17 Mai
Zum Stadtratsbeschluss eines bisher nicht genehmigten Haushalts 2015
Geschrieben in Interviews/Gespräche JoHo, Medien/Presse zu JoHo von joho | Keine KommentareBlick aktuell, Koblenz 14.05.2015, S. 3
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Archiv fuer Medien/Presse zu JoHo Kategorie
17 Mai
Blick aktuell, Koblenz 14.05.2015, S. 3
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17 Mai
Blick aktuell, Koblenz 14.05.2015, S. 4
16 Mai
Rhein-Zeitung, Koblenz, 16.05.2015, S. 11
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15 Mai
Rhein-Zeitung, Koblenz, 15.05.2015, S.17
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15 Mai
Rhein-Zeitung, Koblenz, 15.05.2015, S.20
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13 Mai
Rhein-Zeitung, Koblenz, 13.05.2015, S.15
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12 Mai
Region Rhein, Nachrichten für die Region Mittelrhein, 08.05.2015
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12 Mai
Rhein-Zeitung, Koblenz, 11.05.2015, S.11
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11 Mai
Rhein-Zeitung, Koblenz, 11.05.2015, S.10
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11 Mai
Rhein-Zeitung, Koblenz, 11.05.2015, S.9
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11 Mai
Rhein-Zeitung, Koblenz, 11.05.2015, S.3
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11 Mai
Super Sonntag, Koblenz 09./10.05.2015, S. 12
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10 Mai
Blick aktuell, Koblenz 07.05.2015, S. 5
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10 Mai
Blick aktuell, Koblenz 07.05.2015, S. 1; S. 6
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Seite 1
Seite 6
10 Mai
Blick aktuell, Koblenz 07.05.2015, S. 3
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10 Mai
Blick aktuell, Koblenz 07.05.2015, S. 9
9 Mai
Blick aktuell, Koblenz 07.05.2015, S. 14
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9 Mai
Rhein-Zeitung, Koblenz, 09.05.2015, S.13
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9 Mai
Auszug: Rhein-Zeitung, Koblenz, 08.05.2015, S.21
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9 Mai
Blick aktuell, Koblenz 07.05.2015, S. 20
8 Mai
Rhein-Zeitung, Koblenz, 08.05.2015, S.17
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8 Mai
Rhein-Zeitung, Koblenz, 08.05.2015, S.17
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8 Mai
Rhein-Zeitung, Koblenz, 08.05.2015, S.20
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8 Mai
Wortlaut und Materialien der Presseinformation der Koblenz-Touristik, 07.05.2015
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Presseinfo
Anhang 1 und 2: Direkte Profiteure des Tourismus
8 Mai
Blick aktuell, Koblenz 07.05.2015, S. 19
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8 Mai
Blick aktuell, Koblenz 07.05.2015, S. 21
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8 Mai
Blick aktuell, Koblenz 07.05.2015, S. 47
8 Mai
Region Rhein, Nachrichten für die Region Mittelrhein, 07.05.2015
Quelle Link: http://region-rhein.de/koblenz/118-koblenz3/44530-joho-schaengel-stifung-foerdert-12-koblenzer-projekte.html
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Teil 1
Teil 2
7 Mai
Wortlaut der Pressemeldung der Stadt Koblenz, 07.05.2015
” Stadtrat im Mai – Änderungsbeschluss zum Haushalt – Beschlüsse zur Unterbringung von Flüchtlingen gefasst
Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig begrüßte die Ratsmitglieder zur Maisitzung, die sich zunächst erneut mit dem Haushalt für das laufende Jahr beschäftigen mussten.
Weil der Haushaltsplan für 2015 mit einem Fehlbedarf beschlossen worden ist, entspricht er nicht den Vorgaben der Gemeindehaushaltsverordnung. Daher verlangt die Aufsichtbehörde vom Stadtrat Änderungen am Planwerk vorzunehmen, um den Haushalt genehmigen zu können. Bereits in der vergangenen Sitzung hatte sich der Rat damit zu beschäftigen, doch weil es Beratungsbedarf gab, konnten keine Abstimmungen durchgeführt werden. OB Hofmann-Göttig verwies in der Einführung zu den Haushalts-TOPs darauf, dass die Stadt Koblenz seit 2008 keine ausgeglichenen Haushalte mehr beschließen konnte. Dies liege vor allem an den Rahmenbedingungen der kommunalen Finanzen. So lasse es der Bund zu, dass Soziallasten ungleich zu Ungunsten der Kommunen verteilt sind. So müsse der Bund dringend bei der Lösung der Flüchtlingsfragen mehr für die Kommunen tun.
Auch das Land Rheinland-Pfalz sieht Hofmann-Göttig in der Pflicht die Finanzausstattung der Kommunen nachhaltig zu verbessern. Bei einer TOP 30-Liste, die die Höhe der Pro-Kopf-Verschuldung der Städte und Kreise aufführe, fänden sich 9 Gebietskörperschaften aus unserem Bundesland.
7 Mai
Wortlaut der Pressemeldung der Stadt Koblenz, 07.05.2015
” OB bittet bei Ministerpräsidentin für Kommunen um Hilfe
Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig hat in Absprache mit dem Vorstand des rheinland-pfälzischen Städtetages an Ministerpräsidentin Malu Dreyer geschrieben und auf drängende Probleme für die großen Städte im Land hingewiesen. Abgesehen von der Problematik, dass die Kommunen Flüchtlinge zugewiesen bekommen, die kein Bleiberecht erhalten, drücken die Gemeinden zwei weitere Probleme.
Da der Wohnungsmarkt in den größeren Städten bereits erschöpft ist müssen nun die Kommunen Aufnahmeeinrichtungen schaffen. Dies illustriert der OB am Beispiel der Stadt Koblenz, die dafür derzeit Millionenbeträge aufwenden muss. Hier fordert Hofmann-Göttig die Hundertprozentige Erstattung durch das Land.
Ein zweiter Problemkreis ist der schelle Spracherwerb der Neuankömmlinge, die die Integration in Schule und Arbeitsmarkt erleichtere. So sollen nach Meinung des OB die Asylbewerber noch im laufenden Anerkennungsverfahren Starter-Sprachkurse erhalten. Sie würden die Flüchtlinge schon auf die nach Anerkennung vorgesehenen Integrationskurse des Bundes vorbereiten. Darüber hinaus seien weitere Sprachkurse erforderlich, um einen Erfolg auf dem Arbeitsmarkt zu haben. Diese so genannten B2 und C1 Kurse müssen ebenso wie die Starter-Sprachkurse vom Land finanziert werden.
Hofmann-Göttig weiß, dass die Ministerpräsidentin sich in Flüchtlingsfragen sehr engagiert und die Funktionsfähigkeit der Kommunen große Bedeutung hat, „ich bin gleichwohl voller Sorge, dass die Kommunen die wichtigen Herausforderungen der Unterbringung und Integration der Flüchtlinge nicht alleine bewältigen können“. Daher bittet der OB für alle Kommunen um schnelle und spürbare Hilfe. “