Archiv fuer Tagebuch/Wochenberichte Kategorie

 

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Montag 13.2.2012
In der Rats-Fraktionssitzung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bin ich Gast und werbe für die Zustimmung zum Haushaltsentwurf 2012. Das ist ein schwieriges Geschäft, weil die Grünen grundsätzlich gegen das Projekt Zentralplatz sind und ihre Grundhaltung zum Haushalt daraus ableiten. Ich halte dagegen, das die Ablehnung des Haushalts an der vertraglichen Bindung des Projekts seit Jahren nichts ändert und die Ratsbeschlüsse aus 2005 und 2009  bindend sind.

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Montag 6. Februar
Der Arbeitstag fängt ungewöhnlich an: Im historischen Ratssaal begrüße ich Schülerinnen und Schüler von vier Koblenzer Gymnasien zu einem europäischen Rollenspiel. Sie spielen Europaparlament. Das Projekt wird eine ganze Woche brauchen. Ich bin aber sicher: Einen derartigen “Sozialkundeunterricht” vergessen die Elftklässler nie mehr. Ich finde es gut, wenn sich junge Leute mit Europa beschäftigen. Deshalb haben wir ihnen gern unsere “beste Stube” zur Verfügung gestellt.

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Montag 30. Januar
Ganztags von 8:30 Uhr bis 22 Uhr beraten wir den Haushalt 2012 im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats HUFA, gründlich, Position für Position.

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Montag 23. Januar
Ein spannender Tag: Der Haupt- und Finanzausschuss diskutiert meinen 17-Punkte-Sparvorschlag in Vorbereitung auf den Stadtrat.

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Montag 16. Januar 2012
Der Alltag hat mich wieder … Nach dem Urlaub haben sich unendlich viele Themen angesammelt. Wir tagen im Stadtvorstand sechs Stunden, um wieder auf dem Stand der Dinge zu sein.

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Künftig werden die sog. Wochenberichte weniger Tagebuchstil mit der Darlegung der auch veröffentlichten Termine haben. Vielmehr stellen sie exemplarisch Besonderheiten heraus, die in der Form eher neue, ergänzende Informationen enthalten im Stil von “Kurz-Reports”.

Dienstag, 20. Dezember 2011
Endlich können wir mit der ganzen Familie “Schängel 9” mit Dirk Zimmer und Markus Kirschbaum, unseren Kulturpreisträgern der Stadt Koblenz des Jahres 2011, in der Kulturfabrik sehen. Alle sechs waren wir restlos begeistert und ich empfand ein bisschen Stolz als Vorsitzender der Jury auf unsere diesjährigen Kulturpreisträger.

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Montag 12. Dezember
Nach unserer Planungsrunde leite ich die Sitzung des Stadtvorstands.
Am Nachmittag habe ich die städtische Vorbesprechung zum Personalausschuss der Sparkasse bei mir im Büro und anschließend leite ich die Sitzung des Ältestenrats.
Im Hinblick auf die bevorstehende Stadtratssitzung nehme ich an der vorbereitenden Sitzung der SPD-Ratsfraktion teil.
Danach steht die Aktenarbeit auf dem Programm.

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Montag 5. Dezember
Nach der kurzen Presselage bereiten wir im Ältestenrat den Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats vor. Anschließend leite ich die Sitzung des Stadtvorstands, in der wir erneut Feuerwehrchef Schröder und Ordnungsamtschef Klug zu Gast haben, um eine Zwischenbilanz der sonntäglichen Bombenentschärfungen zu ziehen. Gleichzeitig ist das die Grundlage für meinen mittäglichen „Interviewreigen“, zunächst beim SWR und dann im Rahmen einer größeren Pressekonferenz. Auch wenn das beherrschende Thema nun die Kosten sind: Für mich ist der Dank an alle Helfer/-innen und an die Koblenzer Bevölkerung für die hohe Disziplin das Wichtigste.
Am Nachmittag leite ich dann die über fünfstündige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats, an den sich die übliche Aktenarbeit anschließt.

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Auch diese ganze Woche ist “zwischendurch” geprägt von den Szenarien um die Bombenfunde, die Evakuierungsmaßnahmen und die Entschärfung der Bomben am Sonntag 4.12.2011.

Montag 28. November
Nach der Presselage gratuliere ich sieben Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen zur Beförderung. Dann leite ich die Stadtvorstandssitzung, in der wir heute die Haushaltsvorbereitungen 2012 abschließen.
Am Nachmittag gibt es ein Vorgespräch zu unseren Wasserwerken. Dann leite ich die Ältestenratssitzung und nehme anschließend kurz an der Sitzung der SPD-Ratsfraktion teil.
Dann geht es zu einem Privatbesuch mit dem Mainzer Künstler Dorel Dobocan.

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Montag 21. November
Nach der Presselage telefoniere ich mit Sozialministerin Malu Dreyer zur Gesundheitspolitik. Dann leite ich die Sitzung des Stadtvorstands, die sich vor allem mit dem Haushalt beschäftigt. Die Sitzung geht ganztags. Zwischendurch kommt Feuerwehrchef  Schröder zusammen mit dem Leiter des Ordnungsamtes Klug zu uns, um uns über die aktuelle Situation zum Bombenfund zu informieren. Sodann leite ich den Ältestenrat und bin anschließend Gast beim SPD-Fraktionsvorstand.
Nach dem Sitzungsmarathon geht es an die Aktenarbeit.

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Montag 14. November
Nach der Presselage habe ich eine Rücksprache mit dem BUGA Geschäftsführer Faas zur Vorbereitung der anstehenden Gremiensitzungen.
Dem schließt sich eine sechsstündige Sitzung des Stadtvorstands an: Wir beginnen mit den Haushaltsvorbereitungen 2012 und beraten und beschließen den Entwurf des Investitionshaushalts. Anschließend leite ich die Sitzung des Ältestenrates und erledige  meine Schreibtischarbeit.

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Montag 7. November
Nach der Presselage leite ich die Sitzung des Stadtvorstands, die unter anderem die bevorstehende Stadtratssitzung vorbereitet.
Mittags geht es in die Sparkasse anlässlich des 50. Geburtstages von Sparkassenchef Matthias Nester.
Zurück im Rathaus steht Büroarbeit auf dem Programm.
Am Spätnachmittag leite ich die Sitzung des Ältestenrats, die auch vor allem die Stadtratssitzung vorbereitet.
Anschließend wird Justizrat Hans Joachim Stamp vom Justizminister Jochen Hartloff im Historischen Ratssaal das Bundesverdienstkreuz ausgehändigt, wozu ich ein Grußwort halte.
Auf Einladung nehme ich an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion, die auch der Vorbereitung des Stadtrates dient, teil. Anschließend erledige ich meine Tagesakten.

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Montag 24. Oktober und Folgetage
Eine Woche spannen wir an der niederländischen Nordseeküste aus. Das halbe Jahr BUGA mit einer Siebentagewoche ohne Ausschlafen, das steckt doch in den Knochen…
Aber ganz ohne Arbeit geht es auch im Urlaub nicht: Täglich sind digitale Akten zu erledigen und die Homepage ist zu pflegen.
Mittwoch 26. Oktober verläuft fast wie ein normaler Werktag, denn ich verfolge via TV, Handy und Internet die Neuigkeiten in Sachen Bundeswehrreform. Es werden Telefonate geführt mit Ministerpräsident Kurt Beck und unserem Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Fuchs. Ich verfolge live die Pressekonferenz des Bundesverteidigungsministers über PHÖNIX. Dann erarbeiten wir mit dem Büroleiter und Pressesprecher eine Stellungnahme für die Presse und ich werde nach Telefonaten mit dem SWR, TV-Mittelrhein, Antenne Koblenz 98,0 und der Rhein-Zeitung angefragt. Es ist ein für die alte „Garnisonsstadt“  wichtiges Thema. Wir verlieren zwar auf  Sicht das „Heeresführungskommando“, gewinnen aber den Sanitätsinspekteur. Insgesamt können wir mit den Plänen des Bundesverteidigungsministers leben, wofür ich insbesondere dem Ministerpräsidenten, aber auch dem Koblenzer Bundestagsabgeordneten für ihr jeweiliges Engagement ausdrücklich danke.

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Montag 17. Oktober
Wie immer beginnt der Arbeitstag mit der Planungsrunde. Dann leite ich die Sitzung des Stadtvorstands, bei der heute viele Themen anstehen. Unter anderem nehmen wir einen ersten Abschlussbericht vom BUGA Geschäftsführer Hanspeter Faas entgegen. Damit erhalten wir auch Kenntnis vom sehr positiven kommerziellen Ergebnis der BUGA mit 13 Millionen Einnahmen über Plan.

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Montag 10. Oktober (2. Herbstferienwoche) 
Der Tag beginnt mit Presserunde und Stadtvorstand.
Dann geht es zur Uni und ich begrüße die Erstsemester. Dabei habe ich einen ganz praktischen Tipp: Erstwohnsitz in Koblenz anmelden, weil wir nächstes Jahr die Zweitwohnsitzsteuer einführen wollen.
Nachmittags bereiten wir intensiv die Aufsichtsratssitzung der BuGa GmbH vor mit dem Nachnutzungskonzept.
Am späten Abend treffe ich mich mit THÜGA-Chef Ewald Woste, um energiepolitische Fragen zu besprechen rund um EVM und KEVAG.

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Montag 3. Oktober (Feiertag: Tag der Deutschen Einheit)
Der Einladung der Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft (Ministerpräsidentin NRW) zur offiziellen Feier des 21. Geburtstags der Deutschen Einheit im ehemaligen Bonner Plenarsaal des Deutschen Bundestags folge ich. Der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin, der Bundestagspräsident, viele Bundesminister und Ministerpräsidenten sind anwesend und selbstverständlich auch mein Bonner Amtskollege Jürgen Nimptsch. Nach der Begrüßung durch die Bundesratspräsidentin hält der mit 47 Jahren relativ junge Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Andreas Voßkuhle eine mir sehr imponierende, weil sprachlich erfreulich volksnahe, Rede. Auch das Kulturprogramm mit flotter Musik und Tanzdarbietungen sowie die stringente Programmfolge für insgesamt eine Veranstaltungsstunde gefallen mir sehr. Hinzu kommt, dass solche Veranstaltungen Gelegenheit zu Gesprächen geben, die man sonst nicht so ohne weiteres hat. So kann ich mit dem Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière sprechen, den ich noch aus unserer gemeinsamen Bildungs-Staatssekretärszeit Anfang der 1990er Jahre her kenne (er für Mecklenburg-Vorpommer, ich für Rheinland-Pfalz). Wir hatten schon seinerzeit ein gutes, kollegiales Verhältnis. Er erklärt mir, warum er keine Ausnahme machen kann von seiner Regel, die Bundeswehrstrukturreform nicht mit den betroffenen Oberbürgermeistern und Landräten, sondern nur mit den Ministerpräsidenten zu erörtern. So nutze ich die Gelegenheit zum Gespräch mit Ministerpräsident Kurt Beck.

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Montag 26. September
Nach der Planungsrunde haben wir unseren Stadtvorstand. Die Sitzung dauert heute auch wieder ungewöhnlich lange, weil wir den Stellenplan der Verwaltung beraten, was angesichts unserer selbstverordneten Einsparauflagen ein schwieriges Geschäft ist.
Wir unterbrechen unsere Sitzung zur Verabschiedung der SGD-Präsidentin Dagmar Barzen und Ernennung ihres Nachfolgers Uwe Hüser.
Dem schließt sich die Sitzung des Ältestenrats an.
Nach internen Arbeiten nehme ich wegen der Haushaltsberatungen an der Sitzung der SPD-Stadtratssitzung teil; anschließend erledige ich noch die Tagesakten.

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Montag 19. September
Der Bürotag wird eröffnet mit einem Telefonat mit einem RWE-Vorstandsmitglied, in dem wir das weitere Vorgehen beim KEVAG-Verkauf abstimmen. Darüber werde ich im weiteren Verlauf des Tags Stadtvorstand und Ältestenrat informieren.
Im Ältestenrat bereiten wir vor allem die Nachmittagssitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats (HuFa) vor.
Sodann tagt der Stadtvorstand, in dem wir vor allem den konsumtiven Teil des Nachtragshaushaltsentwurfs beschließen.
Am Nachmittag leite ich die Sitzung des HuFa.
Es wird spät, bis ich mich den Tagesakten zuwenden kann.

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Montag 12. September
Nach der Planungsrunde leite ich die Sitzung des Stadtvorstands, die heute über Mittag geht, weil wir den Nachtragshaushalt, investiver Teil, beraten. Zwischendurch machen wir nur eine kurze Pause, die ich nutze, um auf Einladung bei der Altstadtkirmes am Münzplatz vorbei zu schauen.
Anschließend leite ich die Sitzung des Ältestenrats. Sodann suche ich  kurz die Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion auf, um mich anschließend wieder den Tagesakten zu zuwenden.

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Montag 5. September
Nach der Planungsrunde leite ich die Routinesitzung des Stadtvorstands. Mittags stehen einige interne Besprechungen auf dem Programm.
Am Spätnachmittag leite ich die Sitzung des Ältestenrates. Danach sind viele Akten zu erledigen.

Dienstag 6. September
Nach der Presserunde geht es zur Sitzung des Kreditausschusses des Sparkasse. Die Sitzung ist Gelegenheit für einige vertrauliche Besprechungen mit Sparkassen Vorständen und Gremienmitgliedern, darunter dem Landrat des Landkreises Mayen-Koblenz über einen möglichen KEVAG-Verkauf. Dann geht es weiter zur EVM, wo ich die Aufsichtsratssitzung leite. Auch dort ist der KEVAG-Verkauf im Mittelpunkt. Danach geht es zur Aktenarbeit ins Rathaus.

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Montag 29. August
Nach der Planungsrunde leite ich wie üblich die Sitzung des Stadtvorstands. Anschließend steht Aktenarbeit auf dem Programm.
Am Nachmittag schauen wir uns einige potenzielle Berater für den bevorstehenden Verkauf der KEVAG-Anteile der RWE an. Dann leite ich die Sitzung des Ältestenrats. Dem schließt sich ein Gespräch mit dem Kulturdezernenten an. Sodann nehme ich kurz an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion teil. Den Büro-Abend beschließe ich mit intensiver Aktenarbeit.
Zuhause feiern wir im Kreise der Familie in meinen 60. Geburtstag rein.

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Montag 22. August
Nach Planungsrunde, Stadtvorstand und Tagesakten geht es am frühen Nachmittag hoch zur Festung, wo das Bildungsministerium des Landes Betriebsausflug hat. Ein besonderer Begrüßungstermin für mich, war ich doch 19 Jahre Staatssekretär in diesem Ministerium in häufig wechselndem Zuschnitt. Auf dem Rückweg schaue ich noch kurz bei SWR-Herzenssache auf der Sparkassenbühne rein, dann geht es wieder zurück ins Rathaus, um die Sitzung des Ältestenrates, vor allem zur Vorbereitung der Stadtratssitzung, zu leiten.

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Montag 15. August
Nach der Planungsrunde leite ich die Sitzung des Ältestenrates, in deren Mittelpunkt die Vorbereitung der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom Nachmittag steht. Anschließend leite ich die Sitzung des Stadtvorstandes.
Mittags treffe ich die Berliner Umweltstaatssekretärin Maria Krautzberger als Aufsichtsratsvorsitzende der Grün Berlin GmbH. Berlin wird in einigen Jahren auch eine BuGa ausrichten.

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Montag 8. August
Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei, der Sitzungsmarathon beginnt wieder direkt nach der Presselage mit dem Ältestenrat, bei dem nach der sechswöchigen Pause viel zu besprechen ist zur Vorbereitung der kommenden Gremiensitzungen. Danach tagt unser Stadtvorstand.
Dann geht es nach Urbar, um eine Benefiz-Etappe bei der Vor-Tour der Hoffnung zugunsten krebs- und leukämiekranker Kinder zur BuGa mit zu radeln. In Koblenz angekommen,  beteilige ich mich an einer Talkrunde zugunsten dieser beeindruckenden, unterstützenwerten Aktion mit einem unglaublichen Aufgebot an Promi-Sportlern und –sportlerinnen.

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Montag  1. August
Nach der Planungsrunde haben wir eine lange Sitzung des Stadtvorstandes. Im Mittelpunkt der Sitzung steht der Eckwertebeschluss zum  Haushaltsplan 2012.
Im Rathaus begrüße ich die neuen Auszubildenden. Es ist erstaunlich, wie breit gefächert das Ausbildungsangebot der Stadt ist.
Auf der BuGa begrüße ich eine bundesweite Gruppe von Juristen der Generalstaatsanwaltschaften. Natürlich werden uns die Daumen gedrückt für die Zukunft des Standortes Koblenz.

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Montag 25. Juli
Nach der Planungsrunde haben wir Stadtvorstand und sind überrascht, dass trotz Sommerpause zweieinhalb Stunden Koordinierungsbedarf besteht.
Mittags bin ich zusammen mit dem noch amtierenden Chef von Koblenz Touristik Bert Flöck und dem Architektenteam von Canal in der Rhein-Mosel-Halle unterwegs. Ziel ist ein Eindruck über die Bauentwicklung zu erlangen. Das ist alles nicht besonders erfreulich und führt zu meiner Entscheidung, am kommenden Montag auch den Stadtvorstand mit einem Zwischenbericht des Architekten zu befassen. Denn wir sind in der Verpflichtung, unseren Mietkunden alsbald Sicherheit über den Zeitpunkt der künftigen Nutzung zu geben. Der Ortstermin stimmt mich jedenfalls nicht optimistisch für den weiteren Zeitplan.
Zurück im Büro treffe ich mich mit Kurt Kesselheim zum von der Stadt unterstützten Projekt „Restaurierung des Traubenträgerbrunnens“. Ich erkläre mich bereit, die von Kesselheim zu besorgenden Spenden zur Sanierung des historischen Brunnens über ein Sonderkonto der von mir gegründeten „JoHo-Schängel-Stiftung“ zu führen. Es bleibt aber klar: Nicht die Stiftung, sondern Kesselheim, unterstützt vom „Förderverein Rheinanlagen e.V.“, ist Auftraggeber.

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Montag 18. Juli
Nach der Planungsrunde folgen wie jeden Montag der Stadtvorstand, anschließend die Bearbeitung von Akten. Am frühen Nachmittag habe ich eine Besprechung mit der ehrenamtlichen Geschäftsführerin der JoHo-Schängel-Stiftung, Steuerberaterin Alexandra Künster.
Zurück im Rathaus, treffe ich mich mit dem Koblenzer Repräsentanten der Gewerkschaft Ver.di Volker Euskirchen, den ich seit Jahren kenne und ein kollegiales Arbeitsverhältnis habe.
Anschließend gibt es auf Vermittlung von Ratsmitglied Detlev Pilger ein Fachgespräch über die Langzeitarbeitslosigkeit in Koblenz.
Dann widme ich mich wieder meinen Tagesakten.

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Montag 11. Juli
Nach der Planungsrunde geht es zum Stadtvorstand, der trotz Urlaubszeit fast komplett ist und uns über zwei Stunden Beratungszeit abverlangt. Danach ist Aktenarbeit angesagt.
Nachmittags gebe ich dem SWR Radio ein Interview und bearbeite meine Akten weiter.
Am Abend besuche ich das Schützenfest in Pfaffendorf. Bei solchen Gelegenheiten werde ich immer wieder gefragt: Warum ich solche Termine besuche, wo ich doch keinen Wahlkampf mehr vor mir habe. Die Antwort ist ganz einfach: Weil ich vor der Wahl versprochen habe, auch nach den Wahlen wieder zu kommen, um mit den Menschen zu reden, auch wenn dies die Zeit für das Privatleben sehr einengt.

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Montag 4. Juli
Nach der Planungsrunde geht es in den Stadtvorstand. Trotz der Schulferien sind wir vier Stadtvorstandsmitglieder komplett anwesend. Es steht zwar nicht so viel zur Beratung und Entscheidung an wie in der Nicht-Ferienzeit, aber bald zwei Stunden brauchen wir doch.
Nach der Aktenarbeit treffe ich mich mit der DGB-Vorsitzenden Gabi Weber, um die nächste Betriebs-und Personalrätekonferenz der Stadt vorzubereiten.
Anschließend treffe ich mich zusammen mit dem Baudezernenten mit der Verkaufsleitung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), die ihren Sitz in unserem kurfürstlichen Schloss hat.

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Montag 27. Juni
Wie jeden Morgen beginnt der Bürotag mit der Planungsrunde. Anschließend kommt unter meiner Leitung der Stadtvorstand zusammen. Heute haben wir den Vorsitzenden der Haushalts- und Strukturkommission, Sparkassenchef Manfred Graulich zu Gast, um die weitere Arbeit der Kommission zu koordinieren. Wir beeilen uns, denn wie so häufig in diesen Tagen rufen die BuGa-Pflichten, denn die Chancen für Werbung für unsere schöne Stadt kommen so schnell nicht wieder. Heute haben wir die Verbandsgemeinde Altenkirchen auf der Landesbühne: Ich bin zu einer Talkrunde über die Geschichte des Hauses Felsenkeller eingeladen in Verbindung mit dem Projekt Jugendkunstschule, für das die Jugendkunstwerkstatt Koblenz Pate stand.

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