Hallo Familie Drieschel,

können Sie sich noch an meinen GB erinnern (2708)? Hatten Sie etwas anderes erwartet?
Mein damaliger Ratschlag war Augen zu und durch, oder die Flucht nach vorn anzutreten. Sie sehen wie es gekommen ist.
Naiv zu glauben das der einzelne Bürger zählt!
MfG T. Rick

Sehr geehrter Herr Körfgen (GB 2904),
ich komme zu einer völlig anderen Bewertung des Vorganges:
Zunächst möchte ich vorausschicken, dass es nicht um Posten in der Stadtverwaltung geht, für die der OB als Chef der Verwaltung zuständig ist. Es geht um die Besetzung des Stadtvorstandes mit "politischen Beamten". Bei der Besetzung dieser Funktionen durch den Stadtrat ruht sogar das Stimmrecht des OB im Stadtrat. Mit anderen Worten: Das ist eine eigenständige Aufgabe des Stadtrats ausdrücklich ohne formnale Beteiligung des OB.
Mit diesen rechtlichen Hinweisen will ich allerdings keineswegs den Eindruck erwecken, der OB würde sich - nur weil er kein Stimrecht hat - auch an der Beratung der Personalentscheidungen nicht beteiligen. Das Gegenteil ist der Fall. Und deshalb nutze ich Ihren Gästebucheintrag, um mich erstmals öffentlich zu den Vorgängen zu äußern:
Für den OB ist die Zusammensetzung des Stadtvorstands von entscheidender Bedeutung. Hier geht es vor allem um Sachkompetenz und persönliche Verlässlichkeit. Der Stadtvorstand ist ein Kollegialorgan bestehend aus dem OB, der Bürgermeisterin/dem Bürgermeister und zwei Beigeordneten für Kultur/Schule und das Bauwesen. Im Stadtvorstand werden dezernatsübergreifend Entscheidungen getroffen, wird die Linie der Verwaltung festgelegt, werden alle Stadtratsgremien vorbereitet.
Wir tagen wöchentlich montags in der Regel halbtags. Der OB leitet die Sitzungen und unterbreitet Beschlussvorschläge. In den fünfeinhalb Jahren meiner Tätigkeit haben wir alle Entscheidungen einstimmig getroffen. Auch wenn alle aktuellen Mitglieder des Stadtvorstands jeweils einer Partei angehören (zwei CDU, einer SPD, ein "Grüner"), so haben wir unser Abstimmungsverhalten immer an den Interessen der Stadt Koblenz ausgerichtet und nicht an denen unserer Parteien und Fraktionen. Das ist unser gemeinsames Selbstverständnis. Das dem so ist, können Sie auch am Verhalten jedes einzelnen Dezernenten in den öffentlichen Sitzungen des Stadtrats und am Abstimmungsverhalten des OB beobachten: Wir Vier vertreten dort die im Stadtvorstand beschlossene Haltung der Verwaltung, unabhängig davon, wie sich "unsere" Fraktionen jeweils dazu stellen.
Stadtvorstandsmitglieder sind keine "politsche Eunuchen", sie sind als kommunale politische Wahlbeamte von Amtswegen darin geübt, im politischen Raum zu agieren. Aus diesem Grund kommen sie auch häufig aus der vorhergehenden ehrenamtlichen Stadtratstätigkeit. Dagegen spricht auch nichts. Genauso wenig ist dagegen etwas einzuwenden, wenn die Politik Kandidaten/Kandidatinnen außerhalb des Stadtrats, z.B. in der Verwaltung oder von Außen, sucht. Dabei handelt es sich häufig um Persönlichkeiten, die sich mit Rücksicht auf ihre gegenwärtige Beschäftigung nicht bewerben würden, wenn ihre Bewerbung aussichtslos wäre.
In unserer Stadt gibt es im Stadtrat keine absolute Mehrheit einer Fraktion und auch keine förmliche Koalition zwischen Fraktionen. Soweit ich weiß, sind wir in Rheinland-Pfalz die einzige große Stadt ohne Koalition. Wir suchen uns Mehrheiten von Fall zu Fall. Als OB begrüße ich das, weil darin eine Chance besteht, gute Ideen auch aus Fraktionen aufzugreifen, die der Koalition nicht angehören. Deshalb bekommen wir auch mindestens 95 Prozent aller Sachentscheidungen einstimmig durch den Stadtrat.
Bei Personalentscheidungen für Stadtvorstandswahlen war es aber in Koblenz seit vielen Jahren üblich, im Vorfeld Absprachen zwischen Fraktionen zu treffen, wer ein Benennungsrecht hat. So zog zum Beispiel der noch amtierende Kulturdezernent (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) im Gegenzug für die Unterstützung der CDU-Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin in den Stadtvorstand. Aktuell haben sich die Parteien/Fraktionen von CDU und SPD darauf verständigt, dass die SPD ein Benennungsrecht für den Schul-/Kulturdezernenten hat und die CDU für das Baudezernat. Und die Vereinbarung durch die genannten Parteien/Fraktionen haben darüber hinaus festgelegt, dass die Posten durch Sachkompetenz von außerhalb der Stadtratsfraktionen besetzt werden sollen. Auf dieser Basis erfolgte die - aus meiner Sicht hervorragende - Wahl von Frau Dr. Margit Theis-Scholz (SPD) zur Dezernentin für Schule und Kultur. Ich vermute, dass sie ohne Ermutigung der dafür gebildeten Mehrheitskoalition nicht kandidiert hätte. Genau so ist das nun beim Baudezernat. Hier wurde Bert Flöck, der hervorragende Leiter des Haupt- und Personalamts sowie Geschäftsführer der Haushaltsstrukturkommission von der CDU ermutigt zu kandidieren. Das hätte er ohne Aufforderung mutmaßlich auch nicht getan, weil seine Autorität als Leiter des Innendienstes der Verwaltung nicht Schaden erleiden durfte. Insoweit hat die Absprache zwischen den genannten Parteien/Fraktionen dazu beigetragen, dass die Qualität des Stadtvorstands im Mittelpunkt steht und eben nicht "Versorgungsdenken" oder rein parteipolitische Erwägungen.
Ich will nicht verschweigen, dass ich den Parteien/Fraktionen sehr dankbar dafür bin, mit welch großer Verantwortungsbereitschaft sie hier gehandelt haben. Dafür danke ich namentlich den Parteivorsitzenden Andreas Biebricher (CDU) und David Langner (SPD) und den Fraktionsvorsitzenden Anne Schumann-Dreyer und Marion Lipinski-Naumann stellvertretend für ihre Parteien und Fraktionen. Mit freundlichen Grüßen Hofmann-Göttig, OB

Sehr geehrter Herr Franzen (GB 2902),
meine Antworten waren zu dem damaligen Zeitpunkt aus Sicht des Aufsichtsratsvorsitzenden korrekt. Der Willensbilkdungsprozess hat anschließend mit dem von Ihnen nicht gewünschten Ergebnis statt gefunden. Ihre weitreichenden Interpretationen dieses Vorgangs kann ich nicht teilen, wohl aber Ihren Ärger über die Nicht-Beantwortung Ihres Briefes. Diesem Vorgang werde ich nachgehen. MfG Hofmann-Göttig Aufsichtsratsvorsitzender der evm AG

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Hofmann-Göttig,
die Stadt Koblenz und ihre Baugenehmigung in der Johannes-Popitz-Straße auf der Pfaffendorfer Höhe hat es geschafft, dass wir nun aus Koblenz wegziehen. Wir hatten uns in dieser Straße eine Wohnung gemietet, die von einer parkähnlichen Umgebung eingerahmt war, in der es ruhig war und wir bis in den Hunsrück und auf die Karthause ins Grüne schauen konnten. Das war schlagartig alles vorbei nachdem die Stadt Koblenz eine \"sanfte Verdichtung\" genehmigt hatte. Diese \"sanfte Verdichtung\" von 7 Reihenhäuser bewirkte, dass die Straße zugebaut ist, der Baulärm und die Lastwagen uns nun schon über ein Jahr belästigen, kein Parkraum mehr vorhanden ist, wir von unserer Terrasse auf eine graue Hauswand schauen und Bäume und Grün verschwunden sind! Schade, wir hatten uns das alles anders vorgestellt als wir im Februar 2014 in diese Straße zogen und hätten niemals vermutet, dass die Stadt Koblenz den einzigartigen Charakter der geschützten Franzosensiedlung so zerstört.

Meine Herren (GB 2900), gestern Abend um 18:11 Uhr haben Sie mir eine Email geschrieben. Um 18:37 Uhr habe ich Ihnen per Mail geantwortet und Ihnen mitgeteilt, dass ich die Mail in den Geschäftsgang (in diesem Falle das Tiefbauamt) weiter geleitet habe. Die reguläre interne Frist für Beantwortung von Petitionen beträgt drei Wochen. Zufälligerweise fand gestern mittag unter meiner Leitung eine Amtsleiterbesprechung zusammen mit Vertretern des Landes rund um den Komplex Festung und Schrägaufzug statt, in der es auch um die Parkplatzsituation in Ehrenbreitstein ging. Vor dem Hintergrund könnte ich mir vorstellen, dass eine intern abgestimnmt Antwort etwas zügiger erfolgen kann. Sie und ich haben offenkundig eine Gemeinsamkeit: Als der Hergott dier Tugend der GEDULD vergab, da haben wir uns nicht gemeldet. MfG JoHo, OB