Fotos folgen in Kürze

Montag 4. April
Wenn ich mir den prall gefüllten Terminkalender der laufenden Woche ansehe, denn geht es jetzt richtig rund. Angesichts der drohenden Ablehnung der Mehrheit des Stadtrats für den laufenden Haushalt ist auch noch ein richtiger Paukenschlag zu befürchten.
Wie üblich beginnt  die Woche mit meiner internen Lage im Rathaus und dem Stadtvorstand. Mittags gehe ich mit einem Ratsmitglied essen bei meinem „Stammitaliener“ „La Rustica“, grad gegenüber vom Bürgeramt.
Dann geht es zur BuGa Geschäftsstelle, um dem Jugendrat die Eintrittskarten zu überreichen, die er sich mit der vorbildlichen und sehr engagierten Spendenaktion zugunsten bedürftiger Kinder und Jugendlicher erworben hat.

Im Rathaus werde ich anschließend zu internen Rücksprachen erwartet. Danach leite ich die Sitzung des Ältestenrats, die der Vorbereitung der Gremiensitzungen der Woche dient.
Dann geht es in die Geschäftsstelle der „JoHo-Schängel-Stiftung“, dem Steuerberaterbüro Alexandra Künster, um zusammen mit meinen Vorstandsmitgliedern die neun Projekte auszuzeichnen, die wir dieses Jahr mit insgesamt 6.000 Euro unterstützen. Fast alle Projektträger sind mit mehreren Personen gekommen und es ist eine runde Sache. Anschließend geht es noch mal zurück ins Rathaus, um die Tagesakten zu erledigen.

Dienstag 5. April
Nach der Rathauslage geht es wie meistens dienstags zu Antenne Koblenz 98,0 zu meiner Radio-Bürgersprechstunde. (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte, vertikale Kategorie > Radiobürgersprechstunde OB (1) bis (4) 05.04.2011).
Dem schließt sich ein wahrer Sitzungsmarathon in der Sparkasse an: Kreditausschuss, Kuratorium der Stiftung für die Koblenzer Jugend, Verwaltungsrat, Kuratorium Stiftung Zukunft.
Dann geht es in die Kreisverwaltung, um die Gesellschafterversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Mosel zu leiten.
Anschließend geht es endlich zurück ins Rathaus, wo sich nach internen Büroarbeiten ein Treffen mit Kommunalverantwortlichen aus der Umgebung und mit dem Vorstand des Tierschutzvereins anschließt, um nach Standortmöglichkeiten für das geplante neue Tierheim zu suchen.
Danach werde ich im Landeshauptarchiv erwartet, um eine Ausstellung rund um die BuGa zu eröffnen.
Am Abend erwartet mich noch ein ganz besonderer Termin: Ich folge der Einladung des Fanclubs „TuS-Schängel“ zu einer sehr sachlichen und freundlichen Gesprächsrunde zum Thema Verhältnis zwischen TuS und Stadt.
Der Abend wird mit einem längeren Gespräch mit einem Vertreter der heimischen Wirtschaft beschlossen.

Mittwoch 6. April
Nach der Presselage gebe ich einem bundesdeutschen Wirtschaftsblatt zum Thema BuGa ein Interview. Anschließend spreche ich mit meinem Amtskollegen Nikolaus Roth aus Neuwied über Kooperationsmöglichkeiten auf dem Energiesektor.
Nach internen Rücksprachen habe ich mittags an der frisch aufgestellten Show-Gondel vor unserem Rathaus zwei Fototermine. So war es auch in Berlin auf der ITB mit der Seilbahn-Firma Doppelmayr verabredet. Zusammen mit BuGa-Geschäftsführer Faas habe ich eine Mittagessenbesprechung mit dem Deutschlandchef der Firma Doppelmayr Günter Troy zum Thema Seilbahn.
Zurück im Rathaus eröffne ich eine Klimaschutzkonferenz, muss aber nach einer Stunde aufbrechen, um ein Gespräch zum Thema Zentralplatz zu führen.
Dann geht es zum Schloss, wo ich die Aufsichtsratssitzung und Gesellschafterversammlung der BuGa begrüße, die zu einer Vorbesichtigung des BuGa-Gelände zusammen kommen. Das endet auf der Festung Ehrenbreitstein, wo ich mich ausdrücklich bei den Mitarbeitern/-innen der BuGa und den anwesenden Arbeitern für die vorzügliche Arbeit bedanke.
Lange kann ich nicht bleiben, weil ich nach Erledigung der Tagespost im Rathaus noch zur Eröffnung der Gaststätte „Altes Kaufhaus“ hin muss, die, an der Mosel gelegen, eine Attraktion geworden ist.

Donnerstag 7. April
Nach der Morgenlage haben wir unseren BuGa-Jour fixe mit dem Land. Alles ist im grünen Bereich.
Dann geht es ins Schloss. Wir haben zusammen mit dem Ministerpräsidenten unsere nationale BuGa-Vorbereitungs-Pressekonferenz mit rund 200 Journalisten, nationale und internationale. Sagenhaft. Ich höre nur Positives.
Lang kann ich nicht bleiben. Nach ein paar Interviews muss ich mich vom Rundgang ausklinken, denn ich habe zugesagt, Staatssekretär Roger Lewentz in die De Hay’sche Stiftung auf die Karthause zu begleiten. Dort zeichnen wir Ingrid Gaul und Anneliese Vetter mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz für ihr ehrenamtliches Engagement für Seniorenarbeit aus.
Dann geht es zügig wieder runter ins Rathaus. Ich habe eine Sondersitzung des Stadtvorstands anberaumt, um uns angesichts der drohenden Ablehnung durch eine Mehrheit von CDU und BIZ, mit Grünen und FDP bei Zustimmung von SPD und FBG Gedanken zu machen, welche Brücken wir der Mehrheit des Stadtrats bauen können. Ich unterbreite den Vorschlag, schon jetzt mit der Vorbereitung der mittelfristigen Haushaltskonsolidierung während der laufenden Beratungen des Haushalts 2011 zu beginnen und dafür eine Kommission unter unabhängiger Leitung durch den Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Manfred Graulich einzusetzen. Der Stadtvorstand gibt mir grünes Licht für diesen Kompromissvorschlag.
Ich nehme Kontakt mit Manfred Graulich auf und kann ihn dankenswerterweise gewinnen, diese Aufgabe zu übernehmen. Im Laufe des Tages bereite ich einen Entschließungsantrag für die freitägliche Stadtratssitzung vor, falls sich bis dahin an der Haltung der Fraktionen nichts ändern sollte.
Ich eile zur EVM zu einem Fototermin und zu einem Gespräch mit EVM-Chef Josef Rönz. Dann geht es zurück ins Rathaus, wo ich die öffentliche Sitzung des Frauenausschusses des Stadtrates leite. Dort steht ein Sachverständigengespräch zum Thema Wohnraumsituation für Alleinerziehende in Koblenz an. Zum Abschluss wird mein Vorschlag mit Beifall aufgenommen, dass ich als Wirtschaftsdezernent die Wohnungswirtschaft zu einem gezielten Gespräch zu diesem Thema einlade. Die Koblenzer Wohnbau wird das vorbereiten.
Anschließend Aktenbearbeiten, das ist unvermeintlich …

Freitag 8. April
Nach der Presselage haben wir unseren wöchentlichen Zentralplatz Jour fixe, um die laufende, interne Arbeit zu koordinieren.
Danach widme ich mich ganz der Vorbereitung der Stadtratssitzung mit vielen internen Terminen, darunter auch mit Stadtratsmitgliedern.
Das wird nur kurz unterbrochen durch die Pressevorstellung des ersten BUGA-Bandes „Stadt im Wandel“ der dreiteiligen Buchreihe. Ich bin von dem Band total begeistert und bringe das auch in meiner Rede zum Ausdruck (vgl. auf dieser Info-Plattform rechte, vertikale Kategorie > Medien, Wortlaut der Presseerklärung der Stadt Koblenz 08.04.2011).
Dann geht es schnell wieder zurück ins Büro, um mich auf meine heutigen Stadtratsreden zu konzentrieren.
Ich eröffne die Stadtratssitzung zum Thema Haushalt 2011 mit einer nüchternen, sachlichen Rede, in der ich die Folgen einer drohenden Nichtzustimmung zum Haushalt schildere. Das Hauptproblem ist, dass wir für die freiwilligen Zuwendungen an die Vereine keine Rechtsgrundlage haben. Es ist eine ungeheure Verwaltungserschwerung, wenn man ohne beschlossenen Haushalt die laufende Arbeit zu machen hat, weil wir für jede Einzelentscheidung über 50.000 Euro die Zustimmung von Rat und Kommunalaufsicht brauchen. Das Verfahren würde enorm verzögert, falls wir dieses Jahr überhaupt einen mehrheitsfähigen Haushalt zuwege bringen sollten. Und das ganze Haushaltchaos im BUGA-Jahr, dem Jahr der einzigartigen Chancen für Koblenz. Es nutzt alles nichts: Nur SPD und FBG wollen zustimmen, CDU und BIZ, Grüne und FDP wollen ablehnen. Vordergründig geht es um angeblich härteren Sparwillen der ablehnenden Fraktionen. Deshalb unterbreite ich nun den gestern im Stadtvorstand erarbeiteten Vorschlag, jetzt schon parallel die Graulich-Kommission für mittelfristige Haushaltskonsolidierung einzusetzen. Ich verteile den Entschließungsentwurf, unterbreche die Sitzung, um den Fraktionen Gelegenheit zu geben, sich damit auseinander zu setzen. Ich nehme Kontakt zu den Spitzen der Fraktionen auf. Die Grünen unterbreiten eine taktische Variante, die gehen könnte: Alle Fraktionen mögen sich enthalten und damit den Haushalt bei Zustimmung der Verwaltung nicht zu verzögern. Damit hätte ich leben können. Es zeigt sich aber, dass die CDU vor allem darauf bestehen will, dass es zu der sichtbaren Ablehnung kommt, erkennbar auch, um es dem Oberbürgermeister mal zu zeigen, wer zu bestimmen hat. Daher ist es auch sehr schwierig, für meine Brücke mit der Graulich-Kommission Mehrheiten zu finden. SPD, FBG und Grüne wären gewinnbar gewesen, CDU und BIZ wollen keinen Kompromiss. So geht auch die FDP nicht mit, obwohl die Kernelemente meines Kompromissvorschlages „FDP pur“ sind. So scheitern also alle Bemühungen, doch noch einen gemeinsamen Weg zu finden. Der Haushalt wird mehrheitlich abgelehnt.
Dass es sich hierbei, zumindest für die CDU um eine Machtdemonstration gegen den Oberbürgermeister handelte und eben nicht um stärkeren Sparwillen, wird im weiteren Verlauf der Sitzung für alle Beteiligten klar: Der Stadtvorstand, dem mit der Bürgermeisterin und dem Baudezernenten zwei CDU-Mitglieder angehören, auf die die CDU-Fraktion am heutigen Tage null Rücksicht nimmt, hat eine Investitionspause für das Jahr 2011 vorgeschlagen. Es ist die CDU-Fraktion, die gleichzeitig mangelnden Sparwillen des Oberbürgermeisters behauptet und zugleich den Antrag stellt, mit der Verlängerung der Kurt-Schumacher-Brücke ein mindestens 18 Millionen teures, neues Großprojekt zu starten.
Im Hinblick auf die drei Millionen Sparliste des Stadtvorstands wird seitens der CDU eingewendet, dass seien alles nur Kleinigkeiten und nicht Ausdruck strukturellen Sparens. Auf der Tagesordnung steht aber ein Sparvorschlag der genau diesen Charakter hat: Nach Landesrecht werden den Eltern Schülerbeförderungskosten ab dem 4. Schulwegkilometer erstattet. Koblenz ist großzügiger. Wir erstatten bereits nach dem zweiten Kilometer. Ist ja eine gute Sache, klar, wenn man das Geld hat. Wenn man aber sparen muss, kann man sich solche Großzügigkeiten nicht mehr leisten. Einsparpotential: rund 50.000 Euro. Der Sparvorschlag ist für die CDU sozial nicht verträglich, daraufhin für die SPD natürlich auch nicht mehr, die Grünen zögern auch. Die Mehrheit des Rats lehnt den Sparvorschlag ab. Ich stimme als OB zusammen mit BIZ, FDP und FBG für den Sparvorschlag. Auch das ist eine Demonstration: Der OB richtet sich nicht nach parteitaktischen Spielchen, sondern nach dem, was von der Sache her erforderlich erscheint. Ich habe immer gesagt: Nur weil der vermeintlich Falsche das Richtige vorschlägt, ist der OB längst nicht dagegen. Jeder im Stadtrat, der Koblenz nach vorne bringen will, der hat den OB an seiner Seite.
Heute aber wollte eine Mehrheit im Stadtrat keine Sachpolitik betreiben. Heute ging es darum, selbst für den Preis des Chaoses, Parteistärke zu zeigen. Kein guter Tag für Koblenz.
 
Samstag 9. April
Es geht morgens früh los, um auf dem Remsteken in unserer Waldökostation, den Baumpflanztag zu eröffnen.
Dann fahre ich runter zur Debeka, wo ich mit einer kleinen energiepolitischen Rede die „Altbautage“ eröffne.
Dann geht es zur Löhrstraße, die heute nach langen Baumaßnahmen eröffnet wird. Ich erhalte lebhaften Beifall von der großen Teilnehmerschaft für meine Rede, die das Thema Koblenz verwandelt positiv aufgreift. Beim anschließenden Rundgang über den „roten Teppich“ sprechen mich viele Bürger/-innen an und ich bekomme viel Zuspruch. Viele sagen, die im Radio und in der Zeitung vom chaotischen Verlauf der gestrigen Stadtratssitzung gehört haben: „Halten Sie durch!“ Kein einzige/r Mitbürger/-in hat Verständnis geäußert für das gestrige Schauspiel in der Vorwoche einer Jahrhundertchance für Koblenz. Ich hoffe, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger das nicht nur mir sagen, sondern auch den entsprechenden Stadtratsmitgliedern.
Es geht weiter zum Schloss, wo wir mit ca. 600 Mitgliedern des Freundeskreises der BUGA eine Vorbesichtigung haben. Auch dort: Viel Zuspruch und positive Grundstimmung.
Ich muss weiter zur Konzertmuschel beim Café Rheinanlagen, wo ich Schirmherr des Kindesfestes „Die Kleine- Ganz Groß“ bin. Es ist ein von mehreren Kitas gestalteten Gesangsauftritt, der wieder einmal famos der Verein zur Förderung der Rheinanlagen unter Vorsitz von Ursula Bäumges organisiert hat, in Zusammenarbeit mit dem „Bündnis für Familie“. Ich freue mich, wenn die schöne Konzertmuschel in diesem wunderbaren Rhein-Ambiente bespielt wird. Auf dem Rückweg begegnen mir viele TuS-Fans, die sich über den großartigen Heimsieg (4:0 gegen den 1. FC Heidenheim) freuen, den ich diesmal leider nicht miterleben konnte.

Sonntag 10. April
Die Land-Art Ausstellung im Ludwig-Museum wird von mir eröffnet. In meiner Rede stelle ich die fantastischen Chancen des Museums durch die BUGA in den Mittelpunkt.
Dann geht es weiter zum Klostergut Besselich, wo ich in einer kleinen Rede dem TOP Magazin Koblenz zum 20. Geburtstag gratuliere.
Lange kann ich mich nicht aufhalten, fahre ins Rathaus, um noch einige Akten zu erledigen, um dann wieder mit meinem Motorrad zur Festung Ehrenbreitstein aufzubrechen. Dort haben sich zu einer Vorbesichtigung 1.200 Menschen angekündigt. Es ist unglaublich mitreißend, was in Koblenz zur Zeit los ist. Und auch hier ist die Stimmung sehr positiv. Generaldirektor Thomas Metz begrüßt, die Staatssekretäre Walter Schumacher und Roger Lewentz sind anwesend. In meiner erbetenen Rede greife ich die positive Stimmung in der Koblenzer Bevölkerung auf und schildere die Chancen der ausgebauten Festung Ehrenbreitstein für die künftige, positive Entwicklung des Kulturtourismus.
Wir genießen noch die neue Gastronomie im Kuppelsaal mit Außensitzplätzen und herrlicher Sicht auf die Altstadt. Dann geht es wieder runter, denn die Terminvorbereitungen für den montäglichen Stadtvorstand stehen noch an.
Morgen beginnt eine neue, eine besonders wichtige Woche. Ich freue mich drauf.