Archiv fuer Tagebuch/Wochenberichte Kategorie

Freitag 5. Oktober 2012
Fünf erholsame Tage an der holländischen Nordseeküste zu Zweit mit unseren Hunden liegen hinter uns. Es geht die 380 Kilometer heimwärts, diesmal beschwerlich mit acht Staus, wohl wegen der beginnenden Herbstferien in NRW. Trotzdem: Tapetenwechsel ist notwendig, aber es ist auch wieder schön, wenn man Heimatluft atmet…

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Montag 24. September 2012
Wie häufig am Montag: fast nur interne Sitzungen, außer am abends. Am Abend eröffne ich in der Volkshochschule eine beachtenswerte Fotoausstellung über aktive Seniore und Seniorinnenn. Später bergüße ich im Historischen Ratssaal eine NATO-Tagung.

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Montag 17. September 2012
Wieder einmal ein Tag mit ausschließlich internem Arbeitsprogramm wie Lagebesprechung, Ältestenrat, Stadtvorstand, Haupt- und Finanzausschuss und anschließende Aktenarbeit. An solchen Tagen sehe ich aus Gremienmitglieder keine(n) “normale(n)” Bürger(in). Solche Tage muss es aber auch geben, wenn auch nicht zu häufig, weil der direkte Bürgerkontakt für den OB eben so wichtig ist.

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Montag 10. September 2012
Unsere dreitägige Klausur des Stadtvorstande zur Vorbereitung des Haushalts 2013 konsumtiver Teil beginnt. Das ist für mich als Kämmerer Schwerstarbeit, denn wir müssen das strukturelle Defizit deutlich absenken. Und Sparen ist schwierig, aber unumgänglich. Ich unterbreche mittags die Sitzung nur kurz, um bei der Altstadtkirmes rein zu schauen. Denn dort ist die Anwesenheit des OB Tradition und ich will die Ehrenamtlichen nicht enttäuschen, die sich wieder außerordentlich viel Mühe gegeben haben.

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Montag 3. September 2012
Es beginnen die Haushaltsberatungen. Der Stadtvorstand tagt ganztags, um den Investitionshaushalt 2013 zu entwerfen. Wir legen eine harte Sparvorgabe fest: Es werden die Masterpläne Brücken und Schulsanierung abgearbeitet, alle begonnenen Projekte ausfinanziert. Neue Projekte werden nur begonnen, wenn sie auch in rechtlicher Hinsicht unabweisbar, also alternativlos notwendig sind. Auf diesem Wege werden wir den Investitionshaushalt bis 2016 auf “Null neue Schulden” bringen können, wenn wir Linie halten. Es ist aber anstrengend. Geld sparen ist immer schwieriger als Geld auszugeben. Aber die Stimmung im Team ist gut. Wir kennen die Lage und arbeiten zusammen. Das ist erfreulich.

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Montag 27. August 2012
Dieser Tag ist wieder einmal so ein richtiger Gremientag, nach dem Stadtvorstand: Kreditausschuss, Bilanz- und Prüfungsausschuss und Verwaltungsrat der Sparkasse. Die Sitzungsleitung im Jahreswechsel mit dem Landrat Dr. Saftig gehört zu meinen Aufgaben als OB. Denn die Sparkasse ist für unsere Bürgerinnen und Bürger und die mittelständische Wirtschaft von großer Bedeutung. Dazu kommt, dass sich die Sparkasse sozial und kulturell sehr engagiert.

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Montag 20. August 2012
Ich habe mir vorgenommen, möglichst jede Woche eine Koblenzer Firma zu besuchen. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei den Gewerbesteuerzahlern. Schon in den zurückliegenden zweieinhalb Jahren war ich als OB und Wirtschaftsdezernent bei vielen Firmen Gast. Jetzt soll das etwas systematischer werden, womit ich eine Anregung “meines” Wirtschafts- und Finanzberaters Manfred Graulich umsetze. Also bin ich gut zwei Stunden mit dem Leiter unseres Amts für Wirtschaftsförderung Jürgen Czielinski Gast im Ingenieurbüro Björnsen in Maria Trost. Es ist sehr interessant zu erfahren, was die Firma rund um das Thema “Wasser” und “regenerative Energien” bundesweit leistet. Die Zusammenarbeit mit der Stadt könnte intensiviert werden.

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Montag 13. August 2012
Leitung von drei Mamutsitzungen mit Ältestenrat, Stadtvorstand, Haupt- und Finanzausschuss. Stimmung ist gut, sehr sachlich und konstruktiv. So macht die Gremienarbeit Spaß.

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Mit Fotos

Montag 6. August 2012
Der Stadtvorstand tagt drei Stunden, fast kaum zu merken, dass noch Sommerpause ist.
 
Dienstag 7. August 2012
Das Verwaltungsgericht Koblenz hebt unser Verbot der Neonazi Kundgebung auf. Wir studieren das Urteil im kleinen Kreis und bereiten eine Sondersitzung des Stadtvorstands für anderntags vor.

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Montag 30. Juli 2012
Ein Bürotag belegt mit Aktenarbeit und Rücksprachen und frühererFeierabend für eine Familienfeier. Es ist gut, dass es so etwas in den Sommerferien auch mal gibt. Die wichtigste Entscheidung des Tages: Die Verbotsverfügung gegen die geplante Neonazi Kundgebung in Koblenz parallel zum Christopher Street Day – aus Sicherheitsgründen heraus.

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Montag 23. Juli 2012
Antrittsbesuch vom Verfassungsgerichtspräsidenten Dr. Lars Brocker – wir rekapitulieren, dass wir uns nunmehr seit über 16 Jahren kennen. Wir sprechen über eine Stunde miteinander und entdecken viele Gemeinsamkeiten, nicht nur aus früheren Mainzer Jahren, sondern auch in der Gegenwart: großer Respekt vor der Justiz in Koblenz und der parteiunabhängigen Sachorientierung. Ich freue mich über und auf die Zusammenarbeit.

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Samstag 21. Juli 2012
Ein erholsamer Urlaub an der holländischen Nordseeküste ist zu Ende. Wir haben Kraft getankt: Ausschlafen, Bewegung, Lesen und ein Leben ohne Uhr. Wieder zu Hause – gestärkt und tatendurstig, begrüßt von vielen lieben Nachbarn. Tapetenwechsel ist gelegentlich erforderlich. Aber es ist schön wieder zu Hause zu sein in Familie, Nachbarschaft und einer wunderschönen Heimatstadt.

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Montag 25. Juni 2012
Zwei besondere Termine stehen auf dem Programm: Die Erweiterung des Zentrums für Ernährung und Gesundheit der HWK mit Bundesernährungsministerin Ilse Aigner und die Fortführung der Verhandlungen mit der RWE über den KEVAG Kauf. Wir sind auf einem guten Weg.

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Montag 18. Juni 2012
Beim Jahresempfang des Landesverbandes West des Deutschen Bundeswehrverbandes darf ich neben dem Festredner Ministerpräsidenten Kurt Beck ein Grußwort sprechen. Ich hebe hervor, dass wir traditionell Garnisonsstandort sind und bleiben, auch nach der Bundeswehrstrukturreform, die für uns verkraftbar ist.

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Montag 11. Juni 2012
Der Tag endet besonders parteiübergreifend: Am Spätnachmittag kommt FDP-Stadtratsfraktionschefin Biggi Hoernchen und überreicht mir die Sparvorschläge ihrer Fraktion, anschließend nehme ich zunächst an der Fraktionssitzung der SPD und dann der Grünen teil. Das folgt meinem Wahlversprechen: Wer immer gute Ideen hat, findet meine Unterstützung, von welcher Partei auch immer.

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Montag 4. Juni 2012
Eine wichtige Sitzung: Der Haupt- und Finanzausschuss und der Kulturausschuss des Stadtrats tagen gemeinsam, um Interessenten am Erwerb der sogenannten “Altimmobilien”, also der durch den Umzug ins Kulturgebäude am Zentralplatz frei werdenden, sanierungsbedürftigen, aber historisch bedeutsamen Denkmäler präsentieren zu lassen. Wir sind froh, dass sich immerhin acht Bewerber mit ihren Nutzungskonzeptionen und materiellen Angeboten präsentieren können. Entscheidungen werden noch nicht getroffen, denn dafür ist das zu wichtig, um es vorschnell zu beurteilen.

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Montag 28. Mai 2012 (Pfingstmontag)
Nach eineinhalb Jahren komme ich endlich mal wieder zu einer Tennisstunde. Ein Ratsmitglied ist geduldig mit mir und ich nehme mir fest vor, wieder mehr Zeit für den Sport zu finden.
 
Dienstag 29. Mai 2012
Weil sich durch den Feiertag alles verschoben hat, tagen heute der Stadtvorstand und anschließend interne Haushaltskonsolidierungsrunden.

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Montag 21. Mai 2012
Höhepunkt des Tages: Die Eröffnung des 20. Internationalen Gitarrenfestivals im Schloss mit vielen öffentlichen Konzerten und Kursen für rund 200 Studenten/-innen aus 52 Ländern. Einem Mann der ersten Stunde ist besonders zu danken: Georg Schmitz. Er hat das Festival “aus der Taufe gehoben” und ist der Motor seit zwanzig Jahren! Aber auch viele andere haben sich verdient gemacht, nicht zuletzt die Musikschule Koblenz.

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Montag 14. Mai 2012
Seit Freitag läuft bis Sonntag unser Nach-BUGA-Festival 2012 auf den BUGA-Flächen. Es bringt Erinnerungen hoch. Und wer weiß schon, ob wir uns Derartiges künftig noch leisten können? Also stürzen wir uns in die Woche noch mal so richtig rein. Am Abend sind wir mehrere Stunden rundum auf dem Gelände und genießen die Atmosphäre mit demGebotenen.

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Montag 7. Mai 2012
Viele Routinetermine im Rathaus, aber doch einen ganz besonderen: Geburtstag meines lieben Nachbarn Heiner Blau, meinem “Karnevalbeauftragten”. Zeit für gute Gespräche und Erholung.
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Montag 30. April 2012
Ein Tag der Gremiensitzungen: Ältestenrat, Stadtvorstand, Haupt- und Finanzausschuss, bald 12 Stunden nur interne Besprechungen, dann die Akten zu erledigen.

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Montag 23. April 2012
Nach einem langen Tag voller Termine bin ich am Abend im Brauhaus zum Tag des Bieres.

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Montag 16. April 2012
Ein Thema, das uns in dieser Woche besonders bewegt: Die Zukunft des Gemeinschaftsklinikums Koblenz/Mayen. In Stadtvorstand setzen wir uns mit einem Sanierungsgutachten auseinander.

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Montag 2. April 2012
Die Osterferien haben begonnen. In der ersten Woche bin ich “Stallwache”  und habe daher sehr viele interne Rücksprachen. Ein Termin ist besonders bemerkenswert: Mehrere Koblenzer Medien beteiligen sich an der Verlosung von jeweils zwei Jahres-Freikarten für den Schrägaufzug zur Festung. Mit TV-Mittelrhein drehen wir einen kleinen Film mit spektakulären Bildern von der Fahrt.

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Mit Fotos

Montag 26. März 2012
Der wichtigste Termin des Tages: Unser KEVAG-Kaufkonsortium, bestehend aus der Stadt, EVM und THÜGA, bereitet sich auf die Verhandlungen mit der RWE vor. Das ist ein dreistündiger, sehr schwieriger Termin. Denn hier geht es schließlich um einen dreistelligen Millionenbetrag. So arbeiten wir also sehr sorgfältig und absolut vertraulich.

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Mit Fotos

Montag 19. März 2012
An dem Betriebs- und Personalrätetreffen der Region nehme ich teil und halte ein Grußwort, in dem ich die wirtschaftliche Stärke von Koblenz hervorhebe. Ministerpräsident Kurt Beck hält die Hauptrede und ich bin wieder einmal von seiner enormen Sachkompetenz beeindruckt, wenn es um das Thema “Arbeit” geht.
Am Nachmittag stellen wir der Presse das Saisonprogramm auf der Festung Ehrenbreitstein vor. Das ist wirklich sehr vielfältig.
Abends haben wir in unserer Geschäftsstelle bei Alexandra Künster die Preisvergabe der JoHo-Schängel-Stiftung an 13 Koblenzer Initiativen. Eine sehr fröhliche Veranstaltung. Ich freue mich schon auf das nächste Jahr. Dank der Spendenbereitschaft Vieler konnten wir in den letzten zwei Jahren bereits 15.100 Euro an 22 Koblenzer Projektträger ausschütten.
Danach bin ich Gast in der Ratsfraktion von BUNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Es geht selbstverständlich um die anstehenden Entscheidungen im Stadtrat.

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Montag 12. März 2012
Im Mittelpunkt des Tages stehen die internen Gremiensitzungen: Ältestenrat, Stadtvorstand und die knapp sechsstündige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats. Dort beraten wir gründlich und sehr sachlich über alle Parteigrenzen hinweg insgesamt eine 44 Punkte umfassende Tagesordnung. Das positive und sachorientierte Klima versetzt mich in gute Stimmung, gleichwohl ein solcher Tag auch “schlaucht”.

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Mit Fotos

Montag 5. März 2012
Es gibt gleich drei ganz besondere Termine: Morgens weihen wir zusammen mit Bildungsministerin Doris Ahnen die neue Schulsporthalle in der Goetheschule Lützel ein. Sie ist nicht nur ungewöhnlich schön, sondern auch umweltpolitisch bemerkenswert. Der vorbildliche “Passivhausstandard” senkt unsere Energiekosten um 90 Prozent. Ich werde aufgefordert, die Halle in Betrieb zu nehmen durch einige Fußball-Torschüsse und einige Schläge Tischtennis, mal wieder nach langer Zeit.
Am Nachmittag stelle ich mich der Diskussion über Haushaltspolitik in der SPD-Arbeitsgemeinschaft “60 plus” und stelle fest: Man wird verstanden, wenn man darüber spricht.
Und am Abend besichtige ich mit der SPD-Stadtratsfraktion das Festungsgelände und wir sprechen über die BUGA Nachnutzung.

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Montag 27.2.2012
Im Mittelpunkt des Tages steht wieder einmal der Stadtvorstand, der in einer vierstündigen Sitzung eine umfassende Tagesordnung abarbeitet, darunter selbstverständlich die Nachbereitung der Haushaltsverabschiedung im Stadtrat vom vergangenen Freitag.

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Mit Fotos

Montag 20. Februar
Auf dem Wagen des von mir sehr geschätzten Alt-Herren-Corps e.V. (AHC) darf ich beim Rosenmontagszug mitfahren. Das ist Ehre und Freude zugleich, zumal der Motivwagen des AHC uns wegen der Rhein-Mosel-Halle gekonnt auf die Schippe nimmt. Die Stimmung ist prächtig.

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