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Hofmann-Göttig (NR. 3180) schrieb am 12. Juni 2016 um 19:21:
Sehr geehrter Herr Körfgen,
als Kämmerer einerseits und als amtierender Vorsitzender des Verwaltungsrats der Sparkasse andererseits bin ich mit dem Thema von beiden Seiten her befasst und vertraut, zumal dies bereits vor gut zwei Jahren zu den Vorschlägen der Haushaltskonsolidierung gehörte. Der Verwaltungsrat hat bereits vor zwei jahren entschieden, Überschüsse nicht an die Träger der Sparkasse auszuschütten, sondern in die Rücklagen zu stellen, weil sich die europaweiten Rahmenbedingungen für unsere Sparkassen eher zulasten der Sparkassen verändern. Eine Umwidmung der Spenden zugunsten von Ausschüttungen wären nicht zielführend, weil Ausschüttungen versteuert werden müssen, Spenden hingegen steuerlich begünstigt werden. Auf Deutsch: Eine Umstellung des Systems würde zu weniger Leistungen führen. Über solche Fragen sprechen wir auch im Kollegenkreis zum Beispiel im Trägerausschuss des rheinland-pfälzischen Sparkassenverbandes, dem ich angehöre. Es war auch Thema in unserer Haushaltsstrukturkommission. Soweit der von Ihnen erwähnte ARD-Fernsehbericht den Eindruck versuchte zu erwecken, die Sparkassenträger würden das Thema verschlafen oder sich nicht durchsetzen können gegenüber den Sparkassendirektoren, gilt dies jedenfalls für Koblenz sicher nicht. Haushaltskonsolidierung bedeutet immer auf beide Seiten zu schauen: Einerseits wie man die Ausgaben vermindern kann; andererseits alle vertretbaren Einnahmeverbesserungen (Steuern, Gebühren, Eintritte, Gewinnüberschüsse unserer Beteiligungsunternehmen u.v.a.m.) jährlich im Zuge der Haushaltsaufstellung zu prüfen. Das geschieht in Koblenz. Daher ist unsere Haushaltssituation zwar weiterhin nicht konsolidiert, aber jedenfalls besser als in allen anderen RLP-Großstädten. Danke für Ihre konstruktive Frage und einen guten Restsonntag. Hofmann-Göttig, Kämmerer und Wirtschaftsdezernent
Thomas Körfgen (NR. 3179) schrieb am 11. Juni 2016 um 09:45:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sicherlich ist Ihnen der Streit zwischen dem Düsseldorfer OB und der Sparkasse Düsseldorf nicht entgangen, was die Gewinnausschüttung der Sparkasse Düsseldorf angeht. Der Düsseldorfer OB will eine größere Ausschüttung bekommen und kann sich wohl auch durchsetzen....wie man der Presse entnimmt. Zuletzt gab es auch einen Bericht in einem ARD Politmagazin, dass nun immer mehr Städte etwas bzw. mehr von den Gewinnen ihrer Sparkassen haben wollen, da diese ihnen gehört.

Wie ist es mit der Koblenzer Sparkasse? Was passiert da mit den Gewinnen? Fließt da überhaupt was? Sind Sie als OB und insbesondere als Kämmerer an dem Thema dran?

Spenden etc. dieser Sparkassen sind ja schön, nur wenn diese doch recht gute Gewinne erwirtschaften, kann man doch als Egner was von dem Kuchen haben, oder?

Ihnen ein entspanntes Wochenende.

Gruß
TK
Hofmann-Göttig (NR. 3178) schrieb am 9. Juni 2016 um 17:49:
Lieber Herr Mildenberger, das ist echt nett und auch noch amüsant! Respekt!
MfG
JoHo
Jens Mildenberger (NR. 3177) schrieb am 9. Juni 2016 um 15:26:
Sehr geehrter Herr OB,
sehr geehrter Herr Dr. Pauly,
liebe Koblenzer,

durch den Verweis von Herrn Dr. Pauly auf die Einwohnerstatistik auf www.rlpdirekt.de konnte ich die aktuellen Einwohnerzahlen finden:

(Stand 31.05.2016)

Trier: 109.796 (mit erstem Wohnsitz) und 111.033 (mit Nebenwohnsitzen
Koblenz: 112.784 (mit erstem Wohnsitz) und 114.805 (mit Nebenwohnsitzen)

Diese Zahlen habe ich der Redaktion des Trierer Volksfreundes mitgeteilt.
Dort ist der Fehler inzwischen auch aufgefallen und man fragt sich nun: \"Wo sind die 3000 Trierer hin?\"

Ich habe ihnen mitgeteilt, dass die vermissten 3000 Trierer hier bei uns in den Rheinanlagen sitzen, Wein trinken und T-Shirts mit dem Aufdruck: \"Volkszählung - Nein Danke!\" tragen.

Nach erfolgter Aufklärung will der Volksfreund einen Artikel bringen.

MfG Jens Mildenberger
Hofmann-Göttig (NR. 3176) schrieb am 9. Juni 2016 um 15:24:
Sehr geehrte()r Frau (Herr) Ackerknecht(GB 3163),
ich habe mit unserem Tiefbauamt gesprochen. Zunächst zum aktuellen Sachstand:
Die Verwaltung richtet derzeit an der Einmündung Casinostraße/Luisenstraße ein Linksfahrgebot für Kraftfahrzeuge aus Richtung Luisenstraße mittels Verkehrszeichen und baulicher Unterstützung ein. Der Fahrradverkehr wird hiervon ausgenommen. Der vorgezogene Seitenraum (Nase) ist zur Unterstützung der Verkehrszeichenregelung notwendig. Dieser wird, um ein Überfahren zu vermeiden, mit einer 12 cm bis 15 cm hohen Klebebordanlage ausgestattet. Diese künftige Verkehrsregelung entspricht dem Verkehrskonzept, welches dem städtebaulichen Vertrag (Ratsbeschluss vom 27. Oktober 2008) und dem Bebauungsplan Nr. 3 „Zentralplatz und angrenzende Bereiche“ zugrunde liegt. Diese Regelung sollte beschilderungsmäßig und baulich sichergestellt werden und sah bereits das Rechtsabbiegeverbot für Kfz vor, was auch bei den Bürger- und Anliegerversammlungen bekannt gegeben wurde. Die Einrichtung des Linksfahrgebots für den Kraftfahrzeugverkehr ist bisher zurückgestellt worden, damit für die umliegenden Straßen- und Hochbaumaßnahmen eine kleinräumige Umleitungsstrecke zu Verfügung stand.
Nach Auswertung der bisherigen Erfahrungen, Beobachtungen und Verkehrszählungen aus rund drei Jahren Betriebszeit gilt es nun, die ursprünglich vorgesehene Regelung umzusetzen. Hierdurch wird u. a. eine Entlastung der sensiblen Schloßstraße Ost und deren Kreuzung mit der Casinostraße von Kfz-Verkehren erreicht (Verkehrsberuhigter Bereich) und die Situation für den Fuß- und Radverkehr im Engstellenabschnitt der Casinostraße zwischen Luisenstraße und Schloßstraße verbessert (Reduzierung der Kfz-Menge auf der Fahrbahn sowie der Radverkehrsmenge auf den Gehwegen). Durch die Neuregelung wird dort die Verkehrssicherheit erhöht, weil die bislang aufgetretenen Konflikte und Unfallrisiken zwischen einbiegenden Kraftfahrzeugen mit Fahrrichtung Süden und nach Norden fahrenden Fahrrädern entfallen (schlechte Sichtverhältnisse, geringe bis fehlende Ausweichmöglichkeit wegen erhöhten Flächenbedarfs der Abbieger). Zudem werden die derzeit gegebenen Konflikte zwischen Fuß- und Radverkehr auf dem Gehweg minimiert. Das hohe und gestiegene Radverkehrsaufkommen, das prognostisch weiter steigen wird (Pedelec-/E-Bike-Boom), erfordert die Wieder-Freigabe der Fahrbahn für den Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung. Die genannten Vorteile waren bereits Zielstellungen bei der Entwicklung der Verkehrskonzeption für den Zentralplatz und sein Umfeld. Mit der Neuregelung für den Kfz-Verkehr zwischen Luisenstraße und Schloßstraße wird lediglich ein temporärer Zwischenzustand zurückgenommen und die Ausgangslage wieder hergestellt, die bis zum Beginn der Bauarbeiten vor ca. 5 Jahren gegeben war. Die Luisenstraße war zuvor eine Einbahnstraße, die lediglich von der Casinostraße (Nord) zur Viktoriastraße befahrbar war, also in Richtung Westen. Die aktuell gegebene Fahrtmöglichkeit von der Viktoriastraße über die Luisenstraße in Richtung Schloßstraße war zuvor ebenfalls nicht gegeben. Sie wurde nicht als eine Dauerlösung geplant oder in Aussicht gestellt, sondern als ein baustellenbedingtes Provisorium, dessen Existenz nun zurückgenommen wird. Die Hauptausfahrt für das Parkhaus Forum Mittelrhein soll über die Viktoriastraße (und von dort Richtung Süden und Norden) erfolgen. Diese Straßen sind für die Aufnahme des Verkehrs vorgesehen und entsprechend ausgebaut. Die Durchfahrt von der Clemensstraße kommend in Richtung Schloßstraße ist auch weiterhin möglich. Mit freundlichen Grüßen Hofmann-Göttig
Hofmann-Göttig (NR. 3175) schrieb am 9. Juni 2016 um 11:23:
Sehr geehrter Herr Mildenberger, danke für Ihren Erfahrungs-Zwischenbericht.
MfG
JoHo
Jens Mildenberger (NR. 3174) schrieb am 8. Juni 2016 um 23:56:
Sehr geehrter Herr OB,
sehr geehrte Herren Friedrich & Wiege,

ja, ...es sind z.Zt. im Parkdeck Süd Parkplätze zu finden, mal abwarten, hat sich vielleicht noch nicht herumgesprochen...
Mir ist der Weg zu weit, wenn ich etwas zu tragen habe (Einkäufe).
Ich kann zwar theoretisch bis ans Haus fahren und abladen, wohne aber im dritten und vierten Stock Altbau (Küche ist ganz oben), dann auspacken, umtüten, einfrieren, dann wieder runter, ins Parkdeck fahren, zurück laufen und die Treppe wieder hoch, dabei zehn (!) mal auf- und zuschließen...
Naja...dafür entschädigt mich dann der unbezahlbare Blick auf Festung, Rhein, Deutsches Eck, auf den Klausenberg und in den Hunsrück.

Ich erkenne aber das hohe Maß an gutem Willen an!
Und ich habe das Gefühl, dass es mir nicht mehr passieren wird, dass ich bei der Rückkehr aus dem Urlaub zu nächtlicher Stunde überhaupt keinen Parkplatz finde (wer das noch nicht erlebt hat: da könnten Sie zum Mörder werden!).

Allerdings habe ich jetzt ein neues Problem: wo parkt meine Tochter, wenn sie in den Semesterferien aus Bamberg kommt(vorher Parkdeck Süd)...

Herzliche Grüße

Jens Mildenberger
Hofmann-Göttig (NR. 3173) schrieb am 8. Juni 2016 um 16:40:
Zum GB 3172:
Wäre schön, wenn sich dazu weitere Leserinnen und Leser des Gästebuchs melden wollten.
MfG
JoHo
Andreas Friedrich & Alexander Wiege (NR. 3172) schrieb am 8. Juni 2016 um 14:31:
Sehr geehrter Herr OB (GB 3170),

vor dem Hintergrund, dass sich die Lage eh schon sehr entspannt hat, ist diese Nachricht sicherlich zu verschmerzen. Vielleicht ergibt sich die von Ihnen genannte Alternative bereits in naher Zukunft. Vielen Dank für die Antwort.

Es wäre ganz interessant, ob andere Gästebuchleser, die sich mit dem Thema der Parkplatzsituation in Ehrenbreitstein zuvor auch beschäftigt hatten, seit dem Tausch der beiden Parkdecks ebenfalls eine Entlastung feststellen können.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Friedrich & Alexander Wiege
Hofmann-Göttig (NR. 3171) schrieb am 7. Juni 2016 um 16:09:
Zum Gästebucheintrag 3168 Debrich: Ich beziehe ihn in die angeforderte Stellungnahme zu GB 3163 ein. MfG JoHo