Rede TOP 1 „Justizreform“  OB Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig
Stadtrat-Sitzung am 25.08.2011

” Der Stadtrat hat mich gebeten, über unsere Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Justizstandort Koblenz zu berichten.

Wir – und ich möchte dabei das Engagement der Bürgermeisterin besonders erwähnen – waren zu diesem Thema in enger Zusammenarbeit mit dem Verein „Pro Justiz Rheinland-Pfalz e.V.“ tätig.

Dabei haben wir stets eine klare Position vertreten. Die Landesregierung in Mainz hat immer davon gesprochen, mit der Zusammenlegung von OLG und Generalstaatsanwaltschaft mit Sitz in Zweibrücken ließen sich nennenswerte Kosten einsparen, zuletzt beziffert mit 1,7 Mio. Wir haben dies bezweifelt, nicht zuletzt im Hinblick auf die renovierten Räumlichkeiten des OLG in Koblenz und das Neue Justizzentrum u.a. für die Generalstaatsanwaltschaft.

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Region Rhein, Nachrichten für die Region Mittelrhein, 25.08.2011

Quelle Link: http://www.region-rhein.de/politik.html

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Veranstaltungsübersicht des Deutschen Gartenbautags 2011 in Koblenz: 01.-03.09.2011

Festakt am Freitag, 2. September, auf der Bundesgartenschau Koblenz 2011,

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Rhein-Zeitung, Koblenz, 25.08.2011, S.22

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TV-Mittelrhein, 23.08.2011

Mit Interview des Koblenzer OB Hofmann-Göttig

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Wortlaut der Presseinformation der Stadt Koblenz, 22.08.2011

” Keine Terminvereinbarung zum CSD
 
(Koblenz: 22.08.11) Oberbürgermeister Prof. Dr. Hofmann-Göttig hat am Koblenzer CSD nicht teilgenommen, weil mit ihm kein Termin vereinbart worden ist.
Er hat bereits im vergangenen Jahr dem Organisator Patrick Zwiernik die Übernahme der Schirmherrschaft und die Teilnahme an der Veranstaltung zugesagt. Allerdings erfolgen die grundsätzlichen Zusagen immer mit dem Hinweis, sich mit seinem Büro über die Termine abzusprechen. Diese Absprache ist erst am Donnerstag der Vorwoche erfolgt, doch war eine Terminierung nicht mehr möglich, da der Tag bereits anders verplant war. Vergessen wurde die Eintragung nicht im OB-Büro, weil dort überhaupt keine Kenntnis der Veranstaltung vorlag.
Der OB wäre gerne zum CSD gekommen, die wiederholte Übernahme der Schirmherrschaft ist Beleg dafür, dass er sich mit dem Anliegen der Organisatoren solidarisiert.

Über eine Nachfrage der Rhein-Zeitung hätte er sich übrigens gefreut, denn dann hätte er noch seine Sicht des Vorgangs dazu beisteuern können. “

Ausschnitt: Antenne Koblenz 98,0 um 17.20 Uhr, Jennifer De Luca, 24.08.2011

Gespräch mit Veranstalter Patrick Zwiernik

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>   csd interview teil 2

TV-Mittelrhein, 23.08.2011

Mit Eindrücken des Präsidenten der Arbeitsgemeinschaft Koblenzer Karneval (AKK) Franz-Josef Möhlich und OB Hofmann-Göttig

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Donnerstag 25.08.2011: Auszug aus Terminen von OB Hofmann-Göttig (ansonsten weitere Termine in Koblenz):

• 8 Uhr: Interne Besprechung
• 8.30 Uhr: BuGa-Jour fixe
• 9.15 Uhr: Interne Besprechungen
• 10.30 Uhr: Begrüßung beim Personalausflug rheinland-pfälzisches Umweltministerium
• 15 Uhr: Stadtratssitzung

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TV-Mittelrhein, Wochenrückblick, hier: RWE-Verkaufsabsichten der Koblenzer KEVAG, 17.08.2011

Mit Stellungnahmen des RWE-Leiters Kommunikation Deutschland Ackermann, Landrat des Westerwaldkreises Schwickert, Koblenzer OB Hofmann-Göttig und des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Beck

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Landau, Landesgartenschau 2014, Presseinformation 18.08.2011

Quelle Link:  http://www.lgs-landau.de/presse/pressemitteilungen/gute-laune-und-strahlender-sonnenschein-bei-fahrt-zur-buga/

Fotos: Herbert Piel

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Teil 1                                                          Teil 2

Antenne Koblenz 98,0 am 23.08.2011, Alexander Groschopp, ca. 8.55 Uhr (Dauer 03:43 Minuten)

• Zu Plänen des Umzugs des Koblenzer OLG und der Generalstaatsanwaltschaft nach Zweibrücken: Unterschriftensammlung, vorurteilsfreie Unterstützung der Ergebnis offenen Expertenkommission
• Zum Gesprächsbesuch des rheinland-pfälzischen Ministerpräsident Beck im Rathaus beim Koblenzer OB Hofmann-Göttig am Freitag 19.08.2011

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>   joho3

Antenne Koblenz 98,0 am 23.08.2011, Alexander Groschopp, ca. 8.40 Uhr (Dauer 04:39 Minuten)

• Koblenzer BuGa-Erfolg mit derzeit über 2.4 Mio. Gästen
• Fertigstellung Rhein-Mosel-Halle: Gründe der Bauverzögerung mit 33 Gewerken, Kontaktierung eines Fachbüros und Überprüfung durch Rechnungsprüfungsamt, Perspektiven für Schlussfolgerungen aus dem Ge-/Überprüften
• RWE-Ankündigung zum Verkauf der Koblenzer KEVAG ohne konkretes Kaufangebot, Sicherung der Strom-/Gasversorgung, Chancen der Rekommunalisierung KEVAG/EVM auch als Daseinsvorsorge

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>   joho2

Antenne Koblenz 98,0 am 23.08.2011, Alexander Groschopp, ca. 8.25 Uhr (Dauer 01:50 Minuten)

• ungebrochenes Interesse an Koblenzer BuGa: Tagesrekordzahl mit 37.000, Wochenrekordzahl mit 167.000, blühender Bus-Tourismus, Internationale Gäste – besonders aus den Niederlanden und der Schweiz

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>   joho1

Auszug: Rhein-Zeitung online 23.08.2011

Quelle Link: http://www.rhein-zeitung.de/startseite_artikel,-Kabinett-faehrt-zur-Bundesgartenschau-_arid,294191.html

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TV-Mittelrhein 16.08.2011

Mit diversen Interviews

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Rhein-Zeitung, Bad Neuenahr/Ahrweiler, 23.08.2011, S.14

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Region Rhein, Nachrichten für die Region Mittelrhein,23.08.2011

Quelle Link: http://www.region-rhein.de/lifestyle/106-lifestyle/10549-nevers-delegation-besucht-koblenz.html

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TV-Mittelrhein 20.08.2011

Mit Doppelklick bitte TV-Mittelrhein-Video starten (Dauer 21:16 Minuten; Zur Koblenzer BuGa und zur Seilbahn 03:35 Minuten > von 16:24 bis 19:59 Minuten)

Wortlaut und Foto der Presseinformation der Stadt Koblenz, 23.08.2011

Quelle Link: http://www.koblenz.de/cgi-bin/r30msvcshop_detail_anzeige.pl?var_hauptpfad=../r30/vc_shop/&var_fa1_select=var_fa1_select||196|&var_te1=1197

” Nevers-Delegation besucht Koblenz

(Koblenz: 23.08.11) Rund 70 Personen bildeten die Delegation aus der französischen Partnerstadt Nevers, die dieser Tage Koblenz besucht. Oberbürgermeister Prof. Dr. Hofmann-Göttig empfing die Franzosen dieser Tage im Rathaus. In seiner Begrüßungsrede ging er auf die Bundesgartenschau ein, die sich zu einem starken Besuchermagneten entwickelt hat. Auch in den anschließenden Gesprächen drehte sich alles um die BUGA, denn die Gruppe aus Nevers ist an der BUGA und besonders an den Partnerschaftsgärten interessiert. “

PRPORT Rheinland-Pfalz, Koblenz 23.08.2011

Quelle Link: http://www.prport.net/koblenz–karnevalsforum-jeck-eck-erfolgreich-beendet-pr25042.html

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Region Rhein, Nachrichten für die Region Mittelrhein,22.08.2011

Quelle Link: http://www.region-rhein.de/politik/101-politik/10522-sondersitzung-zur-rhein-mosel-halle-am-09-september.html

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Wortlaut der Presseinformation der Stadt Koblenz, 22.08.2011

” Sondersitzung zur Rhein-Mosel-Halle am 09. September

(Koblenz: 22.08.11) Die von der CDU-Fraktion beantragte Sondersitzung zu den Umbauverzögerungen bei der Rhein-Mosel-Halle wird am Freitag, 09. September um 16.00 Uhr beginnen.
Oberbürgermeister Prof. Dr. Hofmann-Göttig hat heute dem Ältestenrat des Stadtrates diesen Termin vorgeschlagen.
Die Sitzung wird einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Teil haben. So sollen alle allgemeinen Fragen rund um die Bauverzögerung in öffentlicher Sitzung besprochen werden. Wenn allerdings die Ratsmitglieder Fragen etwa zu Vertragsdetails stellen, müssen diese in einem nicht-öffentlichen Teil beantwortet werden.

Für den öffentlichen Teil der Sitzung ist zunächst eine Einleitung des Oberbürgermeisters geplant. Daran schließt sich ein ausführlicher Bericht der Verwaltung an, der die Historie bis zum Baubeginn darstellt. Anschließend wird das Büro des Generalplaners den Bauablauf detailliert vorstellen. “

TV-Mittelrhein 17.08.2011

Mit Doppelklick bitte TV-Mittelrhein-Video starten (Dauer 02:36 Minuten)

Rhein-Zeitung, Koblenz, 22.08.2011, S.9

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Rhein-Zeitung, Koblenz, 22.08.2011, S.12

Notiz: Eine Terminzusage von OB Hofmann-Göttig hat es nicht gegeben.

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TV-Mittelrhein 21.08.2011

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Montag 22.08.2011: Auszug aus Terminen von OB Hofmann-Göttig (ansonsten weitere Termine in Koblenz):

• 8 Uhr: Interne Besprechung
• 9 Uhr: Stadtvorstand
• 14.15 Uhr: Begrüßung BuGa-Betriebsausflug rheinland-pfälzisches Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Bastion Fuchs, Festung Ehrenbreitstein
• 14.45 Uhr: (ganztägig) SWR-Herzenssache-Tag mit Daniel Schuhmacher, Varsity Fanclub, Erin und Kolor live, RZ-Forum Blumenhof/Deutsches Eck und Sparkassen-Bühne Festung Ehrenbreitstein
• 16 Uhr: Ältestenrat
• 17.30 Uhr: Begrüßung der Mitgliederversammlung Pro Justizia
• 19 Uhr: Gespräch zur Haushaltsstrukturkommission mit der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Montag 15. August
Nach der Planungsrunde leite ich die Sitzung des Ältestenrates, in deren Mittelpunkt die Vorbereitung der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom Nachmittag steht. Anschließend leite ich die Sitzung des Stadtvorstandes.
Mittags treffe ich die Berliner Umweltstaatssekretärin Maria Krautzberger als Aufsichtsratsvorsitzende der Grün Berlin GmbH. Berlin wird in einigen Jahren auch eine BuGa ausrichten.

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Blick aktuell, Koblenz 20.08.2011, S. 3

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