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Sehr geehrter Herr Müller (GB 2587, Zwischenbescheid GB 2599),
wie heute Morgen angekündigt, habe ich mich mit den Verantwortlichen der Internetseite in Verbindung gesetzt und kann nun ergänzend wie folgt Stellung nehmen: Die Haushaltskonsolidierungsliste umfasst bereits über 300 Einzelmaßnahmen zur Haushaltskonsolidierung mit unterschiedlicher Herkunft und Zielsetzung. Neben den verwaltungseigenen Sparvorschlägen finden sich hier Vorschläge u.a. aus der Politik, aus Konsolidierungslisten anderer Kommunen, von den externen Experten der Haushaltsstrukturkommission und nicht zuletzt die Sparvorschläge von Bürgerinnen und Bürgern über www.koblenz-spart.de.
Seit dem 10.09.2013 haben wir über www.koblenz-spart.de knapp 150 Sparvorschläge erhalten, die eine ganz unterschiedliche Ausrichtung haben: Die Vorschläge befassen sich überwiegend mit freiwilligen Leistungen, Aufgaben- bzw. Organisationskritik, den Energiekosten, der Erhöhung von Einnahmen und den Personalkosten. Die Möglichkeit zur Umsetzung eines Vorschlags wird sehr ernsthaft durch die Verwaltung geprüft. Viele der Vorschläge über www.koblenz-spart.de wurden bereits bei Aufstellung der Haushaltskonsolidierungsliste durch die Verwaltung geprüft und sind damit Bestandteil der Haushaltskonsolidierungsliste. Leider sind die eingehenden Vorschläge über www.koblenz-spart.de nicht immer umsetzbar, was nicht bedeutet, dass weitere konstruktiven Beiträge nicht erwünscht sind. Naturgemäß ist die Zahl der Sparvorschläge über www.koblenz-spart.de im Laufe der Zeit deutlich zurückgegangen. Nach einer Vielzahl von Sparvorschlägen in den ersten Wochen, gingen anschließend durchschnittlich lediglich 1-2 Vorschläge pro Woche ein. Dies mag daran liegen, dass die Inhalte der Vorschläge sich inhaltlich zunehmend wiederholen und die Prüfungsergebnisse zu den Vorschlägen veröffentlicht wurden. Die Verwaltung wird die Liste der Sparvorschläge über www.koblenz-spart.de und den entsprechenden Antworten in den kommenden Tagen aktualisieren und online zur Verfügung stellen. An einer prominenten Platzierung auf der Homepage der Stadt Koblenz halten wir selbstverständlich weiter fest. Allerdings weicht der Link mitunter aufgrund aktueller Veranstaltungen von der Startseite auf die Rubrik "Verwaltung und Politik" aus. Hier wird der Hinweis jedoch weiterhin großformatig beworben. MfG Hofmann-Göttig, Kämmerer
wie heute Morgen angekündigt, habe ich mich mit den Verantwortlichen der Internetseite in Verbindung gesetzt und kann nun ergänzend wie folgt Stellung nehmen: Die Haushaltskonsolidierungsliste umfasst bereits über 300 Einzelmaßnahmen zur Haushaltskonsolidierung mit unterschiedlicher Herkunft und Zielsetzung. Neben den verwaltungseigenen Sparvorschlägen finden sich hier Vorschläge u.a. aus der Politik, aus Konsolidierungslisten anderer Kommunen, von den externen Experten der Haushaltsstrukturkommission und nicht zuletzt die Sparvorschläge von Bürgerinnen und Bürgern über www.koblenz-spart.de.
Seit dem 10.09.2013 haben wir über www.koblenz-spart.de knapp 150 Sparvorschläge erhalten, die eine ganz unterschiedliche Ausrichtung haben: Die Vorschläge befassen sich überwiegend mit freiwilligen Leistungen, Aufgaben- bzw. Organisationskritik, den Energiekosten, der Erhöhung von Einnahmen und den Personalkosten. Die Möglichkeit zur Umsetzung eines Vorschlags wird sehr ernsthaft durch die Verwaltung geprüft. Viele der Vorschläge über www.koblenz-spart.de wurden bereits bei Aufstellung der Haushaltskonsolidierungsliste durch die Verwaltung geprüft und sind damit Bestandteil der Haushaltskonsolidierungsliste. Leider sind die eingehenden Vorschläge über www.koblenz-spart.de nicht immer umsetzbar, was nicht bedeutet, dass weitere konstruktiven Beiträge nicht erwünscht sind. Naturgemäß ist die Zahl der Sparvorschläge über www.koblenz-spart.de im Laufe der Zeit deutlich zurückgegangen. Nach einer Vielzahl von Sparvorschlägen in den ersten Wochen, gingen anschließend durchschnittlich lediglich 1-2 Vorschläge pro Woche ein. Dies mag daran liegen, dass die Inhalte der Vorschläge sich inhaltlich zunehmend wiederholen und die Prüfungsergebnisse zu den Vorschlägen veröffentlicht wurden. Die Verwaltung wird die Liste der Sparvorschläge über www.koblenz-spart.de und den entsprechenden Antworten in den kommenden Tagen aktualisieren und online zur Verfügung stellen. An einer prominenten Platzierung auf der Homepage der Stadt Koblenz halten wir selbstverständlich weiter fest. Allerdings weicht der Link mitunter aufgrund aktueller Veranstaltungen von der Startseite auf die Rubrik "Verwaltung und Politik" aus. Hier wird der Hinweis jedoch weiterhin großformatig beworben. MfG Hofmann-Göttig, Kämmerer
Sehr geehrter Herr Müller (GB 2597),
vielen Dank für Ihr Interesse an unserer Haushaltskonsolidierung. Ich lasse eine umfassende Antwort Ihrer zahlreichen Unterfragen fachlich vorbereiten. Nur soviel vorweg: Die Haushaltskonsolidierung ist eine umfassende Aufgabe, die mich seit Amtsantritt vor fünf Jahren als Kämmerer nahezu täglich fordert. Wir haben dabei vorzeigbare Erfolge, aber auch Rückschläge zu verzeichnen. Der Internetauftritt ist ein flankierendes Instrument, das wir weiterhin betreiben, auch wenn es nicht besonders durchschlagende Anregungen bisher erbracht hat. Wir wollen aber nichts unversucht sein lassen. Deshalb führen wir auch dieses Instrument fort. MfG Hofmann-Göttig, Kämmerer
vielen Dank für Ihr Interesse an unserer Haushaltskonsolidierung. Ich lasse eine umfassende Antwort Ihrer zahlreichen Unterfragen fachlich vorbereiten. Nur soviel vorweg: Die Haushaltskonsolidierung ist eine umfassende Aufgabe, die mich seit Amtsantritt vor fünf Jahren als Kämmerer nahezu täglich fordert. Wir haben dabei vorzeigbare Erfolge, aber auch Rückschläge zu verzeichnen. Der Internetauftritt ist ein flankierendes Instrument, das wir weiterhin betreiben, auch wenn es nicht besonders durchschlagende Anregungen bisher erbracht hat. Wir wollen aber nichts unversucht sein lassen. Deshalb führen wir auch dieses Instrument fort. MfG Hofmann-Göttig, Kämmerer
Sehr geehrter Herr Fischer (GB 2587),
wie angekündigt, habe ich mich mit Ihrem Eintrag noch einmal eingehend befasst. Sie führen sehr umfangreich aus, dass der Straßenzug Casino-/Luisenstraße nicht für das Befahren von Linienbussen geplant worden sei. Das trifft nur teilweise zu. Zwar entstand die Idee, die Busse hier „wenden" zu lassen, erst nach Fertigstellung der Straßenumbaumaßnahmen. Die Luisenstraße und der Zentralplatz-Abschnitt der Casinostraße wurden aber für das relativ ähnliche Bemessungsfahrzeug 18-Meter-Lastzug entworfen. Dies schließt die grundsätzliche Eignung für Busse und Gelenkbusse ein. Hintergrund ist der unterirdische Lieferhof der beiden Forum-Bauten. Die Lkw befahren zwar nur die Hälfte des betreffenden Abschnitts der Casinostraße, doch wurde die südlich der Lieferzufahrt erforderliche Fahrbahnbreite aus gestalterischen Gründen auch nördlich davon fortgeführt. Lediglich die neu gestaltete Kreuzung Clemens/-Casinostraße war ursprünglich nicht für das Rechtsabbiegen von Lastzügen (und somit Bussen) in dieser Fahrtrichtung ausgelegt worden. Nach einer Anpassung der Markierung funktioniert dies aber, wenn auch schön langsam. Das passt, weil die umgebaute Clemensstraße und die Casinostraße bewusst auf eine Entschleunigung des Fahrzeugverkehrs ausgelegt wurden. Der Fußverkehr war auch an dieser Kreuzung ein wichtiger planerischer Faktor. Er wird hier mit guter Sicht und auf möglichst kurzen Wegen über die Kreuzung geführt.
Wenn alles gut geht, kann in zwei Jahren auch die restliche Clemensstraße verkehrsberuhigt ausgebaut und mit Bäumen aufgewertet werden. Zu der von Ihnen vermuteten „Behinderung der Flüssigkeit des Verkehrs" durch die Busse an den beiden Knotenpunkten der Luisenstraße habe ich mich bei Verkehrsplanern erkundigt. Die Zusammenführung zweier Verkehrsströme erfolgt an vielen tausend Stellen im Stadtgebiet und ist völlig normal. Verkehrstechnisch entspricht ein Bus dabei normalerweise zwei „Pkw-Einheiten". Vier Busfahrten pro (Spitzen-) Stunde haben also grundsätzlich für die Leistungsfähigkeit der Einmündungen etwa die gleiche Auswirkung wie acht zusätzliche Pkw pro Stunde bzw. zwei pro Viertelstunde. Das ist nun wahrlich nicht viel. Es gibt übrigens im Stadtgebiet viele historische Straßenzüge, die tatsächlich weder für Busse noch Lkw geplant worden sind - und diese Fahrzeuge trotzdem aufnehmen. Der Linienbusverkehr ist aus sozialen, städtebaulichen und den schon genannten ökologischen und verkehrstechnischen Gründen von großer Bedeutung für die Lebensqualität unserer Stadt. Wir sind gehalten, ihn möglichst attraktiv und gleichzeitig wirtschaftlich zu organisieren. Mit freundlichen Grüßen Hofmann-Göttig, OB
wie angekündigt, habe ich mich mit Ihrem Eintrag noch einmal eingehend befasst. Sie führen sehr umfangreich aus, dass der Straßenzug Casino-/Luisenstraße nicht für das Befahren von Linienbussen geplant worden sei. Das trifft nur teilweise zu. Zwar entstand die Idee, die Busse hier „wenden" zu lassen, erst nach Fertigstellung der Straßenumbaumaßnahmen. Die Luisenstraße und der Zentralplatz-Abschnitt der Casinostraße wurden aber für das relativ ähnliche Bemessungsfahrzeug 18-Meter-Lastzug entworfen. Dies schließt die grundsätzliche Eignung für Busse und Gelenkbusse ein. Hintergrund ist der unterirdische Lieferhof der beiden Forum-Bauten. Die Lkw befahren zwar nur die Hälfte des betreffenden Abschnitts der Casinostraße, doch wurde die südlich der Lieferzufahrt erforderliche Fahrbahnbreite aus gestalterischen Gründen auch nördlich davon fortgeführt. Lediglich die neu gestaltete Kreuzung Clemens/-Casinostraße war ursprünglich nicht für das Rechtsabbiegen von Lastzügen (und somit Bussen) in dieser Fahrtrichtung ausgelegt worden. Nach einer Anpassung der Markierung funktioniert dies aber, wenn auch schön langsam. Das passt, weil die umgebaute Clemensstraße und die Casinostraße bewusst auf eine Entschleunigung des Fahrzeugverkehrs ausgelegt wurden. Der Fußverkehr war auch an dieser Kreuzung ein wichtiger planerischer Faktor. Er wird hier mit guter Sicht und auf möglichst kurzen Wegen über die Kreuzung geführt.
Wenn alles gut geht, kann in zwei Jahren auch die restliche Clemensstraße verkehrsberuhigt ausgebaut und mit Bäumen aufgewertet werden. Zu der von Ihnen vermuteten „Behinderung der Flüssigkeit des Verkehrs" durch die Busse an den beiden Knotenpunkten der Luisenstraße habe ich mich bei Verkehrsplanern erkundigt. Die Zusammenführung zweier Verkehrsströme erfolgt an vielen tausend Stellen im Stadtgebiet und ist völlig normal. Verkehrstechnisch entspricht ein Bus dabei normalerweise zwei „Pkw-Einheiten". Vier Busfahrten pro (Spitzen-) Stunde haben also grundsätzlich für die Leistungsfähigkeit der Einmündungen etwa die gleiche Auswirkung wie acht zusätzliche Pkw pro Stunde bzw. zwei pro Viertelstunde. Das ist nun wahrlich nicht viel. Es gibt übrigens im Stadtgebiet viele historische Straßenzüge, die tatsächlich weder für Busse noch Lkw geplant worden sind - und diese Fahrzeuge trotzdem aufnehmen. Der Linienbusverkehr ist aus sozialen, städtebaulichen und den schon genannten ökologischen und verkehrstechnischen Gründen von großer Bedeutung für die Lebensqualität unserer Stadt. Wir sind gehalten, ihn möglichst attraktiv und gleichzeitig wirtschaftlich zu organisieren. Mit freundlichen Grüßen Hofmann-Göttig, OB
Sehr geehrter Her OB,
spart Koblenz noch? Nun jährt sich bald die Veröffentlichung der Ergebnisse der von den Bürgern eingereichten Sparvorschläge (Mai 2014)auf der Seite der Stadt.
Hat sich seitdem nichts mehr getan? Verfolgt die Stadt die Seite Koblenz spart noch weiter? Wird sie noch andere Anstrengungen unternehmen, die Bürger intensiver beim Sparen zu beteiligen? Warum ist die Rubrik Koblenz spart nicht unmittelbar direkt auf der Startseite von Koblenz.de ? Erst wenn man sie z.B. dort anklickt...., erscheint dies. Ist das bewusst?
Wie steht es überhaupt um die Finanzlage der Stadt?
Mit sonnigen Grüßen
K. Müller
spart Koblenz noch? Nun jährt sich bald die Veröffentlichung der Ergebnisse der von den Bürgern eingereichten Sparvorschläge (Mai 2014)auf der Seite der Stadt.
Hat sich seitdem nichts mehr getan? Verfolgt die Stadt die Seite Koblenz spart noch weiter? Wird sie noch andere Anstrengungen unternehmen, die Bürger intensiver beim Sparen zu beteiligen? Warum ist die Rubrik Koblenz spart nicht unmittelbar direkt auf der Startseite von Koblenz.de ? Erst wenn man sie z.B. dort anklickt...., erscheint dies. Ist das bewusst?
Wie steht es überhaupt um die Finanzlage der Stadt?
Mit sonnigen Grüßen
K. Müller
Sehr geehrter Herr Lempart (GB 2590),
der neue Koblenzer Wochenmarkt wird unter der Leitung der Bonner Marktgilde in der Schloßstraße etabliert. Der entsprechende Vertrag zwischen der Marktgilde und der Stadt Koblenz steht kurz vor der Fertigstellung. Ein finaler Starttermin steht aktuell noch nicht fest. Sobald der Vertrag unterschrieben ist, wird die Marktgilde die Neuausrichtung des Koblenzer Wochenmarktes möglichst kurzfristig umsetzen und öffentlichkeitswirksam verkünden. Mit freundlichen Grüßen Hofmann-Göttig
der neue Koblenzer Wochenmarkt wird unter der Leitung der Bonner Marktgilde in der Schloßstraße etabliert. Der entsprechende Vertrag zwischen der Marktgilde und der Stadt Koblenz steht kurz vor der Fertigstellung. Ein finaler Starttermin steht aktuell noch nicht fest. Sobald der Vertrag unterschrieben ist, wird die Marktgilde die Neuausrichtung des Koblenzer Wochenmarktes möglichst kurzfristig umsetzen und öffentlichkeitswirksam verkünden. Mit freundlichen Grüßen Hofmann-Göttig
Sehr geehrter Herr Sippinger (GB 2591),
das Ordnungsamt der Stadt Koblenz nimmt selbstverständlich auch am Blitzmarathon teil, denn zu schnelles Fahren ist und bleibt leider die Unfallursache Nummer Eins. Meldungen können z.B. an "ordnungsamt@stadt.koblenz.de" geschickt werden. Wir werden dann prüfen, inwieweit Messungen mit unseren Geräten möglich sind. Unsere Kontrollstellen werden regelmäßig unter www.koblenz.de veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Hofmann-Göttig, OB
das Ordnungsamt der Stadt Koblenz nimmt selbstverständlich auch am Blitzmarathon teil, denn zu schnelles Fahren ist und bleibt leider die Unfallursache Nummer Eins. Meldungen können z.B. an "ordnungsamt@stadt.koblenz.de" geschickt werden. Wir werden dann prüfen, inwieweit Messungen mit unseren Geräten möglich sind. Unsere Kontrollstellen werden regelmäßig unter www.koblenz.de veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Hofmann-Göttig, OB
Sehr geehrter Herr Bender, (GB 2588)
der Eigenbetrieb Koblenz-Touristik hat den Begriff "Kaiserin Augusta Riesling" schützen lassen. Er hat keinerlei Rechte am Namen "Kaiserin Augusta" eingetragen oder geltend gemacht. Dies wurde dem Reeder auch so mitgeteilt. Insoweit ist eine Genehmigung des Eigenbetriebs oder der Stadt für die Namensgebung nicht erforderlich. Mit freundlichen Grüßen JoHo
der Eigenbetrieb Koblenz-Touristik hat den Begriff "Kaiserin Augusta Riesling" schützen lassen. Er hat keinerlei Rechte am Namen "Kaiserin Augusta" eingetragen oder geltend gemacht. Dies wurde dem Reeder auch so mitgeteilt. Insoweit ist eine Genehmigung des Eigenbetriebs oder der Stadt für die Namensgebung nicht erforderlich. Mit freundlichen Grüßen JoHo
Sehr geehrte Familie Heinze (GB 2541),
ich bitte um Verständnis, dass die Beantwortung Ihres Anliegens Zeit in Anspruch genommen hat. Das Baudezernat hat sie benötigt, um Lösungsmöglichkeiten gründlich zu prüfen. Grundsätzlich aber vorweg: Wie Sie richtigerweise feststellen, ist das Parken im Umfeld der Uni nur eingeschränkt möglich. Das Parken dort ist mittels Parkscheibe, durch eine eingeschränkte Halteverbotszone und einen verkehrsberuhigten Bereich reglementiert. In letztgenannten beiden Teilen darf nur in gekennzeichneten Flächen geparkt werden. Der Samstag ist ein Werktag und daher in die Parkscheibenregelung eingeschlossen. Die Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftung mit Bevorrechtigung der Bewohnerschaft mittels Bewohnerparkausweisen ist jedoch nicht ohne vorherige Untersuchungen möglich. Diese Untersuchung haben wir jetzt für das Jahr 2016 geplant. Um aber kurzfristig helfen zu können, werden wir die Parkscheibenregelung im dortigen Bereich aufheben. Dies bewirkt zwar tagsüber möglicherweise eine Konkurrenzsituation zu den Studierenden, die Parksituation außerhalb des Unibetriebes und in den Semesterferien wird für die Bewohnerinnen und Bewohner aber deutlich erleichtert. Da Anwohnerinnen und Anwohner tagsüber überwiegend selbst mit dem Fahrzeug unterwegs sind, kann der Parkraum so effizienter genutzt werden. Ich hoffe, dass wir damit eine bürgerfreundliche Lösung einleiten. Mit freundlichen Grüßen Hofmann-Göttig
ich bitte um Verständnis, dass die Beantwortung Ihres Anliegens Zeit in Anspruch genommen hat. Das Baudezernat hat sie benötigt, um Lösungsmöglichkeiten gründlich zu prüfen. Grundsätzlich aber vorweg: Wie Sie richtigerweise feststellen, ist das Parken im Umfeld der Uni nur eingeschränkt möglich. Das Parken dort ist mittels Parkscheibe, durch eine eingeschränkte Halteverbotszone und einen verkehrsberuhigten Bereich reglementiert. In letztgenannten beiden Teilen darf nur in gekennzeichneten Flächen geparkt werden. Der Samstag ist ein Werktag und daher in die Parkscheibenregelung eingeschlossen. Die Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftung mit Bevorrechtigung der Bewohnerschaft mittels Bewohnerparkausweisen ist jedoch nicht ohne vorherige Untersuchungen möglich. Diese Untersuchung haben wir jetzt für das Jahr 2016 geplant. Um aber kurzfristig helfen zu können, werden wir die Parkscheibenregelung im dortigen Bereich aufheben. Dies bewirkt zwar tagsüber möglicherweise eine Konkurrenzsituation zu den Studierenden, die Parksituation außerhalb des Unibetriebes und in den Semesterferien wird für die Bewohnerinnen und Bewohner aber deutlich erleichtert. Da Anwohnerinnen und Anwohner tagsüber überwiegend selbst mit dem Fahrzeug unterwegs sind, kann der Parkraum so effizienter genutzt werden. Ich hoffe, dass wir damit eine bürgerfreundliche Lösung einleiten. Mit freundlichen Grüßen Hofmann-Göttig
Liebe Gästebuchschreiber 2587-91, erst Zahn-OP, dann urlaubsbedingt, hing ich nach mit meinen Antworten. Jetzt - auf einer Fahrt nach München - geht es aber wieder ran und ich melde mich. MfG JoHo
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 16. April beteiligt sich die Polizei Koblenz am bundesweiten Blitzmarathon.
Hier können Bürger der Polizei kritische Stellen melden, an denen nach Ansicht des Bürgers \"auch mal geblitzt werden könnte\".
Auch veröffentlicht die Polizei eine Liste mit den Kontrollstellen, so dass sich der Autofahrer im Vorfeld schon darauf einstellen kann.
Einige Fragen hätte ich daher an Sie:
Wird das Ordnungsamt Koblenz an diesem Blitzmarathon auch teilnehmen?
Kann man dem Ordnungsamt auch kritische Stellen melden, an denen \"auch mal geblitzt werden könnte\"?
Wird das Ordnungsamt auch eine Liste mit den Kontrollstellen veröffentlichen?
Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Sonntag und bedanke mich für Ihr Engegement
Helmut Sippinger
am 16. April beteiligt sich die Polizei Koblenz am bundesweiten Blitzmarathon.
Hier können Bürger der Polizei kritische Stellen melden, an denen nach Ansicht des Bürgers \"auch mal geblitzt werden könnte\".
Auch veröffentlicht die Polizei eine Liste mit den Kontrollstellen, so dass sich der Autofahrer im Vorfeld schon darauf einstellen kann.
Einige Fragen hätte ich daher an Sie:
Wird das Ordnungsamt Koblenz an diesem Blitzmarathon auch teilnehmen?
Kann man dem Ordnungsamt auch kritische Stellen melden, an denen \"auch mal geblitzt werden könnte\"?
Wird das Ordnungsamt auch eine Liste mit den Kontrollstellen veröffentlichen?
Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Sonntag und bedanke mich für Ihr Engegement
Helmut Sippinger