Sehr geehrter Herr Lempart (GB 3495),
ich war als Anwohner dabei. Der Baudezernent hat dort einen Folienvortrag gehalten, den Sie auch auf der städtischen Homepage finden können. Das Untersuchungsergebnis war, dort vorläufig keine Parkraumbewirtschaftung einzuführen. Nach Fertigstellung des "Musikerviertels" sollen die Daten neu erhoben werden. Dem hat auf der gut besuchten Bürgerversammlung niemand widersprochen. MfG JoHo

Sehr geehrter Herr Körfgen (GB 3493):
Der Wachmann steht dort nicht wegen der Einnahmekontrolle, sondern aus Sicherheitsgründen, die bauaufsichtrechtlich bisher diese Praxis abverlangte. Ich halte die geplante Investition für die Dachterrasse für lohnend, um eben gerade eine stärkere Frequenz zu sichern. Die Frequenz im Romantikum ist noch nicht zufrieden stellend, die bei Koblenz Touristik und im Mittelrhein Museum ist gut, das Kulturcafé wird hoffentlich alsbald wieder in Betrieb gehen können und die Stadtbibliothek hat mit fast einer halben Million Besucherinnen und Besucher unsere Erwartungen weit übertroffen.
Ich weiß nicht, was Sie veranlasst, immer die nicht zufrieden stellende Elemente des Forum Confluentes heraus zu stellen, die eben im Gesamtzusammenhang bewertet werden müssen. Ich war bei den Entscheidungen im Stadtrat noch nicht in Verantwortung und als "Normalbürger" auch eher skeptisch. Nach der Devise: könnte es nicht auch eine Nummer kleiner sein. Ich bin aber heute begeistert, wie die Stadtbibliothek angenommen wird. Schon das hat sich gelohnt. Deshalb bin ich auch dem Rechnungshof entgegen getreten. Klar hätte man auch eine schnöde Fabrikhalle bauen können. Das wäre billiger gewesen. Aber das wäre nicht adäquat für einen Zentralplatz. Damit hätte man auch nicht die Attraktivität erzielt. Insofern ist das reine Effizienzdenken des Rechnungshofes nicht zielführend. Die alten Ägypter hätten gemäß dieser Denke keine Pyramide gebaut und wir hätten auch keine repräsentativen Kirchen. Beten und Gottesdienst abhalten kann man auch in kleineren Gebäuden. Eine Stadt muss sich gelegentlich auch mal etwas leisten können. Das wurde mindestens zwei Jahrzehnte diskutiert und im Stadtrat entschieden. Da gehört es auch hin. Das sind politische Entscheidungen und nicht die eines Rechnungshofs. Als Kämmerer habe ich darauf geachtet, dass wir nach dieser teuren Entscheidung Zentralplatz, keine neuen Großprojekte mehr angefangen haben. Auch deshalb sind wir das einzige Oberzentrum mit einem ausgeglichenen Haushalt 2017. Darauf bin ich stolz, wie viele im Stadtrat auch. Mit freundlichen Grüßen Hofmann-Göttig, Kämmerer

Hallo Herr OB,
vor einigen Wochen gab es eine Bürgerversammlung zur Parkplatzsituation auf dem Oberwerth. Leider konnte ich selber nicht daran teilnehmen.

Gab es auch Gespräche über die Parkraumbewirtschaftung auf dem Oberwerth? Aufgrund der Neuansiedlung von Wohnraum und der immer knapper werdenden PKW-Stellmöglichkeiten, gerade auch in den Frühjahr- und Sommermonaten,drängt sich ja eine Anwohner-Parkregelung auf.

Ich danke für Ihre Info.

Viele Grüße

Horst Lempart

Sehr geehrter Herr OB,

da ich es nicht glauben wollte, habe ich mich überzeugt. Fährt man im \"Forum Confluentes\" mit dem Aufzug auf die Besucherterasse steht oben am Drehkreus ein Mann eines bekannten Koblenzer Sicherheitsdienstes.....der überwacht, dass keiner unbefugt, d.h. ohne die 1 Euro Eintrittsgebühr zu bezahlen, auf die Besucherterasse kommt.

Halten Sie das für gerechtfertigt und angemessen, also die Kosten-Nutzen-Relation? An Regentagen wird sich eh kaum einer dorthin verirren und der Sicherheitsdienst steht trotzdem dort? Was verursacht das für Kosten für den Koblenzer Haushalt? Und es geht um 1 Euro Gebühr für den Besuch der Dachterasse.

Auch hoffe ich, dass wenn die vorgesehenen 2 Millionen Euro wirklich in den Umbau der Dachterasse als Eventterasse erfolgen sollten, es sich tatsächlich auch lohnen wird. Bislang gibt es genug um das \"Forum Confluentes\", wo es nicht der Fall ist.

Herzliche Grüße
T. Körfge

Sehr geehrte Frau Born,
das Ordnungsamt und die Koblenz-Touristik wussten von dem Feuerwerk. Es war auch genehmigt. Für ein Feuerwerk nach 22 Uhr bedarf es aber einer Sondergenehmigung wegen des ruhestörenden Lärms. Diese wurde nach meiner Kenntnis nicht beantragt und demzufolge auch nicht erteilt. Damit war ein Feuerwerk zur Nachtruhe eine Ordnungswidrigkeit die mit einem dreistelligen Eurobußgeld belegt wurde. Mir ist nicht bekannt, ob das Ordnungsamt während des laufenden Feuerwerks benachrichtigt wurde. Die drei mir bekannten schriftlichen Beschwerden gingen im Laufe der Nacht nach dem Feuerwerk ein.
Richtig ist, dass wir uns freuen, dass die Firma VIKING Koblenz mit ihren Schiffen in einem wachsenden Maße ansteuert. Das ist keine Selbstverständlichkeit, wenn man bedenkt, dass sie dann erst wieder in Speyer (und demnach nicht in Mainz) und in nördlicher Richtung in Köln (und nicht in Bonn) anlegen. Das empfinden wir als ein Ausdruck der mit und seit der BuGa gewachsenen Attraktivität unserer schönen Stadt. Die Tatsache, dass wir im Jahre 2016 in etwa soviel Übernachtungsgäste verzeichnen konnten wie im BuGa Jahr 2011 belegt das eindrucksvoll. Davon profitieren nicht nur die Hotellerie und die Gastronomie, sondern auch der Handel. Insgesamt trägt es dazu bei, dass wir gemessen an unserer Einwohnerzahl mit 113.200 die höchste Arbeitsplatzdichte und die robustete Wirtschaftskraft und damit eine bemerkenswerte Gewerbesteuer-Kraft entwickelt haben. Das ist gut auch für die Finanzen der Stadt Koblenz, die erstmals seit 2009 mit dem Haushalt 2017 wieder einen ausgeglichenen Plan vom Stadtrat beschließen konnte. Sie gibt uns auch den nötigen Spielraum, um in unsere Infrastruktur (z.B. Brückensanierung) zu investieren.
Das alles ändert freilich nichts daran, dass Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, egal durch wenn sie begangen worden sind. Von Blindheit kann keine Rede sein. Feuerwerke werden im Einzelfall vom Ordnungsamt geprüft und entschieden. Ruhestörender Lärm durch Feuerwerke zu Nachtzeiten (also ab 22 Uhr) werden in der Regel nicht akzeptiert. Es sei denn, es gibt Ausnahmen aus allgemeinem Interesse heraus (z.B. Rhein in Flammen). Diese grundsätzliche Haltung, die das Ordnungsamt sowieso verfolgt, hat der Stadtvorstand aus Anlass der jüngsten Vorkommnisse noch einmal ausdrücklich bekräftigt.
Ich bitte den vorstehenden Text als umgangssprachliche Beantwortung Ihrer Fragen von mir aus zu verstehen. Es handelt sich nicht um einen vom Ordnungsamt aufgesetzten juristischen Text. Wenn Sie dazu noch Bedarf sehen sollten, dann würde ich den anfordern. Aber ich glaube, ich habe Ihre Fragen allgemeinverständlich und sachlich zutreffend beantwortet. Mit freundlichen Grüßen Joachim Hofmann-Göttig, Wirtschaftsdezernent und Kämmerer