Koblenz 98,0 (vgl. dazu auf dieser Info-Plattform rechte, vertikale Kategorie > Radiobürgersprechstunde OB 08.02.2011 (1) bis (3).
Zurück im Rathaus, führe ich ein Gespräch mit dem Pächter des Pegelhauses, ein wichtiges Lokal für unser touristisches Konzept.
Sodann treffe ich mich mit den Verantwortlichen des Koblenzer Tierheims, um das weitere Vorgehen für die Standortsuche abzustimmen.
Am Nachmittag kommt Generalarzt Dr. Torsten Sohns, der Chefarzt des Bundeswehrzentralkrankenhauses (BWZK), zum Antrittsbesuch. Wir sprechen sowohl über die Bundeswehrstrukturreform als auch über die strategische Bedeutung des BWZK im Rahmen der Gesundheitsstadt Koblenz mit insgesamt fünf Krankenhäusern.
Danach steht ein intensives Telefonat mit dem Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier (ADD) Dr. Josef-Peter Mertes über die Genehmigung unseres Haushaltes 2011 an. Ich hatte die Hoffnung, wir könnten das Verfahren der Genehmigung beschleunigen, indem ich jetzt schon zu erwartende Auflagen der ADD im Vorgriff durch Vorlage eines 3-Millionen-Einsparpakets abarbeite. Das aber will die ADD nicht mitmachen. Schade. So wird es wieder Sommer/Herbst werden, bis wir einen genehmigten Haushalt haben. Aber ein Versuch war es wert so vorzugehen, sage ich mir.
Sodann geht es zum Wirtschaftsempfang von Medienerleben, wo ich auch ein Gespräch mit Wirtschaftsminister Hendrik Hering führen kann, muss aber nach einer Stunde vorzeitig aufbrechen, da ich mit der Bürgermeisterin zusammen im historischen Ratssaal 45 zur Ehrung ehrenamtlicher Sportverantwortlicher erwartet werde.
Mittwoch 9. Februar
Am Morgen nehme ich an der Sondersitzung des Verwaltungsrats der Sparkasse und der anschließenden Sitzung des Kreditausschusses teil.
Danach geht’s zur Pressekonferenz mit dem Chef des Amts für Wirtschaftsförderung Jürgen Czielinski, um eine neue Broschüre vorzustellen, die potentiellen Investoren den Wirtschaftsstandort Koblenz schmackhaft machen will.
Dann habe ich Gäste aus Mainz: Die Verantwortlichen des SWR präsentieren mir ein neues Fernsehformat „Stadt-Land-Kreis“, in dem jeweils eine Woche im Rahmen des Vorabendprogramms eine kreisfreie Stadt bzw. ein Landkreis aus Rheinland-Pfalz vorgestellt werden soll. Koblenz wird Anfang Juni dran sein. Da freuen wir uns drauf.
Anschließend erhalte ich „gärtnerischen Besuch“ von einer Delegation Koblenzer Floristen/Floristinnen in Begleitung der diesjährigen „Valentine“, einer floristischen Botschafterin zum Valentinstag und „Vorfreude-Bringerin“ der BuGa.
Sodann leite ich den Stadtrats-Ausschuss für Wirtschaftsförderung.
Abends geht es hoch zur Festung, wo ich zunächst die Vorstandssitzung des Vereins Kulturzentrum Festung Ehrenbreitstein und anschließend die Mitgliederversammlung leite. Im Mittelpunkt stehen die Vorstandswahlen. Aus Gründen der Konzentration auf mein Hauptamt als OB kandidiere ich nicht erneut als Vorsitzender und empfehle statt dessen die Wahl von Hans-Ulrich Stelter, der zu meiner Freude einstimmig gewählt wird und weiterhin mit Manfred Diehl einen tüchtigen Stellvertreter hat. Ich bin erleichtert, dass diese „Staffelstabübergabe“ reibungslos geklappt hat. Für mich bleibt die Festung ein wichtiger Punkt meines Engagements. Deshalb lasse ich mich auch gern ins Kuratorium berufen, weil diese Funktion ohne Sitzungen und damit weiteren Zeitaufwand möglich ist.
Donnerstag 10. Februar
Morgens findet unser routinemäßiges BuGa-Treffen mit Staatssekretär Roger Lewentz statt, wo wir einen Sachstandsbericht über die Vorbereitungsstand erörtern.
Anschließend treffe ich mich mit dem langjährigen Kollegen zu einem Vier-Augen-Gespräch, das mit einem gemeinsamen Gespräch mit EVM-Chef Josef Rönz über energiepolitische Fragen endet.
Mittags treffe ich mich zu einem Abstimmungsgespräch mit dem BuGa-Geschäftsführer Faas.
Ansonsten halte ich die Zeit für Vorbereitungen auf die Stadtratssitzung frei, die ich anschließend zu leiten habe.
Zu Beginn der Stadtratssitzung gebe ich auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Erklärung über die Situation der Haushaltsberatungen nach dem Abstimmungsgespräch mit der ADD ab. In der Stadtratssitzung benötigen wir sodann die meiste Zeit für die Themen Zentralplatz, Konzept der frei werdenden Immobilien sowie Parkgebührenregelung Ehrenbreitstein. Nach gut vier Stunden haben wir die öffentliche und interne Sitzung des Stadtrates mit insgesamt 53 Tagesordnungspunkten absolviert.
Freitag 11. Februar
Nach der Planungsrunde folgt der wöchentliche Zentralplatz Jour fixe. Dann geht es zur KEVAG: Dort tagt zunächst der dreiköpfige Personalausschuss, bestehend aus dem Aufsichtsratsvorsitzenden und mir als seinem Stellvertreter sowie der Arbeitsnehmervertretung. Wir bereiten eine Personalie vor, die in den anschließenden Gremiensitzungen entschieden wird. Sodann tagt der Aufsichtsrat gemeinsam mit dem Beirat der KEVAG. Zum Abschluss des Sitzungsmarathons tagt die Hauptversammlung der KEVAG. Der wichtigste Punkt des Tages: Die KEVAG erhöht ihre Gewinnausschüttungen an die Anteilseigner, darunter auch die Stadt als Minderheitsbeteiligte. Das ist gut für die, nicht zuletzt wegen der Umbaumaßnahmen der Rhein-Mosel-Halle, „klamme Kasse“ unseres Eigenbetriebs Koblenz Touristik.
Ich muss mich anschließend sputen, damit ich wieder ins Rathaus komme, weil ich als Wahlleiter zur Landtagswahl auf der linken Rheinseite (Wahlkreis 9) die Sitzung des Wahlausschusses leite: Es geht um die Zulässigkeit der vorliegenden Bewerbungen zur Landtagswahl am 27.03.2011. Alles verläuft in völliger Einmütigkeit.
Dann geht es ins Schängel-Center, um mit Kulturministerin Doris Ahnen die vorgezogene Azaleenausstellung im Rahmen der BuGa zu eröffnen. Was für eine farbenfrohe Blütenpracht!
Anschließend werde ich im Horchheimer Soldatenfreizeitheim für ein Grußwort erwartet, wo die Bitburger Brauerei zum Koblenzer Karnevalsempfang geladen hat (früherer „Sternewirt“).
Nach einer Stunde geht es wieder runter zum Bahnhofsvorplatz zum Sitz von Koblenz Touristik. Es stellt sich nachträglich der am letzten Samstag durch Krankheit verhinderte fünfte Bewerber um die Chefposition vor. Nach der Vorstellung kommen wir zu einer internen Vorentscheidung, die wir nächste Woche im Werkausschuss Koblenz Touristik des Stadtrats und dann bei der nächsten Stadtratssitzung zur Abstimmung stellen werden.
Zum Ende des Arbeitstags warten Tagesakten und Emails auf ihre Erledigung, Terminakten für die kommende Woche nehme ich zur Bearbeitung mit nach Hause.
Samstag 12. Februar
Mittags treffe ich mich mit einem Koblenzer Unternehmer zu einem energiepolitischen Gespräch. Danach gehen wir zum TuS-Heimspiel, das mit einem 2:0-Erfolg gegen VFL Stuttgart II erfreulich endet. Wohl gelaunt geht es noch zum TuS VIP-Empfang.
Anschließend geht es zur Burg Lahneck nach Lahnstein, wo ein Aktiver meines OB-Unterstützerkreises seinen 60. Geburtstag begeht. Vor Monaten hatten wir bereits bei der Jubiläumssitzung des Möhnenclubs Gülser Seemöwen zugesagt, so dass wir die Geburtstagsfeier nach einer guten Stunde wieder verlassen. Durch den Besuch der Feiern auch kleinerer Karnevalsvereinen bekomme ich einen guten Überblick über den gesamten Koblenzer Karneval. Die Sitzung (bis 2 Uhr) ist sehr unterhaltsam, mit amüsanten Büttenbeiträgen und klasse Tanzgruppen. Dass auch soviel Karnevalsnachwuchs in Güls aktiv ist, habe ich nicht gewusst. Das zeigt, dass der Koblenzer Karneval sich immer weiter entwickelt, modern ist und damit auch für junge Leute Anziehungskraft und Bindungswirkung ausübt.
Sonntag 13. Februar
Morgens bin ich für ein Grußwort im historischen Rathaussaal zur Vortragsveranstaltung der überparteilichen Europa-Union unter Leitung von Friedhelm Pieper, dem FDP-Ratsmitglied. Die Hauptrede hält Peter Greisler, der Chef der Initiative Region Mittelrhein e.V. zum Thema „Region Mittelrhein im Herzen Europas“. Mir wird erneut deutlich, dass wir in der Bedeutung des regionalen Engagements für den Mittelrhein völlig übereinstimmen.
Der Veranstaltung schließt sich ein Empfang an, der mir Gelegenheit zu interessanten Gesprächen mit vielen Teilnehmern/Teilnehmerinnen bietet, darunter auch mit einigen Ratsmitgliedern.
Zu Hause warten dann noch ein paar Akten auf Erledigung, auch für die morgige Stadtvorstandssitzung.
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