Wortlaut der Pressemeldung der Stadt Koblenz, 06.02.2015

” Stadtrat im Januar 2015 – Altlöhrtor wird ausgebaut – Expertenanhörung zur Situation der Flüchtlinge in Koblenz beschlossen

Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig begrüßte die Koblenzer Ratsmitglieder zur ersten Sitzung im neuen Jahr. Der Stadtrat hat sich seit der letzten Sitzung im Dezember verändert. So hat sich das fraktionslose Ratsmitglied Franz-Josef Möhlich der Fraktion der Freien Bürgergruppe angeschlossen, während die Ratsfrau der Linken, Gabriele Hofmann, sich der Fraktion der BIZ anschloss. Damit gibt es wieder ein fraktionsloses Ratsmitglied, denn die Linke Sabine Veidt verliert als „Einzelkämpferin“ den Fraktionsstatus.

Zu Beginn der Ratssitzung konnte der OB seiner Stellvertreterin Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein die Ernennungsurkunde überreichen. Dazu erschien bereits eine separate Meldung.

Die Amtszeit von Kulturdezernent Detlef Knopp endet am 15.12.2015. Daher beschloss der Rat mehrheitlich die Ausschreibung der Stelle. Die Neuwahl kann frühestens 9 Monate und spätestens 3 Monate vor Ablauf der Amtszeit erfolgen. Es ist geplant das die Wahl des oder der Beigeordneten in der Juni-Sitzung des Stadtrates erfolgen soll.

Die Neugestaltung der Straße Altlöhrtor wurde mehrheitlich beschlossen. Das Altlöhrtor ist die wichtige fußläufige Verbindung des Zentralplatzes mit der Fußgängerzone Löhrstraße. Die Oberflächegestaltung richtet sich nach den bereits verwirklichten Flächen. Bei der Platzgestaltung wird auf den Erhalt der vier Robinien Wert gelegt, ein weiterer Bau soll dazu gepflanzt werden. Weiteres Grün wird in Hochbeeten angelegt, deren Einfassung als Sitzmöglichkeit dienen soll.

Auch in Rübenach soll eine Platzfläche umgestaltet werden. Hier tritt allerdings ein Verein als Finanzier auf und ein ortsansässiger Tiefbauunternehmer spendet die Bauleistungen. Die Platzfläche an der Lambertstraße/Altre Straße wird derzeit vollständig als Parkplatz genutzt. Geplant ist nun eine Umwandlung in einen attraktiven Naturstein-Platz, der am Randbereich bepflanzt werden soll. Ferner soll ein Baum auf der Platzfläche gepflanzt werden.
Um das Parken künftig auszuschließen werden Steinpoller entlang des Gehweges aufgestellt. Die Poller und das Pflastermaterial wird Lagerbeständen des städtischen Bauhofes entnommen. Der Vorlage stimmte der Rat einstimmig zu.

Der Stadtrat beschloss einstimmig eine Expertenanhörung gemäß § 6 Absatz 3 der Geschäftsordnung zur Situation der Flüchtlinge in Koblenz. 23 Sachverständige sollen zu den Themenkomplexen
– Unterbringung der Flüchtlinge
– Soziale Betreuung der Flüchtlinge und Gesundheitsversorgung
– Kindertagesstätte, Schule und Arbeit der Flüchtlinge
– Netzuwerkarbeit
– Konfliktsituationen
– Finanzielle Situation der Flüchtlinge und Kostentragung vortragen.
Wegen der Bedeutung des Themas soll die Expertenanhörung in einer Sondersitzung des Stadtrates am 06. März stattfinden.

Neben der Annahme von Spenden, der Durchführung von Ergänzungswahlen zu städtischen Gremien, beschloss der Rat einstimmig die Festsetzung der Dienstbezüge des Oberbürgermeister auf die Besoldungsgruppe B8.

Ferner beschäftige sich der Rat noch mit 3 Anträgen und 10 Anfragen.
An die öffentliche Sitzung schloss sich noch eine nicht-öffentliche Sitzung an, die sechs Tagesordnungspunkte umfasste. “