Archiv fuer Tagebuch/Wochenberichte Kategorie

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Montag 15. Mai 2017
Nach der „Morgenlage“ leite ich die Sitzung des Stadtvorstands mit einer sehr umfangreichen Tagesordnung. Der Stadtvorstand berät grundsätzlich alle Sachverhalte von Bedeutung und Vorgänge, die dezernatsübergreifende Entscheidungen verlangen. Die Tagesordnungspunkte werden entweder von den Fachämtern über die Dezernenten angemeldet oder vom OB bzw. dem Sekretariat (OB-Büro) terminiert. Für die Vorbereitung der Tagesordnung spielen mein Büroleiter Perry Metten-Golly und der Leiter des Sekretariats Bernd Enkirch eine Schlüsselrolle. Beide sind sehr erfahren in der Verwaltungskoordination und bereiten die koordinierenden Gremien (Stadtvorstand, Ältestenrat, Haupt- und Finanzausschuss, Stadtrat) stets in meinem Sinn vor. Beide haben darüber hinaus noch Sonderaufgaben: Perry Golly hat die Leitung der verwaltungsinternen Arbeitsgruppe „Flüchtlinge“ übernommen, deren ausgezeichnete Arbeit mitverantwortlich dafür war, dass wir die Herausforderung der „Flüchtlingswelle“ vorbildlich gemeistert haben; Bernd Enkirch ist federführend für die Vorbereitung des ersten Bürgerentscheids in unserer Geschichte zum Thema „flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten“. Bis zum Jahresende müssen dafür die Beschlüsse des Stadtrats gefasst sein; der Bürgerentscheid wird im ersten Quartal 2018 durchgeführt.

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Montag 8. Mai 2017
Nach interner Morgenlage leite ich die Sitzung des Ältestenrats und anschließend die des Stadtvorstands. Mittags treffe ich mich routinemäßig mit dem Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, unserem Wahlkreisabgeordneten Dr. Michael Fuchs zur Abstimmung gemeinsam interessierender Projekte. Wie all die Jahre in meiner OB-Zeit verläuft das Gespräch sehr konstruktiv und vertrauensvoll. Dem schließen sich etliche Rücksprachen im Rathaus an, darunter auch mit Ratsmitgliedern.
Anschließend leite ich die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats. Zum Abschluss des Tages steht die Aktenarbeit auf dem Plan und ein längeres Telefonat in Sachen Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein.

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Montag 1. Mai 2017 („Tag der Arbeit“)
Wie jedes Jahr in meiner OB-Zeit laufe ich mit dem DGB-Zug zum Münzplatz und halte dort ein Grußwort, bedanke mich für großartige Demonstration gegen die Rechtsextremen am 21. Januar 2017 (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 02.05.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=114989 ) .
Dann geht es zügig nach Hause, wo eine andere Traditionsveranstaltung ansteht. Seit 18 Jahren laden wir immer am Nachmittag des 1. Mai unsere unmittelbare Nachbarschaft, zu der wir engeren Kontakt haben, zum traditionellen „Nachbarschaftstreffen“ in unserem Garten ein. 32 Gäste gilt es heute zu bewirten, gute Gespräche zu führen, sich wohl zu fühlen.

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Sonntag 23. April 2017
Wir kommen von erholsame Tagen an der holländischen Nordseeküste zurück und wie immer nach einer „Arbeitsauszeit“ geht es zur Aktenarbeit ins Rathaus. Ich habe zwar die digitalen Akten auch im Urlaub täglich erledigt, aber im Rathaus erwartet mich gleichwohl ein halber Meter analoge Akten, nicht zuletzt die Stadtvorstands-Unterlagen für den nächsten Tag. Auf dem Weg ins Rathaus komme ich am Schloss vorbei und sehe den Zuspruch.  den wieder die Eröffnung der Koblenzer Gartenkultur genießt.
Auf dem Jesuitenplatz nehme ich an der sonntäglichen pro Europa-Kundgebung „Pulse of Europe“ teil. Ich finde es toll, dass wieder mehrere hundert Mitbürger/-innen für ein weltoffenes, friedliches Europa demonstrieren. 
Am Abend sehen wir die Nachrichten und freuen uns, dass jedenfalls im ersten Durchgang Marie Le Pen bei den französischen Präsidentschaftswahlen hinter ihren Erwartungen zurück geblieben ist.

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Montag 3. April 2017
Die Stadtvorstandssitzung dauert mit viereinhalb Stunden ungewöhnlich lange. Die Tagesordnung ist umfangreich angesichts der bevorstehende Osterpause und gewichtig mit sehr umfangreichen Vorlagen. Außerdem muss ich sie um eine halbe Stunde unterbrechen, um eine Schülergruppe aus unserer israelischen Partnerstadt Petah Tikva zu begrüßen (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 05.04.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=114536 ).
Am Nachmittag folgen MdB Detlev Pilger und ich der Einladung des Mieterbeirats von einem großen Mietobjekt auf der Karthause und überlegen uns, wie wir gegen „Miethaie“ vorgehen können.
Anschließend treffe ich mich mit der örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Anna Köbberling u.a. zum Gemeinschaftsklinikum. Sodann nehme ich an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion zur Vorbereitung der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag teil. Der Tag wird – wie stets –  mit Aktenarbeit abgeschlossen.

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Montag 27. März 2017
Wieder ein reiner „Rathaus-Innendienst-Arbeitstag“: Morgenlage, Ältestenrat, Stadtvorstand, Besprechung mit dem Vorsitzenden der Haushaltsstrukturkommission, Sondersitzung der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing GmbH, interne Rücksprachen, Leitung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats, Aktenarbeit.
Nach „außen“ sichtbar wird nur ein Termin: die Vertragsunterzeichnung mit dem neuen Citymanager Frederik Wenz. Ich kenne ihn schon von einigen seiner früheren Berufstätigkeiten und bin davon überzeugt, dass er dabei helfen kann, die Stadt voran zu bringen im Kontakt zwischen Wirtschaft und Verwaltung.

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Montag 20. März 2017
Der Stadtvorstand beginnt ausnahmsweise bereits um 8 Uhr, weil wir alle am Vormittag noch unterwegs sind. Ich muss hoch auf die Karthause zur Hochschule, wo ich traditionell immer wieder gerne die Erstsemester begrüße (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 26.03.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=114286). Das ist für mich nicht nur eine Willkommensgeste, sondern auch nützlich, um auf die Zweitwohnsitzsteuer aufmerksam zu machen. Für uns ist es nämlich günstiger, wenn sich viele Studies mit Erstwohnsitz in Koblenz anmelden, weil unser Anteil an den Bundessteuern nach Zahl der mit Erstwohnsitz Gemeldeten berechnet wird. Das bringt uns mehr in die Stadtkasse als die Zweitwohnsitzsteuer. Es ist uns auf diesem Wege bisher gelungen, rund 1.500 Zweitwohnsitzende zur Ummeldung zu bewegen.
Zurück im Rathaus widme ich mich den Akten und internen Rücksprachen.
Am Nachmittag treffe ich mich mit Günter Hahn, dem Vorsitzenden des Freundeskreises unserer Städtepartnerschaft Norwich, um den bevorstehenden Besuch einer Delegation aus unserer britischen Partnerstadt vorzubereiten.
Dann geht es zum Amtsgericht, um an der Verabschiedung von zwei Schiedspersonen und der Ernennung der beiden Nachfolger teil zu nehmen.
Vorzeitig muss ich zurück ins Rathaus, um die Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Koblenz GmbH zu leiten. 

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Montag 13. März 2017
Tagsüber ein typischer „Rathaus-Montag“ : Morgenlage, Leitung der Sitzung des Stadtvorstands, Amtsleiterbesprechung; der letzte Termin findet so rund zwei- bis dreimal mal im Jahr statt und dient der Binnenkommunikation über dezernatsübergreifende Themen.
Am Spätnachmittag treffe ich mich mit der Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM). Zu der Besprechung kommt später noch Sozialstaatssekretär David Langner hinzu, um das weitere Vorgehen beim Bauprojekt des GKM miteinander zu erörtern.
Am Abend tagt mein „Unterstützerkreis“ im Weindorf (zwei Zusammenkünfte im Jahr: im Herbst und im Frühjahr). Ich gebe dort einen „Koblenz-Werkstattbericht“ zur laufenden Arbeit . Als Gast ist diesmal OB-Kandidat David Langner dabei, um seine Vorstellungen zu diskutieren. Im vergangenen Herbst hatte sich dort der damals neue Baudezernent Bertram Flöck vorgestellt.

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Montag 6. März 2017
Nach den „üblichen Montagsterminen“ (Lagebesprechung, Stadtvorstand) haben wir eine Besprechung mit dem Chef der rheinland-pfälzischen Entwicklungsagentur Rainer Zeimentz zum Thema Beitrag Koblenz zur BuGa 2031. Wir bekommen einige wertvolle Hinweise zu unseren „Steckbriefen“ für die BuGa Machbarkeitsstudie.
Um über die Angebote der Firma Vodafone zur Weiterentwicklung der Breitbandversorgung der Stadt zu sprechen, treffen wir uns mit Verantwortlichen von Vodafone
Am Abend nehme ich an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion zur Vorbereitung der Stadtratssitzung teil.

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Montag 27. Februar 2017 (Rosenmontag)
Wie die letzten Jahre, fahre ich mit dem Altherren Corps (AHC) im Komitee-Wagen beim Rosenmontagszug mit. Mit dem Verein bin ich mittlerweile so verbunden, dass ich dort zu meiner letzten OB-Session am 11.11.2017 Mitglied werden möchte. Der Rosenmontagsumzug ist wieder gigantisch, über fünf Kilometer lang, sehr ideenreich. Ein Wahnsinns-Engagement wird sichtbar. Wir können auf unseren Karneval einfach stolz sein. Das bringe ich auch in meinem Live-Interview für das SWR-Fernsehen zum Ausdruck. Der SWR überträgt zeitversetzt zwei Stunden lang den Umzug, beginnend um 16:30 Uhr, was ich gerade vom Zug zurückkehrend schaffe zu verfolgen.  AKK-Präsident Franz-Josef Möhlich moderiert die Sendung kenntnisreich und emphatisch. Schön, dass der Landessender mal wieder in Koblenz eine große Sendung im Karneval macht.

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Montag 20. Februar 2017
Vormittags leite ich erst die Sitzung des Ältestenrats und anschließend die des Stadtvorstands. Mittags treffe ich mich mit unserem Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Fuchs, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wir tauschen uns mehrfach im Jahr über gemeinsam interessierende politische Fragen aus. Am Nachmittag leite ich die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats; anschließend erledige ich meine Tagesakten.

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Montag 13. Februar 2017
Es ist – wie häufig montags – ein „reiner Rathaustag“ mit internen Rücksprachen, Leitung der Stadtvorstandssitzung, Teilnahme an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion, Aktenarbeit; zwölf Stunden „nur Rathaus-Arbeiten“.

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Montag 6. Februar 2017
Nach den „üblichen“ Rücksprachen im Rathaus, Leitung der Sitzung des Stadtvorstands, treffe ich mich mit dem Vorsitzenden des Vorstands der Sparkasse Koblenz zur Vorbereitung der nächsten Gremiensitzungen.
Am Abend trifft sich unser Vorstand der „JoHo-SchängelStiftung“, um die Ausschüttungen 2017 entsprechend der Einnahmen des Vorjahres zu beschließen. Durch meinen 65. Geburtstag, ich hatte anstelle von Geschenken zugunsten von Spenden für die Stiftung gebeten, haben wir neben den üblichen Einnahmen (auch durch Spenden in Verbindung mit meiner Foto-Kolumne für Blick aktuell) eine sehr gute Liquidität und beschließen 7.000 Euro zur Unterstützung von 14 Koblenzer Projekten auszuschütten.

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Montag 30. Januar 2017
Der ganze Tag „Innendienst“: Rücksprachen, Stadtvorstand, Aktenarbeit. Am Abend nehme ich an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion, um die Sitzung des Stadtrats vorzubereiten.
Anschließend geht es verspätet zur „Fuchs-Fete“. Dr. Michael Fuchs, der mich zum Gaudi der Anwesenden als „mein sozialistischer Freund“ vorstellt, verabschiedet sich nach 24 Jahren von dieser karnevalistischen Traditionsveranstaltung und eröffnet damit zugleich den Reigen der Abschiedsveranstaltungen zum Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag in diesem Herbst.

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Montag 23. Januar 2017
Bürobesprechung, Ältestenrat, Leitung Stadtvorstandssitzung. Mittags kommt in Begleitung von Ratsmitglied Stephan Wefelscheid der japanische Generalkonsul Takeshi Kamiyama zum Antrittsbesuch. Er zeigt sich interessiert am Thema Städtepartnerschaften. Ich informiere ihn darüber, dass wir gegenwärtig acht Städte-Partnerschaften haben, die allerdings sehr unterschiedlich vital sind und wir daher beschlossen haben, neue Partnerschaften erst dann in Betracht ziehen zu wollen, wenn dem eine zehnjährige Phase bürgerschaftlichen Engagements erfolgreich und nachhaltig vorausging.
Am Nachmittag leite ich die zweigeteilte Sitzung (erst öffentlich, dann nicht-öffentlich) des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats, der die umfangreichen Tagesordnungen in knapp fünf Stunden abarbeitet. Apropos Öffentlichkeit: An den neuerdings öffentlich tagenden Stadtrats-Ausschuss-Sitzungen nimmt die Öffentlichkeit im Regelfall nicht teil. Der wichtigste Unterschied ist daher, dass die Anwesenden nicht mehr zur Verschwiegenheit verpflichtet sind. Das erschwert freilich die Möglichkeiten, Kompromisse auszuhandeln und verlagert diese notwendigen Bemühungen in informelle Treffen. Ob demnach die landesgesetzlich neugeschaffene Transparenz mit dem Prinzip der öffentlichen Ausschusssitzungen irgendwie weiter hilft, darf durchaus kritisch hinterfragt werden.

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Montag 16. Januar 2017
Ein typischer „Innen-Montag“ mit internen Besprechungen, Leitung der Stadtvorstandssitzung, internen Rücksprachen, mehreren Gesprächen mit Stadträten und am Abend Teilnahme an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion, insbesondere um als Aufsichtsratsvorsitzender über die Weiterentwicklung unseres Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein zu berichten.

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Montag 9. Januar 2017
Der „normalen Abläufe“ haben sich wieder eingestellt: Morgenlage, Wiederaufnahme und Leitung der Stadtvorstandssitzung, interne Rücksprachen mit Stadträten, Ältestenrat. Dazwischen in der Mittagspause: öffentliche Vorstellung der Jahrespostkarte 2017 mit Koblenz-Motiv bei Hörakustik Becker.
Am Abend Teilnahme an der Prunksitzung der AKK für Menschen mit Handicaps.

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Sonntag 1. Januar 2017
Wir besuchen das traditionelle Neujahrskonzert des Stadttheaters in der Rhein-Mosel-Halle. Unter gut aufgelegter Moderation von Theater-Intendant Markus Dietze spielt die Rheinische-Staatsphilharmonie unter Leitung von Karsten Huschke bestens Musical Melodien.
Ich halte eine kurze Neujahrsrede (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 02.01.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=111794 ),  in der ich auf den unwillkommenen Besuch der rechtsextremen Europa-Fraktion in Koblenz eingehe, was mit lebhaftem Beifall quittiert wird.

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Montag 12. Dezember 2016
Nach meiner üblichen „Morgenlage“ im Rathaus beginnt ein für einen Montag typischer „Sitzungsmarathon“: zunächst leite ich die Sitzung des Stadtvorstands, dann geht es in die Sparkasse, wo ich die Sitzung des Personalausschusses, anschließend die des Verwaltungsrats leite. Der „Marathon“ wird mit der Leitung der Verbandsversammlung des Zweckverbands der Sparkasse Koblenz abgeschlossen. Die wichtigste Entscheidung der Gremien: Wir wählen zum 01.02.2018 Jörg Perscheid als Nachfolger von Ernst-Josef Lehrer zum Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse.
Zurück im Rathaus nehme ich an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion zur Vorbereitung der Stadtratssitzung teil.

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Montag 5. Dezember 2016
Ein „Innentag“ mit internen Rücksprachen, darunter mit der Kulturdezernentin und Leitungen der Sitzungen von Ältestenrat, Stadtvorstand sowie Haupt- und Finanzausschuss; selbstverständlich umfangreiche Aktenarbeit.

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Montag 28. November 2016
Nach internen Terminen, darunter die Leitung der Sitzung des Stadtvorstandes, bin ich mittags kurz im Forstamt zur traditionellen Spendenübergabe an das „Seraphische Liebeswerk“ und an die „Elterninitiative Krebskranker Kinder“. Damit wird der Gewinn aus der „Schnupper Weihnacht“ des Vorjahres einem sozialen Zweck zugeführt.
Zurück im Rathaus führe ich wieder einige interne Gespräche, darunter mit der Hochschulleitung mit dem Hauptgeschäftsführer des Städtetags Rheinland-Pfalz zur Sicherung unseres Nachwuchses im Bereich des Bauwesens.
Im OLG nehme ich an der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Band an Hans Helmut Bischoff durch den Justizminister Herbert Mertin teil. Ich halte eine kurze Glückwunschrede.
Am Abend bin ich zunächst Gast in der Sitzung der Fraktion der FBG. Da geht es vor allem um den Haushalt von Koblenz-Touristik. Anschließend stehe ich der CDU-Fraktion Rede und Antwort zum Haushalt 2017. Etwas verspätet nehme ich sodann an der Gesellschafterversammlung der Kulturfabrik teil.

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Montag 21. November 2016
Ein „interner Rathaus-Arbeitstag“ mit internen Rücksprachen und dem ersten Tag der Klausurtagung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats (HuFa) zum Entwurf des Haushalts 2017 von 9 – 20 Uhr. Anschließend erledige ich die „übliche“ Aktenarbeit.

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Montag 14. November 2016
Nach den „üblichen“ Montagsvormittagsterminen (Rücksprachen, Leitung Stadtvorstand) geht es zu AMAZON, wo ich den Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal Martin Hebich begrüße. In Frankenthal wird auch gerade ein kleineres Verteilzentrum von AMAZON errichtet und ich kann ihm mit unseren guten Erfahrungen Mut für das Projekt machen.
Dann geht es weiter nach Neuendorf, wo ich in einem Bürgergespräch Stellung  zur touristischen Belebung des schönen Stadtteils nehme. Zurück im Rathaus leite ich die Sitzung des Ältestenrates und anschließend den Präsidialausschuss des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein. Der braucht wie zumeist mit drei Stunden viel Zeit, die aber lohnt.

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Montag 7. November 2016
Nach einem „internen“ Arbeitstag mit Rücksprachen im Rathaus, Stadtvorstand, Amtsleiterbesprechung, Aktenarbeit, endet der Tag mit zwei öffentlichen Veranstaltungen: In der Sparkasse eröffne ich zusammen mit Sparkassenvorstand FJ. Lehrer eine sehenswerte Ausstellung von Gemälden des Koblenzer Heimatmalers Ralf Godde (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie> Reden/audio u. print JoHo. 09.11.2016, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=110781).
Dann muss ich eilig zurück ins Rathaus, um an einer Veranstaltung von PRO Justiz Rheinland-Pfalz e.V. teil zu nehmen.

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Montag 31. Oktober 2016
Ein „klassische, reiner Innen-Arbeitstag“ mit Ältestenrat, Stadtvorstand, Aktenarbeit und Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats.

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Montag 24. Oktober 2016
Wir verkürzen die Stadtvorstandssitzung, damit ich beim Jahresempfang des Landesverbandes West im Deutschen Bundeswehrverband teilnehmen kann. In meinem Grußwort hebe ich die Bedeutung des Bundeswehrstandorts und die verlässliche Zusammenarbeit mit der Bundeswehr hervor.
Nach der Aktenarbeit im Rathaus nehme ich an der Sitzung des Bau- und Finanzausschusses des Großklinikums Mittelrhein teil. Dort muss ich aber nach gut zwei Stunden vorzeitig aufbrechen, um an der Universität in englischer Sprache die internationalen Studierenden begrüßen zu können.

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Montag 17. – Donnerstag 20. Oktober 2016 (Herbstferien)
Keine dienstlichen Termine,  Erledigung der digitalen Akten.

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Montag 10. Oktober 2016
Viele interne Termine im Rathaus; u.a. stellt mir der Leiter des Kommunalen Servicebetriebs Edgar Mannheim das „Straßeninformationssystem“ vor, das unseren Straßenzustand umfassend digital dokumentiert. Das imponiert mir sehr.
Mittags treffe ich mich nacheinander mit zwei Ratsmitgliedern aus zwei verschiedenen Fraktionen. Mit MdB Dr. Michael Fuchs vereinbare ich das weitere Vorgehen in Sachen „Koblenzer Hof“.
Ansonsten fällt die Erledigung von Akten an, aber es ist zu bemerken: es sind Herbstferien, viele sind weg, es fällt weniger an als in“Normalzeiten“.

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Montag 3. Oktober 2016 (Tag der Deutschen Einheit)
Neben der Aktenarbeit steht nur ein Termin an, auf den wir uns schon länger gefreut haben: Wir sind zu Gast bei einem befreundeten Künstlerpaar in der Nachbarschaft und verbringen viele nette gemeinsame Stunden, in denen wir auch viel über das professionelle Künstlerleben lernen.

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Montag 26. September 2016
Wieder einmal ein typischer „Innenarbeitstag“ mit internen Rücksprachen, Leitung Stadtvorstand, Ältestenrat und Aktenarbeit.

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