11 Apr.
Koblenzer OB Hofmann-Göttig – 2. Petitions-bericht: ” Nicht jeder Bürger hat mit seinem Anliegen Recht, aber der Petent kann sicher sein, dass sein Anliegen geprüft wird.“
Posted in Interviews/Gespräche JoHo, Medien/Presse zu JoHo by joho Keine KommentareWortlaut der Presseinformation der Stadt koblenz, 11.04.2011
” Klassischer Brief ist das Medium für Petitionen an den OB
(Koblenz: 11.04.11) Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig ist fast ein Jahr im Amt und die Bürgerinnen und Bürger tragen ihre Anliegen dem Stadtchef gern direkt mit. Dabei zeigen sich die Koblenzerinnen und Koblenzer als Traditionalisten, die dem auf Papier geschriebenen Brief den Vorzug geben. Dicht auf ist der elektronische Brief, denn 36 % der Petenten mailen an den OB.
Ein Viertel der Petenten ziehen die verbale Kommunikation mit dem Stadtchef vor, denn 175 Petitionen wurden in Bürgersprechstunden im Rathaus oder in den Stadtteilen vorgebracht. Das Faxgerät landetet mit 1 % abgeschlagen auf den letzten Platz.
„Das Petitionswesen ist ein wichtiger Ausdruck der Bürgernähe“, beschreibt es der OB., „nicht jeder Bürger hat mit seinem Anliegen Recht, aber der Petent kann sicher sein, dass sein Anliegen geprüft wird.“
Bei den Inhalten der insgesamt 711 Petitionen dominiert das Hilfeersuchen mit 48 %, gefolgt von Beschwerden, die 36 % der Eingaben ausmachen. 10 % der Petitionen enthalten Ideen und Anregungen, während 6 % Fragen sind.
Betrachtet man die Anzahl der Petitionen verteilt auf die Dezernate, so zeigt sich, dass mit 312 Petitionen das Baudezernat mit Abstand die meisten Vorgänge bearbeitet hat. Es folgen das Dezernat II mit 210 Petitionen, das Dezernat I mit 151 Petitionen und das Dezernat III mit 24 Petitionen.
Im Dezernat des Oberbürgermeister, Dezernat I, drehte sich das Gros der Eingaben um die Bitte nach einer Anstellung bei der Stadtverwaltung. Im Dezernat von Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein ist das Ordnungsamt Spitzenreiter mit 127 Petitionen. Dabei handelte es sich häufig um Ersuchen nach verstärkten Geschwindigkeitskontrollen in Wohngebieten und Beschwerden nach erteilten Verwarnungsgeldangeboten.
Das Dezernat des Beigeordneten Detlef Knopp, das Kulturdezernat, hat das geringste Petitionsaufkommen, wobei das Kultur- und Schulverwaltungsamt den Löwenanteil zu bearbeiten hatte. Hier ging es oft um die Kostenübernahme bei der Schülerbeförderung.
Das Baudezernat erhält die meisten Petitionen zur Bearbeitung und im Dezernat des Beigeordneten Martin Prümm ist dann das Tiefbauamt mit 156 Petitionen absoluter Spitzenreiter. Es handelte sich vielfach um Beschwerden wegen der Parkplatzsituation in der Alt- und Innenstadt auf Grund der vielen Baustellen.
Eines der ersten Anliegen, die OB Hofmann-Göttig umgesetzt hat, war der Aufbau eines modernes Ideen- und Beschwerdemanagement. Im Haupt- und Personalamt ist diese Stelle untergebracht, die die Petitionen entgegennimmt und der richtigen Stelle in der Stadtverwaltung zur Bearbeitung zuleitet und die Beantwortungsfristen überwacht.
Der nun vorgelegte 2. Petitionsbericht umfasst fast das gesamte erste Amtsjahr des OB. Die Berichte erscheinen jeweils im April.
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