Zur aktuellen Koblenzer Diskussion über den Fußgängerbereich in der Koblenzer Altstadt hat OB Hofmann-Göttig aus gegebenem Anlass entsprechender Bürgerschaftseingaben in seinem Gästebuch auf www.hofmann-goettig.de nochmals ausführlich und differenziert die Sichtweise des Stadtvorstands und des Stadtrats dargelegt.
(s.a. Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?page_id=257, Eintrag Nr. 1529 vom 22.02.2013)

[Es gibt Beiträge], …, die einen gewissen “Widerspruch auf den Punkt” bringen. ” Ich möchte Ihnen meinen Standpunkt, der sich deckt mit der Grundsatzentscheidung der Mehrheit des Stadtrats und den Ausführungsbeschlüssen des Stadtvorstands, umfassend und differenziert erläutern:

Koblenz ist eine wunderschöne Stadt. Sie war schon schön vor der BUGA. Sie ist noch schöner geworden durch die BUGA. Sie ist attraktiv für uns, die wir hier leben und für unsere Gäste, die dankenswerterweise zu uns kommen, die Stadt kulturell genießen, hier essen und trinken, hier übernachten und hier einkaufen. Wir müssen uns überlegen, was die Stadt so attraktiv macht: Es sind die Anlagen an Rhein und Mosel, das Deutsche Eck, die Festung und der Festungspark, einzigartig verbunden mit unserer Seilbahn, für deren Erhalt wir kämpfen. Es ist die Altstadt mit ihren engen Gässchen, dem pulsierenden Leben auf den Plätzen, vor allem wenn es endlich wieder wärmer wird. Diese wunderschöne Altstadt erlebt man am besten zu Fuß. So haben wir – wie fast alle Städte zumindest in Deutschland – unsere Altstadt seit langem als Fußgängerzone ausgelegt und seit kurzem erweitert. Das ist nicht neu, nur jetzt etwas konsequenter.

Ich bleibe dabei: Diese Entscheidung war richtig, bleibt richtig und ist nur wirksam, wenn sie auch durchgesetzt wird. Da man nicht überall Polizisten und Ordnungshüter hinstellen kann, bedurfte es der technischen Unterstützung durch die Poller. Es bedarf aber darüber hinaus – leider – auch der Bußgelder, sonst hält sich niemand an die Regelungen. Wir haben übrigens am Anfang bei der Vergrößerung der Fußgängerzone zunächst Missachtungen der Fußgängerzone nur mit Ermahnungen geahndet, erst später wurden fortgesetzte Nichtbeachtungen des Fahr- und Parkverbots mit Bußgeld belegt. Wenn man dies nicht tut, dann wird wild gefahren und geparkt, wie ich das heute wieder an der Ecke Casinostraße/Clementstraße beobachten kann, schon um Geld zu sparen, um nicht die vorhandenen Pakrplätze in den Tiefgaragen bezahlen zu müssen. Unsere Plätze sind aber zu schön und zu teuer, um sie als wilde Parkplätze ungeahndet nutzen zu lassen.

Bei allen Entscheidungen, die wir treffen, und es waren richtige Entscheidungen, übersieht man manchmal etwas: Als hier im Gästebuch und durch andere Petitionen sich die Stimmen mehrten, vergesst die Pflegebedürftigen und die Gehbeeinträchtigten nicht, da hat der Stadtvorstand gehandelt. Wir haben im Stadtvorstand – und der allein ist dafür zuständig – für Taxis/Funkmietwagen (übrigens habe ich dafür nirgendwo jemals ein Dankeschön gehört), den Altstadtexpress und Pflegefahrzeuge Ausnahmemöglichkeiten geschaffen. Dafür haben wir von einigen – auch im Stadtrat – heftige Kritik abbekommen, weil dieses als zu weit gehende Öffnung der Fußgängerzone erschien. Wir bleiben dabei: Dies war ein angemessenes Zugehen auf Bürgerkritik.

Und in der Tat halte ich es auch weiterhin für richtig, bei abgrenzbaren Einzelereignissen ausnahmesweise eine Einfuhr- und Parkberechtigung zu vergeben. So eine Situation ist zum Beispiel einmal im Jahr, dem Prinzengefolge im Karneval eine Sondergenehmigung zu geben. Wenn wir es darüber hinaus noch mehr öffnen würden, zum Beispiel für Gottesdienstbesuchende, dann wäre die Fußgängerzone nicht mehr kontrollierbar. Denn Taxen und Pflegefahrzeuge sind als solche erkennbar zu machen, Privatwagen von Gottesdienstbesuchenden nicht. Es wären Tür und Tor geöffnet für zahlreiche andere Begehren einzufahren und zu parken. Die Fußgängerzone wäre kaputt und damit ein wichtiger Teil der Attraktivität unserer wunderschönen Stadt.

Deshalb kann ich nur appellieren: Kommen Sie mit der Bahn, z.B. über den Schienenhaltepunkt Mitte, mit den Bussen, per Fahrrad oder zu Fuß in die Altstadt. Und wenn mit dem Auto, dann nutzen Sie unsere zahlreichen Tiefgaragen oder “Park und Ride” Parkplätze außerhalb. Und freuen Sie sich, dann aber entspannt und unbelästigt durch unsere Altstadt streifen zu können, die den Fußgängern und Fußgängerinnen gehört, als Ort der Ruhe und der gesunden Luft und des fröhlichen Treibens.

Das ist mein Standpunkt zu Ihrer Kontroverse. Herzliche Grüße und Dank für Ihre Debattenbeteiligung, Ihr Hofmann-Göttig

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