Jahresrückblick und Ausblick

Am Ende des Kalenderjahres 2014 gebietet es der Zeitfaktor, Rückschau zu halten und eine faire Bewertung vorzunehmen. Lassen Sie mich, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Bilanz ziehen und sehen Sie es mir bitte nach, falls ich - als beständiger Benutzer Ihres Gästebuches - auch abweichende Sichtweisen kundtue.

Mir persönlich und vielleicht auch einer nicht unbedeutenden Anzahl von Gästebuchlesern fallen beim Thema Rückschau spontan die bundesweit einmalige Klinikfusion, die Fusion von EVM und KEVAG zur evm und die Fortführung Ihres strikten Konsolidierungskurses des Koblenzer Haushalts ein. Eine beispiellose Erfolgsstory, die vermutlich keinen Selbstläufer darstellte, sondern Ergebnis Ihrer knallharten Arbeit. In Koblenz wird gemunkelt, Sie würden sogar ca. 80 Stunden in der Woche für die Stadt arbeiten. Meine Frage hierzu: Wie halten Sie diese enorme physische und psychische Belastung, jetzt schon in Ihrem 5. OB-Jahr, eigentlich aus?

Und dies ist noch nicht alles: Wenn ich richtig im Bilde bin, wollen Sie weiterhin in 2015 ungebremst arbeitsmäßig Gas geben, um Koblenz noch weiter nach vorne zu bringen, und zwar trotz angespannter Kommunalhaushaltslage:

-- unumgängliche städtische Investitionen wie Sachkostenträger der Schulen, Bereitstellung von Kitas sowie Pflege der Straßen

-- zukünftige kommunale Investitionen wie:
1. der Neubau des Hallenbades
2. die Transformation der Fritsch-Kaserne
3. der Masterplan \"Brücken\"
4. der Bau der Nordtangente und
5. der neue zentrale Betriebshof.

Nach meiner Beobachtung lag Ihnen auch sehr stark im Jahre 2014 der Ausbau des Sektors der Informationstechnologie in Koblenz am Herzen, was sich besonders in Ihrem ungebrochenen Kampf für die Bewilligung weiterer Fördergelder unserer Mainzer Landesregierung unter der Führung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Ausdruck kam.
Deshalb meine Frage an Sie, sehr geehrter Herr Prof. Hofmann-Göttig: Inwieweit befürworten Sie für das Jahr 2015 eine Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der Koblenzer Universität und dem TechnologieZentrum Koblenz?

Meines Wissens haben Sie sich - vermutlich vor dem Hintergrund Ihrer christlich-ethischen Gesinnung - auch besonders den Asyl- und
Flüchtlingsfragen im Jahre 2014 gewidmet. Infolge steigender Flüchtlingszahlen, auch für Koblenz, wird dieser Punkt im kommenden Jahr sicherlich Ihrer besonderen Aufmerksamkeit bedürfen. Sehen Sie in diesem Zusammenhang für 2015 auch die Möglichkeit von gewalttätigen Ausschreitungen einzelner arbeitloser Migranten in gewissen Koblenzer Stadtteilen? Gewisse Ängste werden seit einigen Tagen von besorgten Koblenzer Bürgern geäußert.

An dieser Stelle möchte ich Ihnen, vielleicht auch im Sinne zahlreicher Gästebuchleser, für Ihr hohes umweltfreundliches Engagement, gerade in Ihrer Eigenschaft als evm-Aufsichtsratsvorsitzender, danken, denn immerhin beziehen seit dem 01.07.2014 alle evm-Privatkunden preiswerten Ökostrom und sogar auch evm-Gewerbekunden mit geringem Stromverbrauch.

Dank auch der erfolgreichen Redaktion unter der Leitung von Dr.CHerzog!

In diesem Sinne Ihnen weiterhin robuste Gesundheit, gute Nerven, Glück und Erfolg sowie weiterhin ein Gespür im Hinblick auf Ihre bisherige hervorragende Zusammenarbeit mit Stadtvorstand, Stadtrat und Stadtverwaltung für 2015!


TE, Koblenz

Sehr geehrter Herr OB und auch Kämmerer,

vielen Dank für Ihre Antwort zu GB2483.

\"Irgendwie geartete Schuldvorwürfe\"...., aber wenn die Stadt 30 Millionen € weniger einnimmt an Gewerbesteuer...., darf man doch erfahren warum, weshalb und wieso.....oder ist das nicht erlaubt....

Aber es ist doch nun richtig, dass durch die deutlich geringeren Gewerbesteuer-einnahmen höhere Kredite aufgenommen werden müssen, die die ohnehin hohe Schuldenlast der Stadt erhöhen?

MfG
Müller

Sehr geehrter Herr Müller,
es gibt einen und nicht zwei Nachtragshaushalte 2014. Die Wirtschaftslage in Koblenz ist gut, dennoch haben wir in diesem Jahr rund 30 Millionen weniger Gewerbesteuereinnahmen als im Jahre 2013, in dem wir erstmals einen ausgeglichenen Haushalt hatten. Die niedrigeren Einnahmen in 2014 liegen in erster Linie an zu leistenden Rückzahlungen im Ergebnis der Betriebsprüfungen für 2013. Für irgendwie geartete Schuldvorwürfe kann dieser Sachverhalt nicht herhalten. Wir arbeiten weiter am Ziel, 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, wenngleich dies im Augenblick als nicht besonders wahrscheinlich erscheint. MfG Hofmann-Göttig, OB

Sehr geehrter Herr OB und auch Kämmerer,

da lese ich heute in der Blick Aktuell, dass u.a. 17,8 Millionen Euro Einnahmen fehlen und bereits ein zweiter Nachtragshaushalt eingebracht und verabschiedet werden musste. Der Posten betrifft geringere als veranschlagte Gewerbesteuereinnahmen. Na wie kann sowas passieren...?, da ja die Wirtschaftslage in Koblenz ganz gut sein soll.

Es seien \"individuelle Gründe\"....., also wohl in der Stadtverwaltung liegende Gründe. Da wird es wohl nix mit der Nettoneuverschuldung demnächst auf Null...., oder!?

MfG
Müller

Anmerkung zum GB Kessi (2479):
Als Chef der Verwaltung weiß ich, dass wir eine funktionierende, qualifizierte und engagierte Dienstleistungsverwaltung haben. Ich freue mich aber besonders, wenn das gelegentlich öffentlich, z.B. auch im Rahmen des Gästebuchs, zum Ausdruck gebracht wird. Danke dafür. MfG Hofmann-Göttig, Personalchef