Ausführungen von OB Hofmann-Göttig vor dem Koblenzer Stadtrat in der Öffentlichen Sitzung zu Top 1 “Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2018 einschließlich Wirtschaftspläne und Stellenplan”, Koblenz 15.12.2017

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>   SR_2017_12_15_Rede Haushalt

Auszug: Wortlaut der Pressemeldung der Stadt Koblenz, 19.12.2017

” Luftreinhaltung: OB wendet sich an Bundeskanzlerin

Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig hat sich im Nachgang zum 2. Kommunalen Dieselgipfel brieflich an die Bundeskanzlerin gewandt. In seinem Schreiben betont er den Willen der Stadt Koblenz, Maßnahmen zur Verbesserung der Luft ergreifen zu wollen. Allerdings sind aus Sicht des Stadtoberhauptes noch einige Fragen zu Fördermöglichkeiten oder Antragsberechtigungen ungeklärt, um deren Beantwortung er bittet.

Hier das Schreiben im Wortlaut:

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Erwiderung von OB Hofmann-Göttig auf eine Wortmeldung eines Ratsmitglieds vor dem Koblenzer Stadtrat in der Öffentlichen Sitzung zu Top 1 “Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2018 einschließlich Wirtschaftspläne und Stellenplan, Koblenz 15.12.2017

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>   SR_2017_12_15_Erwiderung Rede Paul

Grußwort von OB Hofmann-Göttig zur Einweihung des “Fürstenzimmers” im Koblenzer Rathaus, mit Ratsmitglied Gniffke, Koblenz 18.12.2017

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>   fuerstenzimmer

Ausführungen von OB Hofmann-Göttig vor der Kranzniederlegung am Gedenkstein für die ermordeten Sinti und Roma anlässlich des 75. Jahrestags des “Auschwitz-Erlasses”, Koblenz 17.12.2017

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>   sinti

Neu-Ob-Wochenbericht-Symbol1 

Montag 11. Dezember 2017
Mein erster Termin des Tages ist das Infogespräch mit meinem gewählten Nachfolger David Langner. Wir treffen uns einmal die Woche für eine Stunde, um das laufende Geschäft zu besprechen. Anschließend leite ich die Sitzung des Stadtvorstandes. Dem schließen sich am Nachmittag zahlreiche interne Termine, u.a. mit Stadtratsmitgliedern zur Vorbereitung der bevorstehenden Stadtratssitzungen, an.
Am Abend bin ich Gast in der CDU-Stadtratsfraktion (21 Mitglieder) und stehe Rede und Antwort zur Vorbereitung der Stadtratssitzungen zu den Themen Gemeinschaftsklinikum (GKM) und zum Haushalt 2018. Anschließend bin ich bei der SPD-Fraktion (14 Mitglieder) zu den gleichen Themen. Wir haben zwar keine Koalition, aber gegen beide „Großen“ sind keine Mehrheiten im Stadtrat (mindestens 29 Stimmen) zu erzielen. Deshalb versucht der Stadtvorstand, um deren Zustimmung besonders zu werben. Insbesondere die CDU ist im Stadtrat eine Leit-Fraktion auch für viele kleinere Fraktionen (insgesamt sieben Fraktionen mit 56 Mitgliedern plus OB als Vorsitzender des Stadtrats, er ist als Verwaltungschef nicht Mitglied einer Fraktion). Ich bin mit dem Verlauf beider Fraktionssitzungen sehr zufrieden.

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Blick aktuell, Koblenz 14.12.2017, S. 11

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Blick aktuell, Koblenz 14.12.2017, S. 14

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Blick aktuell, Koblenz 14.12.2017, S. 14

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Wortlaut der Pressemeldung der Stadt Koblenz, 15.12.2017

” Letzte Ratssitzung des Jahres – Haushalt verabschiedet – Koblenz beteiligt sich an möglicher BUGA 2031 – Infoflyer für ersten Bürgerentscheid verabschiedet

Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig begrüßte die Ratsmitglieder zur letzten Sitzung des Jahres, in der sich traditionell zunächst alles um den Haushalt des kommenden Jahres dreht.
In der Novembersitzung hatte der OB, der ja auch Kämmerer der Stadt ist, neben dem Nachtrag für das laufende Jahr auch seinen Entwurf für 2018 vorgelegt, den die Fraktionen und Stadtratsausschüsse beraten haben. Seit den Beratungen gab es noch einige Veränderungen des Zahlenwerks, die der OB zunächst vorstellte.
Der Haushaltsplanentwurf schließt ohne Steuererhöhungen im Gesamtbetrag aller Einnahmen und Ausgaben mit einem positiven Saldo ab.
Im Ergebnishaushalt beträgt der Überschuss rund 13,5 Millionen Euro. Der Finanzhaushalt schließt mit einem Saldo von 27,7 Millionen Euro ab. Die Stadt benötigt für die Finanzierung von Investitionen mehr als 36 Millionen Euro Kredite.

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Wortlaut der Pressemeldung der Stadt Koblenz, 15.12.2017

” Sondersitzung des Stadtrates beschäftigt sich mit Gemeinschaftsklinikum

Zu einer Sondersitzung begrüßte Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig die Mitglieder des Stadtrates am gestrigen Abend. Zunächst tagte der Rat in nicht-öffentlicher Sitzung um sich anschließend in öffentlicher Sitzung mit dem gleichen Thema zu befassen, der Zukunft des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein.

Im Rahmen der Fusion des Evangelischen Stifts mit dem Gemeinschaftsklinikum Koblenz-Mayen hatte man sich darauf verständigt, die beiden Koblenzer Betriebsstätten zu erhalten und zu sanieren, machte der OB in seiner Einführungsrede deutlich. Auch das Land war in diese Entscheidung eingebunden und hatte eine Förderung von rund 60 Millionen Euro zugesagt. Für die Beibehaltung der beiden Standorte sprach zudem das Risiko, dass für das Evangelische Stift die Rückforderungen von Landesförderung in Höhe von etwa 20 Millionen Euro bestand.

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Blick aktuell, Koblenz 14.12.2017, S. 12

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Ausführungen von OB Hofmann-Göttig vor dem Koblenzer Stadtrat in der Öffentlichen Sondersitzung zum “Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein”, Koblenz 14.12.2017

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>   SR_2017_12_14_Rede GKM

Rhein-Zeitung, Koblenz, 09.12.2017, S. 21

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Rhein-Zeitung, Koblenz, 09.12.2017, S. 21

 

 

 

 

Donnerstag 14.12.2017: Auszug aus Terminen von OB Hofmann-Göttig (ansonsten weitere Termine in Koblenz)

  • 8 Uhr: Interne Besprechung
  • 8.30 Uhr: Lenkungsgruppe “Hallenbad”
  • 10 Uhr: Aufsichtsrat des Technologie Zentrum Koblenz
  • 12.30 Uhr: Baupolitisches Gespräch
  • 15 Uhr: Mediengespräch
  • 18 Uhr: Nicht öffentliche Sondersitzung Stadtrat zum “Gemeinschaftsklinikum”
  • 19 Uhr: Öffentliche Sondersitzung Stadtrat zum “Gemeinschaftsklinikum”
  • 21 Uhr (ca.): Mediengespräch

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  Grußwort von OB Hofmann-Göttig zum 10. Jahrestag der EU-Grundrechte-Charta (Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon) – Eintägige Umbenennung der Deutschen Ecks in “Europäisches Eck” (Hissen einer besonderen Europafahne),  Koblenz 13.12.2017

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>   europaeischeseck

Symbol audio-homeAntenne Koblenz 98,0 anlässlich des Antenne-Weihnachtsempfangs, Koblenz 07.12.2017, ab 10 Uhr:  (Dauer 03:39 Minuten; Interview 00:19 bis 03.30 Minuten)

Alexander Groschopp, Antenne Koblenz 98,0, Interview mit Koblenzer OB Joachim Hofmann-Göttig

Neues aus dem Rathaus:

  • 14.12.2017: Sondersitzung Stadtrat zum Gemeinschaftsklinikum mit Entscheidung über die große, anstehende Baumaßnahme unter dem Gesichtspunkt “Einstandortlösung”
  • 15.12.2017: Reguläre Stadtratssitzung  mit anstehender Entscheidung zur Verabschiedung des Haushalts 2018, dem historisch besten Haushalt, weil ausgeglichen und mit zweistelligem Überschuss
  • Einstandortlösung für das Gemeinschaftsklinikum umfasst eine Realisierungsphase von 8-10 Jahren zur Schaffung einer marktgängigen, die rund 3.900 Arbeitsplätze schützenden Institution, Garantie für Grundversorgung der Bevölkerung sowie Stärkung der Konkurrenzfähigkeit mit anderen Kliniken
  • Mit Ja-Entscheidung für Baumaßnahme zur “Einstandortlösung” geht es in die Planung, dann Baumaßnahme, sodann Nachnutzungskonzept nach Umzug “des letzten Bettes”
  • Zum Nachnutzungskonzept bestehender, geräumter Gebäude: Städtebaulich Stärkung der Südstadt, im Kern mit Betreutem Wohnen, Pflege und Wohn- mit Ärztehaus sowie Einkauf für medizinischen Bereich; Belebung des Komplexes in der Folge gewährleistet

>   AntenneKoblenzWeihnachtsempfang

 

 

 

 

Montag 11.12.2017: Auszug aus Terminen von OB Hofmann-Göttig (ansonsten weitere Termine in Koblenz)

  • 8 Uhr: Jour fixe mit Staatssekretär Langner
  • 9 Uhr: Stadtvorstand
  • 14 Uhr: Gespräch mit einem Ratsmitglied
  • 16 Uhr: Sozialpolitisches Gespräch
  • 16.15 Uhr: Interne Besprechung
  • 18 Uhr: Besuch der CDU-Ratsfraktion 
  • 19 Uhr: Besuch der SPD-Ratsfraktion

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Neu-Ob-Wochenbericht-Symbol1 

Montag 4. Dezember 2017
Ein “Innen-Sitzungstag” mit Ältestenrat, Stadtvorstand und einer sehr langen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates. Es wird 22 Uhr, bis ich nach der Erledigung der Tagesakten nach Hause komme.

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  Grußwort von OB Hofmann-Göttig bei “Gipsy Christmas” – Benefiz Weihnachtskonzert mit Django Reinhardt,  Koblenz 09.12.2017

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>   gipsychristmas

Ausschnitt: Blick aktuell, Koblenz 07.12.2017, S. 1; S. 12

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Seite 1

 

 

 

 

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Blick aktuell, Koblenz 07.12.2017, S. 14

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Blick aktuell, Koblenz 07.12.2017, S. 38

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  Laudatio von OB Hofmann-Göttig bei der Verleihung des Bürgerpreises der SPD Arzheim an den Ehrenamtlichen Christof Wolf,  Koblenz 08.12.2017

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>   arzheimwolf

Blick aktuell, Koblenz 07.12.2017, S. 4

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  Grußwort von OB Hofmann-Göttig als Hilfsstandesbeamter bei der Trauung von Pia und Olav Kullak, Standesamt,  Koblenz 08.12.2017

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>   kullak

Blick aktuell, Koblenz 07.12.2017, S. 10

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Blick aktuell, Koblenz 07.12.2017, S. 4

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Blick aktuell, Koblenz 07.12.2017, S. 7

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