Wortlaut und Foto der Pressemitteilung der Stadt Koblenz, 29.04.2014

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” Halbzeitbilanz Hofmann-Göttig als OB: „Wir bringen Koblenz gemeinsam nach vorn!“

„Versprochen – gehalten“ unter dieses Motto stellt Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig seine Halbzeitbilanz.

Was er im Sommer 2009 in seinem Wahlprogramm (vergleiche www.hofmann-goettig.de) als Arbeitsprogramm skizziert hatte, sollte nach seinem Wunsch auch als Messlatte für die eigene Arbeit dienen können.

Ein Erfolg, der in die Amtszeit des OB fällt und für den er sich stark engagierte, ist der Erhalt der Seilbahn.
Das zur BUGA errichtete Transportmittel sollte ursprünglich nur noch im Folgejahr der Gartenschau in Betrieb bleiben.
Eine wahre Bürgerbewegung, initiiert von den „Freunden der BUGA“, sprach sich für den Weiterbetrieb aus. Mehr als 105.000 Unterschriften wurden dafür gesammelt.
In seinem Wahlprogramm hatte Hofmann-Göttig versprochen, sich für die erforderlichen bau- und denkmalrechtlichen Zustimmungen in der Stadt, im Land und bei der UNESCO einzusetzen. Es mussten gute Argumente gefunden werden, die die UNESCO davon überzeugte, das Bauwerk im Welterbegebiet zu dulden – mit Erfolg, so dass die Verwaltung die nötigen Beschlüsse für ein dauerhaftes Baurecht erarbeiten konnte. Hofmann-Göttig dankte für dieses gemeinsame Engagement dem Stadtrat, der Landesregierung, der Bundesregierung und den „Freunden der BUGA“ ausdrücklich: „Unser gemeinsamer Erfolg!“

Steuerung von Großprojekten

Das erste Jahr der Amtszeit von OB Hofmann-Göttig stand ganz im Zeichen der BUGA-Vorbereitung, die er schon im Wahlprogramm als Visitenkarte für eine erfolgreiche Werbung für die Stadt ansah.
Viele Bauvorhaben mussten trotz eines Hochwassers rechtzeitig zur Eröffnung der ersten Bundesgartenschau auf rheinland-pfälzischem Boden fertig gestellt werden. Dies gelang und die Koblenzer BUGA war die bisher erfolgreichste, die mit einem deutlichen Plus abgeschlossen werden konnte. „Neben der guten Vorbereitung waren die hervorragenden Angebote, die attraktiven Veranstaltungen und das gute Wetter, vor allem aber die gute Stimmung der Koblenzer Bevölkerung wichtige Erfolgsfaktoren“, blickt der OB zurück. Die gute Werbung durch Mundpropaganda und beste mediale Begleitung haben mit knapp 3,6 Millionen Gästen für einen Rekord-Besucheransturm gesorgt. Die flexible Geschäftsführung verbunden mit einem flexiblen Aufsichtsrat, hat hinter den Kulissen dafür gesorgt, dass an allen Stellen nachreguliert wurde, um den Besuchern und Besucherinnen ein positives Erlebnis zu bescheren.

„Die Mehreinnahmen, die die Bundesgartenschau erzielte, wurden zwischen Stadt und Land fair geteilt, so dass der städtische Aufwand deutlich verringert werden konnte“, stellte der ehemalige Landes-Staatssekretär zufrieden fest.
„Was geblieben ist, ist ein weiterhin spürbares BUGA-Gefühl, das die Partner von einst noch heute – etwa bei der Koblenzer Gartenkultur – gut zusammenarbeiten lässt“, macht der OB deutlich. Außerdem zeigen die vorzüglichen Übernachtungszahlen in Koblenz und der Region einen Aufwärtstrend im Stadtmarketing. „Der Tourismus hat eindeutig und nachhaltig von der BUGA profitiert: 20 Prozent Wachstum im ersten und noch mal 3,6 Prozent drauf im zweiten Jahr nach der BUGA belegen den touristischen Erfolg der Gartenschau“, freut sich Hofmann-Göttig auch als ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender der BUGA-GmbH.

Wie nachhaltig der Erfolg der BUGA wirkt, erkennt der OB als Wirtschaftsdezernent auch bei seinen regelmäßigen Firmenbesuchen, bei denen die Unternehmensverantwortlichen von gestiegener Investitionsbereitschaft berichten. Davon zeugen unter anderem die großen Erweiterungsinvestitionen (wie zum Beispiel bei der Debeka) und spektakuläre Ansiedlungserfolge (zum Beispiel AMAZON). In Verbindung mit dem rasanten Ausbau der Universität konnte darüber hinaus Koblenz als IT-Stadt weiter profiliert werden. „Das alles bewirkt einen robusten Arbeitsmarkt in Koblenz, der auf vielen starken Säulen beruht“, betont der OB.

Der nächste Arbeitsschwerpunkt war der Umbau des Zentralplatzes mit dem Bau des Forum Confluentes. Wegen der Erfahrungen mit dem Bahnhaltepunkt Mitte entschied sich der OB für die Einsetzung eines engmaschigen Controllings mit den entsprechenden Fachleuten. Das Projektbüro Zentralplatz tagte unter seiner Leitung wöchentlich mit den zuständigen Mitgliedern des Stadtvorstandes. „So waren wir jederzeit über den Sachstand dieses großen Bauvorhabens informiert und konnten unmittelbar wirksam entscheiden“, beschreibt der OB. Ferner wurde ein Bauherrenausschuss gebildet, in dem Ratsmitglieder mitarbeiteten. „Dem Stadtrat bin ich sehr dankbar für die Einrichtung dieses Ausschusses und vor allem für die weit reichenden Zuständigkeiten für die Vergabe von Aufträgen“, sagt Hofmann-Göttig rückblickend, weil dadurch sehr schnelles Agieren möglich gewesen sind. Auch den Ausschussmitgliedern ist der OB für ihr Engagement zu Dank verpflichtet. „Wir haben dem Ausschuss schon einiges abverlangt, was über das Ehrenamt weit hinausgeht“, lobt der OB.
Das gute Controlling, das überdurchschnittliche Engagement von Rat und Verwaltung und die flexible Bauabwicklung sorgten dafür, dass dieses öffentliche Bauvorhaben im Zeitplan und das Budget um 4,3 Millionen Euro unterschreitend abgeschlossen werden konnte.
Stärkung des Wirtschaftsstandortes

„Die Klinikfusion war das Schwierigste, was ich in meinen 40 Jahren bisheriger hauptberuflicher Tätigkeit in der politischen Verwaltung zu bewältigen hatte“, erklärte Hofmann-Göttig, „an vielen Tagen hatte ich geglaubt, diese Hürde könnten wir nicht überwinden“. Aber die gordischen Knoten wurden alle durchtrennt und alle Beschlussgremien haben der Fusion zugestimmt, nunmehr auch das Bundeskartellamt, berichtete der OB. Stolz ist er auf die Finanzierungszusage des Landes über knapp 60 Millionen Euro. Koblenz als Gesundheitsstadt weiter nach vorn zu bringen, gehörte zu den Themen, die ihm schon in seinem Wahlprogramm am Herzen lagen. Dass dies durch eine Klinikfusion bewerkstelligt würde, war bei der Niederschrift des Wahlprogramms noch nicht zu erwarten. Aber eine Chance beherzt zu nutzen, lag im Sinn des Stadtoberhauptes. „Ein wichtiger Schritt für sichere Gesundheitsversorgung, Arbeitsplätze und Wirtschaftlichkeit“, betont der OB.

In die Amtszeit Hofmann-Göttigs fällt noch eine zweite Fusion, die aber zunächst einmal einen millionenschweren Kauf voraussetzte. Auf Grund wirtschaftlicher Überlegungen entschied RWE sich, einige ihrer Regionalbeteiligungen aufzugeben. Gemeinsam mit weiteren Partnern entschloss sich daraufhin die Stadt, den RWE-Anteil an der KEVAG zu erwerben. Unter seiner Leitung bildeten Stadtwerke, EVM und THÜGA ein Konsortium zum Erwerb der RWE-Anteile an der KEVAG.
Die beiden Gesellschaften, eine AG und eine GmbH, fusionieren in den nächsten Wochen zur neuen evm, die dann größter kommunaler Energieversorger in Rheinland-Pfalz ist. Der neuen AG wird der OB als Aufsichtsratsvorsitzender vorstehen und ist somit Kontrolleur eines großen kommunalen Energiekonzerns mit der Stadt als Mehrheitsgesellschafter.
„Neben der Versorgungssicherheit für unsere Kunden haben wir selbstverständlich weiterreichende Ziele“, bringt es der OB auf den Punkt. So soll der Klimaschutz in der Region voran gebracht werden, in dem aus dem Energielieferanten auch ein Energieproduzent wird. „Dieses soll und muss nachhaltig geschehen, in dem wir in die regenerative Energieerzeugung investieren“, so Hofmann-Göttig. „Und selbstverständlich ist es auch gut, wenn die Erträge des erfolgreichen Unternehmens in Koblenz und in der Region bleiben“, betont der OB als Wirtschaftsdezernent und Kämmerer.

Haushaltssanierung – Verwaltungsmodernisierung

Bei einer Bilanz des bisherigen Wirkens von OB Hofmann-Göttig darf nicht sein kontinuierliches Bemühen um die Sanierung des Koblenzer Haushaltes fehlen. Hier sind die Erfolge direkt erkennbar in den Zahlen des jährlich vorzulegenden Haushaltsplans. Gründe für diese Erfolge sind zum Einen: Der Stadtrat verabschiedete seit Hofmann-Göttig als Kämmerer Verantwortung trägt, den so genannten Eckwertebeschluss, der der Verwaltung Regeln bei der Aufstellung des Haushaltsplans vorgibt. Zum Zweiten ist die Einrichtung der Haushaltsstrukturkommission für die sichtbaren Konsolidierungserfolge verantwortlich. „Die externen Ratgeber sind im wahrsten Wortsinn unbezahlbar“, freut sich der OB. Sie bringen ihre Erfahrungen nämlich kostenlos ein. Der Haushalt war in den letzten Jahren der zentrale Streitpunkt im Stadtrat. Deshalb war es für alle Beteiligten ein großer Erfolg, dass der Stadtrat den Haushalt 2014 erstmals einstimmig beschloss. Haushaltssanierung heiße keineswegs lähmender Stillstand, betont der Kämmerer und erinnert an die Masterpläne „Schulraumsanierung“ und „Brückensanierung“. „Für das wirklich Notwendige muss Geld investiert werden können, aber mit Sorgfalt ausgewählt und vorbereitet“.

Zu seinem Wirken in der Verwaltung gehört die Weiterentwicklung zur Dienstleistungsverwaltung. Dazu gehört die Einrichtung eines modernen Ideen- und Beschwerdemanagements bei dem bisher 2.200 Petitionen eingereicht worden sind. Die Petenten/Petentinnen erhalten innerhalb von drei Wochen zumindest einen Zwischenbescheid. (Aktuelle Zahlen sind der gesonderten Meldung zu entnehmen.)

Doch nicht nur hier ist OB Hofmann-Göttig für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Seine regelmäßigen Bürgersprechstunden entweder zentral im Rathaus oder in den Stadtteilen sind gern genutzte Anlaufstellen, um mit dem Stadtchef in Kontakt zu treten. Ferner besteht die Möglichkeit auf der privaten Homepage des Oberbürgermeisters Fragen und Anregungen abzugeben. Mehr als 2.200 Einträge umfasst das Gästebuch, wobei jeder Eintrag möglichst rasch mit einer Antwort versehen wird und sich je nach Thema regelrechte Diskussionen ergeben.
Damit werden, wie schon im Wahlprogramm versprochen, die Handlungen des Oberbürgermeisters transparent und nachvollziehbar. Seine Info-Plattform www.hofmann-goettig.de erfreut sich monatlich inzwischen über 40.000 Besucher und Besucherinnen.

„Jede Idee ist mir willkommen“, bringt es der OB auf dem Punkt, „dabei ist es mir egal, wer die Idee vorträgt. Wenn sie Koblenz voran bringt, habe ich mich für ihre Umsetzung stark gemacht“. Er ist bewusst als „unabhängiger Kandidat“ angetreten und hat diese Haltung auch als amtierender OB beibehalten. Er erinnert an das gemeinsame, parteiübergreifende, erfolgreiche Engagement für den Erhalt des Justizstandorts Koblenz.

„Die Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden, mit externen Beratern und mit dem ganzen Stadtrat ist von gegenseitigem Vertrauen und Respekt geprägt“, macht Hofmann-Göttig deutlich. „Gute Ideen habe ich unterstützt, egal ob links- oder rechtsherum, Hauptsache geradeaus“, erinnert sich der OB an eines seiner zentralen Wahlversprechen. Er könne sich deshalb auf gute Partner/-innen in allen Stadtratsfraktionen stützen: „Wir bringen Koblenz gemeinsam nach vorn!“ Fair, sachorientiert und verlässlich, so der OB als Vorsitzender des Stadtrats.

Die gute Stimmung zur Halbzeit seiner Amtszeit will das Stadtoberhaupt in die Zukunft mitnehmen.
So steht schon jetzt fest, er wird bei den Bemühungen zur Sanierung des städtischen Haushalts nicht nachlassen. „Der Eckwert ‚Keine neuen Maßnahmen’ bleibt auf jeden Fall bestehen“, macht Hofmann-Göttig deutlich, „was aber nicht heißt, in Koblenz herrscht Investitionsstillstand“. So wird etwa, wie schon im Wahlprogramm angedeutet, der Masterplan Brücken umgesetzt. Noch im Sommer beginnen die Arbeiten zum Neubau der Vorlandbrücke Lützel. Auch die Umsetzung der ersten Ausbaustufe der Nordtangente wird umgesetzt und in Kürze dem Stadtrat ein Konzept für ein neues Hallenbad vorgelegt.

Abschließend bedankte sich der Verwaltungs-Chef bei seinen rund 2.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für „tüchtige, zielorientierte Arbeit“, besonders aber bei seinen drei Stadtvorstands-Kollegin und –Kollegen. „Deren tägliche, loyale Teamfähigkeit ist der Schlüssel des gemeinsamen Erfolgs“, schloss der OB seine Halbzeitbilanz. “