“Schwimmende Bürgerversammlung 2017” mit OB Hofmann-Göttig, Koblenz 22.10.2017

Stichworte zum Eingangsstatement:

1. Hauptprojekte 2010 – 2017

2. Hauptprojekte bis zum 1. Mai 2018 – Kleiner Ausschnitt des Arbeitsprogramms mit insgesamt 21 Projekten für das letzte OB-Halbjahr

In den letzten Tagen konnten Sie ungewöhnlich viel über mich lesen. Dabei ging es fast ausschließlich um meinen Verdienst, kein Wort aber über meine Verdienste.

Gestatten Sie mir deshalb dazu einige Ausführungen, zumal dies heute meine letzte „Schwimmende Bürgerversammlung“ ist.

zu 1. Hauptprojekte 2010 – 2017

• Durchführung BuGa 2011
• Chancen der BuGa nutzen für nachhaltiges Stadtmarketing, dauerhafte Belebung des Tourismus, maßgeblicher Faktor: Kampf um Erhalt der Seilbahn (Freunde der BuGa)
• Erfolgreiche Umsetzung Projekt Zentralplatz
  Belebung der Wirtschaft und des Standorts Koblenz, Arbeitsplätze, Bevölkerungswachstum, Infrastruktur (Bildung, Sport, Kultur, Verkehr, Wohnen)
• Rekommunalisierung der Stromversorgung, Abkauf der RWE-Anteile der KEVAG, Fusion zur evm AG, Zukunftsausrichtung des größten kommunalen Energieversorgers in Rheinland-Pfalz mit bedeutsamer Unterstützung der Thüga, dessen Aufsichtsratsvorsitz für die Jahre 2016/17 ich übernommen habe
• Sicherung des Gesundheitsstandorts Koblenz im Allgemeinen als der wichtigsten Teilbranche in unserer Stadt und von Stift und Kemperhof im Speziellen (Verhandlungsführer bei der Fusion von fünf Kliniken zum Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein), Entwicklung des Baukonzepts und dessen Finanzierung (Durchbruch bei den Verhandlungen am 21.10.2017 mit der Sozialministerin)
• Haushaltskonsolidierung (Ausblick auf Haushalt 2018)
• Weiterentwickung unserer Infrastruktur (Brücken, Nordtangente)
• Sicherung eines aufgeklärten, modernen Binnenklimas (Koblenz als Integrationsstadt, vorbildlich bewährt gerade in den letzten zwei Jahren)
• Dies und vieles mehr war und ist nur erreichbar unter verschiedenen Voraussetzungen:
  – Offener Bürgerdialog (Bürgersprechstunden, Petitionswesen, private Info-Plattform, Gästebuch der privaten Info-Plattform, physische Präsenz bei vielen Terminen vor Ort)
  – Klare Orientierung der Verwaltung auf eine Dienstleistungsverwaltung
  – Einheitliche Führung durch den Stadtvorstand (Dezernenten Bürgermeisterin Hammes-Rosenstein, Baudezernent Flöck, Kulturdezernenten Dr. Theiss-Scholz (zuvor Knopp)
  – Offenheit gegenüber allen sieben Fraktionen im Stadtrat (ohne Koalition, Sach-/Themenmehrheiten).
  – Konsequentes Verfolgen städtischer Interessen gegenüber Bund (Bundeskanzlerin-(Diesel-)Gipfel, gute Zusammenarbeit mit den Bundestagsabgeordneten Pilger und Dr. Fuchs      (Verabschiedung Dr. Fuchs 22.10.2017), aber auch gegenüber dem Land (Erinnerung an den “Kampf” um die Sicherung des Justizstandorts KO)

zu 2. Hauptprojekte bis zum 1. Mai 2018 – Kleiner Ausschnitt des Arbeitsprogramms mit insgesamt 21 Prjekten für das letzte OB-Halbjahr

• Einarbeitung des Nachfolgers in die laufende Projekte und die vielen Funktionen, damit er in Kontinuität ab 1. Mai 2018 seine Akzente setzen kann
• Umsetzung der Krankenhausfusion durch die Gremien bringen
• Vorbereitung und Durchführung des ersten Bürgerentscheids zum Thema Ortsbeiräte im März 2018
• Beginn Realisierung des großen Wohnbauprojektes Fritsch-Kaserne
• Neuausrichtung der Koblenz-Tourismus zum 1.1.2018
• Beratung und Beschlussfassung des Nachtragshaushalts 2017 und des Haushalts 2018 durch die städtischen Gremien und der Kommunalaufsicht
• Durchsetzung des Antrags BuGa 2031 und Beantragung der Verlängerung der Laufzeit der Seilbahn bei der UNESCO über 2026 hinaus
• Entscheidung, wie wir mit der Idee “Kulturhauptstadt Koblenz” umgehen
• Vorankommen Hallenbad
• Vorbereitung Konzessionsvergabe ÖPNV