Sehr geehrte Herr Körfgen,

wie in meiner Antwort im Gästebucheintrag 2098 angekündigt, wurde die im Zusammenhang mit den Konsolidierungsbemühungen der Stadt Koblenz eingesetzte Haushaltsstrukturkommission im Rahmen der Sitzung im März 2014 über den Stand der Bürgerbeteiligung über die Internetseite www.koblenz-spart.de informiert. Es wurde hierbei auch die Frage der Veröffentlichung der eingereichten Vorschläge diskutiert.

Die Haushaltsstrukturkommission hat sich darauf verständigt, in Kürze auf der Internetseite www.koblenz-spart.de ein erstes Zwischenfazit zu dieser neuen Form der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Konsolidierungsprozess unserer Stadt zu ziehen. Überdies ist es vorgesehen, die eingereichten Sparvorschläge, die nach erfolgter Prüfung durch die Verwaltung als sinnvoll und erwägenswert erachtet werden, anonymisiert zu veröffentlichen. Hierzu werden auch Vorschläge aus der Bürgerschaft zählen, die in ähnlicher oder identischer Form bereits zuvor durch die Verwaltung oder die Politik als mögliche Konsolidierungsmaßnahmen ausgemacht wurden. Wir hoffen, durch die geplante Veröffentlichung weitere Bürgerinnen und Bürger für eine Beteiligung an unseren Sparbemühungen motivieren zu können.

Sobald die Veröffentlichung auf www.koblenz-spart.de eingestellt ist, werde ich hierüber auch auf meiner Homepage informieren und eine Verlinkung vornehmen.

Mit freundliche Grüßen


Hofmann-Göttig
Oberbürgermeister

Sehr geehrter Herr Kurtz,
die Beschilderung wurde ohne straßenverkehrsbehördliche Anordnung durch Unbekannte manipuliert. Dabei wurde das angeordnete Verkehrszeichen 283 (absolutes Halteverbot) mit einem auf Holzträgertafel dargestellten VZ 314 (Parkplatz) überdeckt. Ich vermute hier einen schlechten Aprilscherz. Bei der Verwendung von amtlichen Verkehrszeichen im öffentlichen Verkehrsraum ohne entsprechende Anordnung der zuständigen Straßenverkehrsbehörde handelt es sich aber wenigstens um eine Ordnungswidrigkeit, die mit Bußgeld und Punkten belegt ist. Nach erster Einschätzung der unteren Straßenverkehrsbehörde handelt es sich bei der Tat vom 01.04. gar um einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr, welcher als Straftat die Voraussetzungen des § 315b StGB zu erfüllen scheint. Die fehlerhafte Beschilderung wurde jedenfalls bereits am Morgen des 02.04.2014 durch die städtische Schilderkolonne entfernt. Eine Strafanzeige gegen Unbekannt wird geprüft. Mit freundlichen Grüßen, Hofmann-Göttig, OB

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

gestern am 1. April staunte ich nicht schlecht als ich am Löhrcenter die Schilder sah.

Wo sonst das Halteverbot vor der Einfahrt zur Tiefgarage steht, war gestern eine Parkzone eingerichtet.
Logischerweise war diese Fläche auch komplett zugeparkt und das Ordnungsamt hat nichts unternommen.

Für mich als Radfahrer war es eine unerträgliche Situation. Es war gefährlich dort mit dem Fahrrad vorbei zu fahren.

Nicht umsonst ist dort das Halteverbot eingerichtet, ist diese Fläche doch dazu da, die Einfahrt zur Tiefgarage frei zu halten und sie dient dem Schutz des angrenzenden Radwegs.

Können Sie sagen wer für diesen üblen Aprilscherz verantwortlich ist?
War es die Stadt gar selbst?

Es war jedenfalls ein sehr übler Aprilscherz, der sogar zu gefährlichen Situationen geführt hat.

Über eine kleine Aufklärung wäre ich dankbar

Freundliche Grüße
Heiko Kurtz

22.03.2014
Guten Abend Herr OB, bezieht sich Ihre Haltung in Bezug auf die Einkommensverhältnisse und die Forderung von Verdi auf mehr Vergütung nur auf die Angestellten oder dürfen hier auch die "so gebeutelten Beamten" hoffen. Die Beamten sollen 1% x 5 Jahre bluten, das kann so nicht sein. MfG Erwin Klaus

22. März 2014, 1:00 Uhr
Sehr geehrter Herr Körfgen, ich weiß nicht, warum Sie die touristische Entwicklung unserer Heimatstadt so negativ beschreiben. Viele Koblenzer und Koblenzerinnen sehen das - wie ich - völlig anders. Sie sind stolz auf die Entwicklung unserer Stadt mit und auch nach der BuGa. Und die Tourismusströme, die wir auch in den letzten Wochen schon wieder erleben durften, sprechen auch eine eindeutige Sprache. Gehen Sie mal am Wochenende durch die Innenstadt, an Rhein und Mosel und Sie erleben die Lebendigkeit unserer Stadt, wenn das Wetter einigermaßen mitspielt. Im Jahre 2012 - also dem ersten Jahr nach der BuGa - hatten wir 20 Prozent mehr Übernachtungsgäste als im Jahre 2010, also im Jahr vor der BuGa. Und voriges Jahr, dem zweiten Jahr nach der BuGa, nochmal 3,6 Prozent drauf. Alles entgegen dem Landestrend. Dem positiven Stadtimage durch die BuGa und der positiven Stadtentwicklung sei dank. Die neue Rhein-Mosel-Halle hatte 2013 über 200.000 Gäste. Das sind fast doppelt so viele wie vor dem Umbau. Unsere Stadtbibliothek im Forum Confluentes hatte im ersten Halbjahr seit Eröffnung 250.000 Besucher/-innen, mehr als doppelt soviel wie im alten Domizil. Insgesamt hat das Kulturgebäude im ersten Halbjahr fast 300.000 Besucherinnen und Besucher. D.h.: Die Lebensqualität für uns Bewohner/-innen hat sich erhöht, der Verweiltourismus erlebt einen enormen Aufschwung, die Stadt hat ihr Profil als Tagungsstadt, als Kulturstadt und als Einkaufsstadt ausgebaut. Wäre das nicht einmal ein Wort der Anerkennung wert? Warum eigentlich nicht? Eine gute Nacht und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen, Ihr OB Hofmann-Göttig