Wortlaut der Pressemeldung der Stadt Koblenz, 06.05.2015

” OB Hofmann-Göttig legt fünften Petitionsbericht vor

Seit fünf Jahren ist Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig im Amt und die Bürgerinnen und Bürger der Stadt teilten ihm ihre Anliegen oft unmittelbar mit. Auf 2.750 Petitionen summieren sich die Eingaben, die den Stadtchef bisher erreichten.
Im aktuellen 5. Petitionsbericht, der den Zeitraum 1. April 2014 bis 31. März 2015 abdeckt, gibt es keine Änderung bei den Eingangsarten. Spitzenreiter mit 212 Eingaben ist das elektronische Medium E-Mail und das Internetformular. 169 Petitionen wurden per Briefpost eingereicht und 80 Eingaben persönlich in den Bürgersprechstunden vorgetragen.

Die Summe der Eingaben für den Berichtszeitraum beträgt 514 (Vorjahreszeitraum 458), mithin eine Steigerung um mehr als 12%.

Schlüsselt man die Petitionen auf, dann sind 45% der Eingaben Hilfeersuchen, gefolgt von Beschwerden, die 29% ausmachen. Allgemeine Fragen werden in 12% der Eingaben gestellt und 14% der Petenten tragen ihre Ideen und Anregungen vor.

Bei der Verteilung der Petitionen auf die vier Dezernate der Verwaltung ist zunächst ein Anstieg der Eingaben in zwei Dezernaten zu erkennen.
Im Dezernat II, das von Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein geleitet wird, ist die Zahl der Eingaben im Berichtszeitraum auf 200 angestiegen (Vorjahr 168), was zum einen auf einen Anstieg im Amt für Jugend, Familie, Senioren und Soziales und auf die Einführung des Kommunalen Servicebetriebs zurückgeht.

Auch im Dezernat I, das vom OB geleitet wird, gab es einen Anstieg auf 121 (Vorjahr 99) Vorgänge, insbesondere weil viele Anliegen abschließend in den Bürgersprechstunden beantwortet werden konnten.
Die meisten Vorgänge im Dezernat I hatte das Haupt- und Personalamt zu bearbeiten. Dabei handelte es sich um Personalangelegenheiten und Dienstaufsichtsbeschwerden.

Im Dezernat II entfallen von den 200 Eingaben der größte Teil auf das Ordnungsamt, das allein 85 Petitionen zu bearbeiten hatte. Die Eingaben drehten sich um Beschwerden wegen erteilten Verwarnungsgeldangeboten, um Beschwerden über das Parkverhalten wie über Lärmbelästigungen.
Das Amt für Jugend, Familie, Senioren und Soziales hatte 59 Petitionen zu bearbeiten, die sich etwa um Fragen zum Anspruch auf einen Kindergartenplatz bezogen.
Die Bürgermeisterin verantwortet auch die Arbeit des Kommunalen Servicebetriebs Koblenz, bei dem sich über die Sauberkeit von Straßen und Plätzen oder über die Qualität der Gelben Säcke beschwert wurde.

Das Kulturdezernat, das von Detlef Knopp geleitet wird, hat mit 18 Eingaben den geringsten Anteil verwaltungsweit. Spitzenreiter ist in diesem Dezernat das Kultur- und Schulverwaltungsamt Spitzenreiter, das allein 13 Petitionen zu bearbeiten hatte. Bei den meisten Eingaben ging es den Bürgern um Probleme bei der Schülerbeförderung oder der Schulbuchausleihe.

Das Baudezernat musste 175 Petitionen bearbeiten. Im Dezernat von Martin Prümm ist das Tiefbauamt der häufigste Adressat von Eingaben. 83 waren es im betrachteten Zeitraum und Themenschwerpunkt waren Beschwerden zur Parkplatzsituation, sowie Fragen zur allgemeinen Verkehrsregelung. Auch gab es Beschwerden, die die Andienungszeiten von Gewerbebetrieben in Fußgängerzonen thematisierten.

Dem Oberbürgermeister ist es wichtig, dass die Eingaben der Bürgerinnen und Bürger in einer angemessenen Zeit beantwortet werden. 43 % der Petitionen werden nach bis zu 3 Wochen beantwortet. 80 % der Eingaben sind nach 6 Wochen endgültig beschieden. Bei den Eingaben, die über die 6 Wochen-Frist hinaus bearbeitet werden müssen, handelt es sich oft um komplexe Vorgänge, die einen umfangreichen Abstimmungsbedarf mit andern Behörden und städtischen Ämtern erfordern.

Eine weitere Möglichkeit der Kontaktaufnahme bietet der OB über seine private Homepage www.hofmann-goettig.de, die seit März 2009 im Internet steht. Da dort angebotene Gästebuch verzeichnet mehr als 2.600 Einträge, die von ihm selbst beantwortet oder kommentiert wurden.

Das vom Oberbürgermeister eingeführte moderne Ideen- und Beschwerdemanagement hat sowohl bei den Koblenzern als auch bei den Mitarbeitern der Verwaltung einen hohen Stellenwert. Den Verwaltungsmitarbeitern ist es ein Anliegen, die Eingaben schnell und sachorientiert zu beantworten. Viele Petenten melden sich nach Abschluss des Verfahrens nochmals beim OB, um ihm zu danken, weil ihnen schnell und persönlich geantwortet wurde.
„Wenn auch nicht immer alle Anliegen umsetzbar sind, z.B. aus rechtlichen oder finanziellen Gründen heraus, so konnte ich dennoch vielen Petentinnen und Petenten bislang mit tatkräftiger Unterstützung meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den jeweils zuständigen Ämtern weiterhelfen“, stellt Hofmann-Göttig abschließend fest.
5. Petitionsbericht zum Download
http://www.koblenz.de/r30/vc_shop/bilder/firma196/petitionsbericht_2014-2015.pdf   “