Sehr geehrter Herr Hofmann-Göttig,
wie schon meine Vorstandskollegin, Frau Plato von der FWG schrieb, so trifft es auch für den Bereich des Meisengraben in Arenberg zu, daß dort nicht geräumt wird. Besonders im Kurvenbereich zum \"Auf dem Forst\" hat sich eine dicke Eissschicht gebildet, die das jeweilige Abbiegen für Fußgänger und Autos unkontrolliert-rutschig und damit sehr gefährlich macht.
Auch ich bitte um Abhilfe.

Sehr geehrter Herr Hofmann-Göttig,wir Anwohner von Arenbeg--Jägerweg, Ulmenweg, Eifelblick, Fichtenweg werden von dem Winterdienst nicht angefahren. Hatten nach dem heftigen Schneefall schneebedeckte und nun total vereiste Straßen. Für uns ältere Menschen ist ein Betreten der Straßen sehr gefährlich. Der Winterdienst hat ja im Moment nicht viel zu tun,es wäre ja nun kein Problem mit dem Streuwagen diese Straßen zu befahren, zumal diese Wetterlage noch anhalten soll. Mit freundl . Grüßen H. Scherer, Jägerweg 2 Arenberg

Sehr geehrte Frau Damberger (GB 3433),
die Folgen der offensichtlich unrechtsmäßigen Ablehnung eines Mietvertrages für die Rhein-Mosel-Halle sind klar: Die ENF hätte uns vor Gericht zwingen können, wie dies dem Land mit dem Hambacher Schloss vor kurzem bereits passiert ist. Die Rechtslage war unzweifelhaft für uns. Ich habe mich auch beim Land (Innenministerium) versichert. Dort wurde die Lage rechtlich ebenso beurteilt. Wenn sich die Stadt quasi aus politischen Gründen unrechtsmäßig verhält, kommen wir in die unangenehme Situation, dass wir die Rechtsbrecher sind und die ENF sind dann plötzlich die Vertreter des Rechtsstaates. Ein derartiges Szenario wollten wir nicht eingehen, zumal an der Lagebeurteilung keinen Hauch Zweifel bestand und besteht. Daher haben wir den Mietvertrag abgeschlossen, aber zugleich deutlich gemacht, dass uns diese Gäste herzlich unwillkommen sind. Deshalb unterstützen wir als Stadtvorstand einmütig die Kundgebung des DGB am 21.1.17 um 11 Uhr auf dem Bahnhofsplatz, bei der ich als OB auch sprechen werde. Der Rest Ihrer Frage ist polizeiliche Arbeit, die sich unserer Tätigkeit entzieht. MfG Hofmann-Göttig, OB

Sehr geehrter Herr Hofmann-Göttig,

ich beziehe mich auf den am 21.1.2017 stattfindenden Kongress der ENF in der Rhein-Mosel-Halle.
In früheren Beiträgen in Ihrem Gästebuch haben Sie bereits ausgeführt:
„Die Mietanfrage einer demokratisch gewählten, nicht-verbotenen Fraktion des Europäischen Parlaments konnte allerdings rechtlich beständig nicht abgewiesen werden.“

Bei der Beratung im Stadtvorstand wurde sicherlich geprüft, welche Folgen eine Ablehnung für die Stadt Koblenz gehabt hätte.
Wären die möglichen Konsequenzen so schädlich für unsere Stadt gewesen, dass sie rechtfertigen, die Halle zur Verfügung zu stellen?

Weiterhin merken Sie an: „Wenn in der Veranstaltung rechtswidrige Äußerungen fallen sollten, müssen diese verfolgt werden.“
Es ist erwiesen, dass die ENF eben keine unabhängige Berichterstattung zulässt, was von den öffentlich-rechtlichen Sendern ARD und ZDF sowie dem Deutschen Journalistenverband (DJV) kritisiert wird.
Wie werden Sie deshalb sicherstellen, dass die Verfolgung von rechtswidrigen Äußerungen in der Rhein-Mosel-Halle vorgenommen werden kann?

Mit freundlichen und besorgten Grüßen,
Kristin Damberger

Sehr geehrte Frau Günther,
Sie haben Recht: Lay ist sehr schön. Die Telekom arbeitet daran, auch diesen Stadtteil mit schnellerem Internet zu erschließen. Daran sind wir sehr interessiert.
MfG
Hofmann-Göttig, Wirtschaftsdezernent