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Hallo Herr Oberbürgermeister,
vielen Dank für die Antwort Ihrerseits.
Dass Sie sich nicht mit anonymen Nutzern auseinandersetzen setzen wollen, kann ich durchaus nachvollziehen. Dennoch hat mich der im vorherigen Verlauf genannte \"Spam\" davon abgehalten, meinen tatsächlichen Nachnamen öffentlich zu nennen.
In Ihrer Nachricht sprechen Sie von 150 Verwarnungen im Jahr 2014. Wenn ich nun davon ausgehe, dass der Januar 31 Tage hat, entspricht das gerade ein mal fünf(!) Verwarnungen pro Tag. Wenn ich da an meine gestrige Parkplatzsuche denke, habe ich alleine gegen 17 Uhr 3-4 falsch parkende Fahrzeuge auf dem Anwohnerparkplatz am Florinsmarkt gesehen (zum Teil mit Parkschein, der jedoch auf den Anwohnerparkplätzen ungültig ist). An den Abenden am Wochenende sind es mindestens 10, die dort unberechtigt stehen. Die Aussage \"Da passiert nie was\" trifft somit aus Sicht der Falschparker in sehr vielen Fällen leider doch zu.
Meiner Erfahrung nach wäre es sicherlich möglich mindestens 20-30 Verwarnungen pro Tag auszustellen, da die Schilder wirklich konsequent ignoriert werden. Dies wird Ihnen jeder Bewohner im Umkreis des Florinsmarktes bestätigen können. Insbesondere parken immer wieder die selben ausländischen Fahrzeuge mit bulgarischen Kennzeichen _jeden_ Tag auf dem Anwohnerplatz.
Sie sprechen in Ihrer Nachricht von einer \"zumutbaren Entfernung\", die das Abschleppen verhindert. Wie wird diese zumutbare Entfernung denn definiert? In der Regel ist es nämlich so, dass auf dem gesamten Florinsmarkt tatsächlich nicht ein einziger Parkplatz mehr frei ist, wenn man falsch parkende Fahrzeuge sieht. Die Alternative für mich ist dann in der Regel das Peter-Altmeier-Ufer oder die Weißergasse. Beides ist im Normalfall für mich kein Problem, sondern nur beim Tragen von Einkäufen ziemlich unpraktisch.
In dem von mir genannten Fall, als das Ordnungsamt den Parkplatz belegt hat, musste ich leider weiter suchen da zu dem Zeitpunkt niemand vor Ort war, um das Fahrzeug wegzufahren. Dennoch möchte ich diesen Punkt nicht verallgemeinern oder auch weiter fokussieren, da ich dieses Verhalten in drei Jahren auch erst ein einziges mal beobachten konnte und das Fahrzeug des Ordnungsamtes in allen anderen Fällen rücksichtsvoll abgestellt wurde.
Bitte verstehen Sie meine Nachrichten nicht falsch. Beim Umzug in die Altstadt war mir die Parkplatzsituation bewusst und meiner Ansicht nach weiß man über diesen Umstand auch Bescheid. Auch die bereits getroffenen Maßnahmen bewerte ich nach wie vor als sehr positiv. Es ärgert mich einfach nur sehr, wenn man selbst die Einkäufe 10 Minuten durch die Innenstadt tragen muss, da der geneigte Besucher sich das Geld für das Parkhaus sparen möchte.
Ich danke Ihnen vielmals für Ihre Antwort und die bürgernahe Kommunikation (trotz gekürztem Nachnamen).
Mit freundlichen Grüßen
Michael K.
vielen Dank für die Antwort Ihrerseits.
Dass Sie sich nicht mit anonymen Nutzern auseinandersetzen setzen wollen, kann ich durchaus nachvollziehen. Dennoch hat mich der im vorherigen Verlauf genannte \"Spam\" davon abgehalten, meinen tatsächlichen Nachnamen öffentlich zu nennen.
In Ihrer Nachricht sprechen Sie von 150 Verwarnungen im Jahr 2014. Wenn ich nun davon ausgehe, dass der Januar 31 Tage hat, entspricht das gerade ein mal fünf(!) Verwarnungen pro Tag. Wenn ich da an meine gestrige Parkplatzsuche denke, habe ich alleine gegen 17 Uhr 3-4 falsch parkende Fahrzeuge auf dem Anwohnerparkplatz am Florinsmarkt gesehen (zum Teil mit Parkschein, der jedoch auf den Anwohnerparkplätzen ungültig ist). An den Abenden am Wochenende sind es mindestens 10, die dort unberechtigt stehen. Die Aussage \"Da passiert nie was\" trifft somit aus Sicht der Falschparker in sehr vielen Fällen leider doch zu.
Meiner Erfahrung nach wäre es sicherlich möglich mindestens 20-30 Verwarnungen pro Tag auszustellen, da die Schilder wirklich konsequent ignoriert werden. Dies wird Ihnen jeder Bewohner im Umkreis des Florinsmarktes bestätigen können. Insbesondere parken immer wieder die selben ausländischen Fahrzeuge mit bulgarischen Kennzeichen _jeden_ Tag auf dem Anwohnerplatz.
Sie sprechen in Ihrer Nachricht von einer \"zumutbaren Entfernung\", die das Abschleppen verhindert. Wie wird diese zumutbare Entfernung denn definiert? In der Regel ist es nämlich so, dass auf dem gesamten Florinsmarkt tatsächlich nicht ein einziger Parkplatz mehr frei ist, wenn man falsch parkende Fahrzeuge sieht. Die Alternative für mich ist dann in der Regel das Peter-Altmeier-Ufer oder die Weißergasse. Beides ist im Normalfall für mich kein Problem, sondern nur beim Tragen von Einkäufen ziemlich unpraktisch.
In dem von mir genannten Fall, als das Ordnungsamt den Parkplatz belegt hat, musste ich leider weiter suchen da zu dem Zeitpunkt niemand vor Ort war, um das Fahrzeug wegzufahren. Dennoch möchte ich diesen Punkt nicht verallgemeinern oder auch weiter fokussieren, da ich dieses Verhalten in drei Jahren auch erst ein einziges mal beobachten konnte und das Fahrzeug des Ordnungsamtes in allen anderen Fällen rücksichtsvoll abgestellt wurde.
Bitte verstehen Sie meine Nachrichten nicht falsch. Beim Umzug in die Altstadt war mir die Parkplatzsituation bewusst und meiner Ansicht nach weiß man über diesen Umstand auch Bescheid. Auch die bereits getroffenen Maßnahmen bewerte ich nach wie vor als sehr positiv. Es ärgert mich einfach nur sehr, wenn man selbst die Einkäufe 10 Minuten durch die Innenstadt tragen muss, da der geneigte Besucher sich das Geld für das Parkhaus sparen möchte.
Ich danke Ihnen vielmals für Ihre Antwort und die bürgernahe Kommunikation (trotz gekürztem Nachnamen).
Mit freundlichen Grüßen
Michael K.
Sehr geehrter Gästebuchschreiber Michael K. (GB 2096),
wie ich schon wiederholt im Gästebuch schrieb, handelt es sich hier um eine öffentliche Plattform, in die anonym zu schreiben sich eigentlich verbietet. Üblicherweise setze ich mich mit anonymen Petitionen nicht auseinander. Im vorliegenden Falle habe ich ausnahmsweise gleichwohl das Ordnungsamt um eine Beurteilung gebeten, auf dessen grundlage ich nunmehr meinen Zwischenbescheid (GB 2097) ergänzen kann:
Wenn Ihnen im Zusammenhang mit dem Falschparken auf den Florinsmarkt mitgeteilt wurde: \"Da passiert nie etwas\", ist dies eine Aussage, die sich durch unsere Statistik widerlegt: Auf dem Florinsmarkt im Bewohnerbereich wurden in diesem Jahr bis gestern bereits mehr als 150 Verwarnungsgeldangebotes verteilt.
Wenn auch in der Vergangenheit schon Abschleppmaßnahmen aus der Örtlichkeit durchgeführt wurden, kann nicht davon ausgegangen werden, dass sämtliche dort falsch abgestellten Fahrzeuge entfernt werden können. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gebietet hier eine Abwägung. Wenn also auf dem Platz oder in zumutbarer Entfernung noch Plätze für Berechtigte frei sind ist grundsätzlich ein Abschleppen aus solchen Bereichen nicht angezeigt.
Zu Ihrer letzten Anmerkung soll mitgeteilt werden, dass im Wege der mobilen Streife der Platz angefahren, während der Überwachungstätigkeit das Fahrzeug dort abgestellt und anschließend wieder entfernt wurde. Hierbei hat der Mitarbeiter das Fahrzeug im Blick und kann es entfernen, wenn ein Berechtigter den dann vielleicht letzten Parkplatz beanspruchen möchte. So lässt es die Straßenverkehrsordnung als Sonderrecht zu.
Die Sache mit der Beschilderung wird noch mit der Straßenverkehrsbehörde besprochen.
Mit freundlichen Grüßen
JoHo
wie ich schon wiederholt im Gästebuch schrieb, handelt es sich hier um eine öffentliche Plattform, in die anonym zu schreiben sich eigentlich verbietet. Üblicherweise setze ich mich mit anonymen Petitionen nicht auseinander. Im vorliegenden Falle habe ich ausnahmsweise gleichwohl das Ordnungsamt um eine Beurteilung gebeten, auf dessen grundlage ich nunmehr meinen Zwischenbescheid (GB 2097) ergänzen kann:
Wenn Ihnen im Zusammenhang mit dem Falschparken auf den Florinsmarkt mitgeteilt wurde: \"Da passiert nie etwas\", ist dies eine Aussage, die sich durch unsere Statistik widerlegt: Auf dem Florinsmarkt im Bewohnerbereich wurden in diesem Jahr bis gestern bereits mehr als 150 Verwarnungsgeldangebotes verteilt.
Wenn auch in der Vergangenheit schon Abschleppmaßnahmen aus der Örtlichkeit durchgeführt wurden, kann nicht davon ausgegangen werden, dass sämtliche dort falsch abgestellten Fahrzeuge entfernt werden können. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gebietet hier eine Abwägung. Wenn also auf dem Platz oder in zumutbarer Entfernung noch Plätze für Berechtigte frei sind ist grundsätzlich ein Abschleppen aus solchen Bereichen nicht angezeigt.
Zu Ihrer letzten Anmerkung soll mitgeteilt werden, dass im Wege der mobilen Streife der Platz angefahren, während der Überwachungstätigkeit das Fahrzeug dort abgestellt und anschließend wieder entfernt wurde. Hierbei hat der Mitarbeiter das Fahrzeug im Blick und kann es entfernen, wenn ein Berechtigter den dann vielleicht letzten Parkplatz beanspruchen möchte. So lässt es die Straßenverkehrsordnung als Sonderrecht zu.
Die Sache mit der Beschilderung wird noch mit der Straßenverkehrsbehörde besprochen.
Mit freundlichen Grüßen
JoHo
Sehr geehrter Herr Körfgen (GB 2090),
zwischenzeitlich hat das Haupt- und Personalamt die Angelegenheit geprüft. In Abstimmung mit dem Amt darf ich als Kämmerer der Stadt Koblenz wie folgt Stellung nehmen:
Die Konsolidierungsbemühungen der Stadt Koblenz werden seit dem Jahre 2011 intensiv von der eingesetzten Haushaltsstrukturkommission begleitet. Die Kommission, der neben Experten der Ratsfraktionen und der Verwaltung auch externe ehrenamtliche Berater angehören, erarbeitete eine über 300 Maßnahmen umfassende Liste, die sich aus Vorschlägen von Rat und Verwaltung zusammensetzt. Unsere Konsolidierungsbemühungen zeigen Wirkung und schlagen sich auch zahlenmäßig im Haushaltsplan für das Jahr 2014 nieder. Als weiterer Baustein wurde im vergangenen Jahr die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in unsere Konsolidierungsbemühungen beschlossen. Seit dem 10.09.2013 haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Sparvorschläge über die Internetseite www.koblenz-spart.de einzureichen. Bislang wurden auf diesem Wege 103 Sparvorschläge unterbreitet. In etwa 90% der vorgeschlagenen Maßnahmen konnten wir den Vorschlagenden bereits ein abschließendes Ergebnis der vorgenommenen Verwaltungsprüfung zukommen lassen. Wir werden die Haushaltsstrukturkommission im März 2014 über den Stand der Bürgerbeteiligung am Konsolidierungsprozess informieren und hier auch die Frage der Veröffentlichung der eingereichten Vorschläge diskutieren. Es ist beabsichtigt, im Anschluss an diese Sitzung ein erstes Zwischenfazit zu der Beteiligung zu veröffentlichen. Allen Vorschlagenden gilt bereits jetzt mein Dank. Ich verbinde hiermit den Wunsch und die Ermutigung, weiterhin rege von der Beteiligung über www.koblenz-spart.de Gebrauch zu machen. Mit freundlichen Grüßen Joachim Hofmann-Göttig Oberbürgermeister und Kämmerer der Stadt Koblenz
zwischenzeitlich hat das Haupt- und Personalamt die Angelegenheit geprüft. In Abstimmung mit dem Amt darf ich als Kämmerer der Stadt Koblenz wie folgt Stellung nehmen:
Die Konsolidierungsbemühungen der Stadt Koblenz werden seit dem Jahre 2011 intensiv von der eingesetzten Haushaltsstrukturkommission begleitet. Die Kommission, der neben Experten der Ratsfraktionen und der Verwaltung auch externe ehrenamtliche Berater angehören, erarbeitete eine über 300 Maßnahmen umfassende Liste, die sich aus Vorschlägen von Rat und Verwaltung zusammensetzt. Unsere Konsolidierungsbemühungen zeigen Wirkung und schlagen sich auch zahlenmäßig im Haushaltsplan für das Jahr 2014 nieder. Als weiterer Baustein wurde im vergangenen Jahr die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in unsere Konsolidierungsbemühungen beschlossen. Seit dem 10.09.2013 haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Sparvorschläge über die Internetseite www.koblenz-spart.de einzureichen. Bislang wurden auf diesem Wege 103 Sparvorschläge unterbreitet. In etwa 90% der vorgeschlagenen Maßnahmen konnten wir den Vorschlagenden bereits ein abschließendes Ergebnis der vorgenommenen Verwaltungsprüfung zukommen lassen. Wir werden die Haushaltsstrukturkommission im März 2014 über den Stand der Bürgerbeteiligung am Konsolidierungsprozess informieren und hier auch die Frage der Veröffentlichung der eingereichten Vorschläge diskutieren. Es ist beabsichtigt, im Anschluss an diese Sitzung ein erstes Zwischenfazit zu der Beteiligung zu veröffentlichen. Allen Vorschlagenden gilt bereits jetzt mein Dank. Ich verbinde hiermit den Wunsch und die Ermutigung, weiterhin rege von der Beteiligung über www.koblenz-spart.de Gebrauch zu machen. Mit freundlichen Grüßen Joachim Hofmann-Göttig Oberbürgermeister und Kämmerer der Stadt Koblenz
Sehr geehrter Michael K.,
Danke für die Anerkennung für unsere Entscheidungen zugunsten der Anwohnerparker/-innen in der Altstadt. Abschleppen ist nur zulässig bei Gefahr im Verzug. Im Übrigen bitte ich das Ordnungsamt um eine Stellungnahme zu Ihrem Eintrag. MfG JoHo
Danke für die Anerkennung für unsere Entscheidungen zugunsten der Anwohnerparker/-innen in der Altstadt. Abschleppen ist nur zulässig bei Gefahr im Verzug. Im Übrigen bitte ich das Ordnungsamt um eine Stellungnahme zu Ihrem Eintrag. MfG JoHo
Hallo Herr Oberbürgermeister,
seit drei Jahren wohne ich in der Altstadt und bekomme die angespannte Parkplatzsituation täglich zu spüren.
Grundsätzlich bin ich mit den von Ihnen getroffenen Maßnahmen (Parkplätze Peter-Altmeier-Ufer, Parkdauer auf max. 2h festgelegt) bereits sehr zufrieden und ich finde dass es auch eine spürbare Verbesserung gibt.
Dennoch habe ich an diesem Wochenende wieder sehr negative Erfahrungen machen müssen. Insbesondere die Anwohnerparkplätze am Florinsmarkt sind zum Teil zu schätzungsweise 30% mit fremden Autos belegt. Wenn man die Falschparker darauf hinweißt, dass sie hier nicht stehen dürfen, hört man leider immer wieder:
\"Wieso denn? Ich stehe immer hier und bisher ist noch nie etwas passiert\".
Mir stellen sich daher folgende zwei Fragen:
Wieso ist es nicht möglich, die Falschparker abzuschleppen? Gibt es hier rechtliche Rahmenbedingungen, die mir nicht bekannt sind und ein Abschleppen untersagen?
Wieso kann man die Schilder, die auf die Anwohnerparkplätze hinweisen, nicht deutlicher positionieren und auch verständlicher machen? Ein Abschlepppiktogramm würde meines Erachtens für mehr Abschreckung sorgen.
Zusätzlich denken viele Falschparker, dass diese Parkplätze nur *zusätzlich* durch Bewohner genutzt werden können und somit gar kein Verbot besteht.
PS: Zuletzt hat sogar ein Fahrzeug des Ordnungsamts auf einem Anwohnerparkplatz geparkt. Wenigstens die Kontrolleure sollten sich doch bitte an die Beschilderung halten :).
Ich danke Ihnen vielmals vorab!
Mit freundlichen Grüßen
Michael K
seit drei Jahren wohne ich in der Altstadt und bekomme die angespannte Parkplatzsituation täglich zu spüren.
Grundsätzlich bin ich mit den von Ihnen getroffenen Maßnahmen (Parkplätze Peter-Altmeier-Ufer, Parkdauer auf max. 2h festgelegt) bereits sehr zufrieden und ich finde dass es auch eine spürbare Verbesserung gibt.
Dennoch habe ich an diesem Wochenende wieder sehr negative Erfahrungen machen müssen. Insbesondere die Anwohnerparkplätze am Florinsmarkt sind zum Teil zu schätzungsweise 30% mit fremden Autos belegt. Wenn man die Falschparker darauf hinweißt, dass sie hier nicht stehen dürfen, hört man leider immer wieder:
\"Wieso denn? Ich stehe immer hier und bisher ist noch nie etwas passiert\".
Mir stellen sich daher folgende zwei Fragen:
Wieso ist es nicht möglich, die Falschparker abzuschleppen? Gibt es hier rechtliche Rahmenbedingungen, die mir nicht bekannt sind und ein Abschleppen untersagen?
Wieso kann man die Schilder, die auf die Anwohnerparkplätze hinweisen, nicht deutlicher positionieren und auch verständlicher machen? Ein Abschlepppiktogramm würde meines Erachtens für mehr Abschreckung sorgen.
Zusätzlich denken viele Falschparker, dass diese Parkplätze nur *zusätzlich* durch Bewohner genutzt werden können und somit gar kein Verbot besteht.
PS: Zuletzt hat sogar ein Fahrzeug des Ordnungsamts auf einem Anwohnerparkplatz geparkt. Wenigstens die Kontrolleure sollten sich doch bitte an die Beschilderung halten :).
Ich danke Ihnen vielmals vorab!
Mit freundlichen Grüßen
Michael K
Sehr geehrter Herr Burg,
zwischenzeitlich habe ich Kontakt mit dem Ordnungsamt gehabt und kann in der Sache abgestimmt wie folgt Stellung nehmen: Die Mitarbeiter/-innen der Verkehrsüberwachung können auf freiwilliger Basis Fahrräder für ihre Kontrollen nutzen. Dies ist selbstverständlich nicht nur auf Rauental beschränkt, sondern auch in anderen Stadtteilen grundsätzlich möglich. Es freut mich, dass Ihnen die Idee mit dem Fahrrad gefällt, bitte aber zu bedenken, dass aufgrund der örtlichen Gegebenheiten und der Größe des Stadtgebiets Fahrräder immer nur eine Ergänzung zu Fuß- und Autostreifen sein können. MfG JoHo
zwischenzeitlich habe ich Kontakt mit dem Ordnungsamt gehabt und kann in der Sache abgestimmt wie folgt Stellung nehmen: Die Mitarbeiter/-innen der Verkehrsüberwachung können auf freiwilliger Basis Fahrräder für ihre Kontrollen nutzen. Dies ist selbstverständlich nicht nur auf Rauental beschränkt, sondern auch in anderen Stadtteilen grundsätzlich möglich. Es freut mich, dass Ihnen die Idee mit dem Fahrrad gefällt, bitte aber zu bedenken, dass aufgrund der örtlichen Gegebenheiten und der Größe des Stadtgebiets Fahrräder immer nur eine Ergänzung zu Fuß- und Autostreifen sein können. MfG JoHo
Sehr geehrter Herr Burg,
ich setze mich zur Abklärung mit dem Ordnungsamt in Verbindung und melde mich dann.
MfG
JoHo
ich setze mich zur Abklärung mit dem Ordnungsamt in Verbindung und melde mich dann.
MfG
JoHo
Hallo Herr Oberbürgermeister,
in den letzten Tagen sah ich mehrmals die Ordnungsämtler mit dem Fahrrad durchs Rauental ihre Knöllchen verteilen.
Parallel dazu waren in den anderen Stadtteilen die Ordnungshüter per Pedes unterwegs oder fuhren in den Streifenautos durch die Stadt.
Ich finde die Idee mit dem Fahrrad gut wenn dadurch Effizienz und Schnelligkeit der Ordnungshüter erreicht werden. Und wenn dadurch noch KFZ Kosten eingespart werden, ist dies auch ein Umweltaspekt.
Deshalb meine Frage, ist das nur im Rauental so oder wird der Streifendienst mit Fahrrad auch auf die anderen Stadtteile ausgedehnt?
In Anlehnung an den Gästebucheintrag des Herrn Körfgen ist dies doch ein toller Einsparvorschlag für die Kostenentwicklung in der Stadt.
Hochachtungsvoll
Reiner Burg
in den letzten Tagen sah ich mehrmals die Ordnungsämtler mit dem Fahrrad durchs Rauental ihre Knöllchen verteilen.
Parallel dazu waren in den anderen Stadtteilen die Ordnungshüter per Pedes unterwegs oder fuhren in den Streifenautos durch die Stadt.
Ich finde die Idee mit dem Fahrrad gut wenn dadurch Effizienz und Schnelligkeit der Ordnungshüter erreicht werden. Und wenn dadurch noch KFZ Kosten eingespart werden, ist dies auch ein Umweltaspekt.
Deshalb meine Frage, ist das nur im Rauental so oder wird der Streifendienst mit Fahrrad auch auf die anderen Stadtteile ausgedehnt?
In Anlehnung an den Gästebucheintrag des Herrn Körfgen ist dies doch ein toller Einsparvorschlag für die Kostenentwicklung in der Stadt.
Hochachtungsvoll
Reiner Burg
Sehr geehrter Herr Körfgen,
ich werde das mit dem Hauptamt abklären und mich dann melden.
MfG
JoHo
ich werde das mit dem Hauptamt abklären und mich dann melden.
MfG
JoHo
Sehr geehrter Herr Ebert (GB 2086), wie angekündigt, habe ich das Ordnungsamt informiert. Es ist gerne bereit, im Rahmen der dienstlichen und personellen Möglichkeiten verstärkt in der Niederberger Höhe in den frühen Abendstunden zu kontrollieren. Weitere Hinweise nehmen wir gern entgegen. Mit freundlichen Grüßen JoHo