Wortlaut der Pressemitteilung der Stadt Koblenz, 24.08.2012

” Stadtrat im August – Gründung eines Zweckverbandes – Erste Maßnahmen zur Schulentwicklungsplanung

(Koblenz: 24.08.12) Zur ersten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause verkündete Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig zunächst einige Veränderungen der Tagesordnung, die danach 34 Punkte in öffentlicher Sitzung umfasste. Neun TOPs hat die Verwaltung eingebracht, der Rest waren Anträge und Anfragen der Fraktionen des Rates.

Der erste Punkt beschäftigte sich mit der Gründung eines Zweckverbandes für Informationstechnik und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (ZIDKOR). Der Rat beschloss einstimmig den Abschluss der Zweckverbandsordnung.
Dem neuen Zweckverband gehören die Städte Kaiserslautern, Koblenz, Ludwighafen, Mainz, Neustadt adW, Neuwied, Speyer und Trier an, sowie die KommWis GmbH, eine Firma des Gemeinde- und Städtebundes, des Städtetages und des Landkreistages Rheinland-Pfalz.

Die teilnehmenden Städte sahen sich zur Gründung motiviert, weil technologische und rechtliche Änderungen die Anforderungen an Verwaltungen erhöhen bei gleichzeitig schrumpfenden finanziellen Spielräumen. Anspruchsvolle Aufgaben wie eGovernment oder elektronische Signatur, die Einführung eines elektronischen Personenstandsregisters sind von Einzelkommunen nicht mehr leistbar.
So stehen als erste konkrete Aufgaben die Einführung des nationalen Waffenregisters und die Übernahme des Kfz-Zulassungsverfahrens an. Zudem versprechen sich die teilnehmenden Kommunen Vorteile bei der Beschaffung von Computern, weil größere Stückzahlen ausgeschrieben werden.

Ferner hat sich der Stadtrat mit den ersten Maßnahmen zur Schulentwicklungsplanung beschäftigt. So wird das Schulverwaltungsamt ein dauerhaftes Monitoring betreiben, um frühzeitig Veränderungen etwa bei Schülerzahlen, bei der Inklusion oder Änderungen der Klassenmesszahlen erkennt. Diese Erkenntnisse sollen im Masterplan Schulen ihren Niederschlag finden. Dieser Vorlage stimmte der Rat nach einer Änderung einstimmig zu.

Außerdem beschloss der Stadtrat ein Hausticket für das Forum Confluentes einzuführen. Besucher aller Kultureinrichtungen des Hauses erhalten damit einen Rabatt von 25% gegenüber der Summe der einzelnen Eintrittspreise.

Für die Neugestaltung der Löhrstraße sind Fördermittel des Landes geflossen. Dafür muss die Stadt noch ein Städtebauliches Entwicklungskonzept aufstellen, dass der Rat heute mehrheitlich beschlossen hat. “