Mit Fotos

Montag 8. Juni 2015
Ein “gewöhnlicher” Rathaus-Tag mit Presselage, Stadtvorstand, Gespräch mit Wirtschaftsprüfern zum Eigenbetrieb Koblenz Touristik, Jour fixe mit Staatssekretär David Langner, Teilnahme an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion, Aktenarbeit, Rücksprachen …

Dienstag 9. Juni 2015
Morgens habe ich noch drei interne Termine im Rathaus. Dann brechen wir auf zur Teilnahme an der dreitägigen Sitzung des Deutschen Städtetags in Dresden. Die Stadt Koblenz stellt bei der alle zwei Jahre stattfindenden Jahreshauptversammlung zwei Delegierte. Traditionell werden diese Mandate durch den OB und durch ein Mitglied der stärksten Stadtratsfraktion wahrgenommen, so Frau Anne Schumann-Dreyer. Rund 20 Mitglieder des Stadtrats begleiten uns als Gäste der Stadtratsfraktionen, weil diese Zusammenkünfte zumeist sehr lehrreich sind und es wichtig für unsere Arbeit ist über den Tellerrand der eigenen Stadt hinweg zu sehen.
Am Nachmittag nehme ich an der Gruppenbesprechung der SPD teil, in der die Entscheidungen vorbereitet werden. Wir verständigen uns, den Personalvorschlägen des Hauptausschusses des Deutschen Städtetags zu folgen, wonach Dr. Eva Lohse (OB Ludwigshafen) Präsidentin und Dr. Ulrich Maly (OB Nürnberg) Stellvertreter werden sollen. Es gibt eine Vereinbarung zwischen den beiden großen Gruppen im Städtetag, wonach das Vorschlagsrecht  für das Präsidentenamt immer alle zwei Jahre zwischen den Gruppen spiegelbildlich mit dem Vizepräsidentenamt rolliert. Nach der noch bestehenden Präsidentschaft von Dr Uli Maly (SPD) geht es also turnusmäßig an die CDU, die das mit Eva Lohse besetzen möchte.
Am Abend besuche och den Empfang der SPD-Gruppe, bei dem ich auch viele meiner rheinland-pfälzischen Amtskollegen(-innen treffe, z.B. den Mainzer OB Michael Ebling, den Kollegen aus Kaiserslautern Dr. Klaus Weichel und OB Nikolaus Roth (Neuwied). Der Alt-OB aus München Christian Ude hält eine äußerst launige “Abschiedsrede”.

Mittwoch 10. Juni 2015
Noch-Präsident Dr. Ulrich Maly (OB Nürnberg) hält eine bewundernswerte Rede zum zweijährigen Geschäftsbericht. Seine Ausführungen zur Finanzlage der Städte und zum Theme Flüchtlinge lösen parteiübergreifende Ovationen aus. Christian Ude (Alt-OB München) wird zum Ehrenmitglied des Städtetags erhoben und bedankt sich mit einer erneut humorvollen Rede. In der Mittagspause gehe ich zum Stand, um meine Unterstützung der Bewerbung Hamburgs für die Olympiade auszudrücken.
Am Nachmittag folgt ein intellektuell meisterlicher Auftritt von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble zum Finanzverhältnis zwischen den verschiedenen Ebenen der Gebietskörperschaften. Auch hier weiß Präsident Maly die kommunalen Interessen geschickt einzuflechten.
Maly und ich gehören gemeinsam dem Thüga-Aufsichtsrat an, so dass wir in Sitzungspausen gern zum Thüga-Stand gehen, um mit Thüga-Vorstand Dr. Gerhard Holtmeier zu sprechen. Die Aufsichtsratsvorsitzende Alt-OB (Frankfurt) Dr. h.c. Petra Roth ist auch dabei.
Am Abend ist der offizielle Empfang der Stadt Dresden, die sich als wunderschöne Stadt präsentiert. Allgemeine Stimmung: Die Stadt lohnt jederzeit auch zum Privatbesuch mit viel Zeit.

Donnerstag 11. Juni 2015
Morgens geht die Hauptversammlung des Deutschen Städtetags weiter mit einem Grußwort des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und einer Rede der Bundessozialministerin Andrea Nahles. Abschließend wird die “Dresdner Erklärung” zur finanziellen Lage der Städte verabschiedet und Dr. Eva Lohse einstimmig zur Präsidentin, Dr. Ulrich Maly zum Vizepräsidenten gewählt. Für mich sind das sehr zu begrüßende Personalentscheidungen, weil ich zu beiden mehrjährige sehr gute Kontakte pflege und damit die bestehenden Netzwerke hervorragend tragen. Mittags brechen wir auf; am Abend ist ein großer Aktenstapel im Rathaus zu erledigen.

Freitag 12. Juni 2015
Im Mittelpunkt des Tages stehen die Vorbereitungen der Stadtratssitzung, die ich nachmittags zu leiten habe. Die Sitzung selbst beginnt mit einer Unterbrechung, damit wir bei der DGB-Demo zur Lage der Erzieherinnen und Erzieher unsere grundsätzliche Solidarität unter Beachtung der Finanzlage der Kommunen zum Ausdruck bringen können. Nach Wiedereintritt in die Tagesordnung wählt der Stadtrat mit breiter Mehrheit Dr. Margit Theis-Scholz als künftige Schul- und Kulturdezernentin (Dienstantritt nach Ausscheiden des Amtsinhabers Detlef Knopp zum 16. Dezember 2015). Mich verbindet mit Detlef Knopp ein langjähriges Vertrauensverhältnis. Aber auch Margit Theis-Scholz kenne und schätze ich langjährig schon aus ihren Zeiten als Leiterin der Diesterweg-Schule (in der Zeit war ich Landes-Bildungs-Staatssekretär). Insofern freue ich mich, dass die großen Fraktionen/Parteien eine Sachlösung für die Personalie gesucht und gefunden haben.
Im Mittelpunkt der Stadtratssitzung steht erneut das Thema Voraussetzungen für die Haushaltsgenehmigung 2015 durch die Kommunalaufsicht (ADD). In der Tat habe ich daran nun seit Monaten gearbeitet, zwischen den Ratsfraktionen, der ADD und dem Landes-Innenministerium vermittelt, immer wieder neue Brücken interfraktioneller Mehrheitsfindung geprüft, verworfen, verhandelt und schließlich erfolgreich anbieten können. Eine Mehrheit des Stadtrats aus CDU, SPD, Grüne und FBG beschließt nunmehr im dritten Beratungsdurchgang die Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 410 auf 420 Punkte (also real für die wenigen Gewerbesteuerzahler eine Anhebung um knapp 2,5 Prozent).
Damit ist die Voraussetzung für die Haushaltsgenehmighung durch die ADD gegeben, Einschnitte im freiwilligen Leistungsbereich konnten vermieden werden, die bei einer Haushaltsbewirtschaftung ohne genehmigten Haushalt die Folge gewesen wären. Ich bin sehr erleichtert. Ich freue mich auch, dass mir die Vorsitzende der Mehrheitsfraktion Anne Schumann-Dreyer (CDU) ausdrücklich für die Verhandlungen dankt. Das ist ja auch keine Selbstverständlichkeit. Das Ganze trägt dazu bei, dass die Sitzung im weiteren sehr sachorientiert und gelegentlich auch fröhlich verläuft.

Samstag 13. Juni 2015
Volles Programm: Morgens um 10 Uhr begrüße ich die Teilnehmenden am “Tag der Bundeswehr” im strömenden Regen auf dem Zentralplatz. Anschließend nehme ich an dem zweieinhalbstündigen Festakt zum 150. Bestehen der KKV Koblenz (Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung) teil und spreche ein Grußwort. Die CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hält dort die Festrede. Wie immer gehen wir sehr freundlich miteiander um. Am Nachmittag schaue ich noch beim traditionellen Familienfest der Stiftung Kinderseele auf den Rheinwiesen Oberwerth rein, dann geht es weiter nach Moselweiß zu den Hobbygärtnern. Sie feiern 20. Geburtstag und ihr 15. Erdbeerfest, was ich mit einem Grußwort würdige.

Sonntag 14. Juni 2015
Morgens eröffne ich die Ausstellung “Surreal Realitis” im Ludwig Museum mit chinesischen Künstlern. Die Frau Kulturattachée des Generalkonsulats der Volksrepublik China ist mit einem Grußwort dabei und so war es für die Museumsleiterin Prof. Dr. Beate Reifenscheid eine Frage des Protokolls, dass diese vom OB persönlich begrüßt wird.
Am Nachmittag nehme geht es zum 2.Promenadenkonzert des Fördervereins Rheinanlagen in die Konzertmuschel der Rheinanlagen, das unter der Schirmherrschaft meiner Frau steht. So begleite ich sie gern zum wunderbaren Akkordion Ensemble ArtAkko. Am Abend bin ich im Haus Metternich. Die FBG hat hier die Initiative für ein Benfizkonzert zur Erhaltung und Renovierung des Fürstenzimmers (im Rathaus II) ergriffen , eine zu lobende Initiative, was ich auch gern zum Ausdruck bringe. Zwischen den Terminen erledige ich meine digitalen und analogen Akten, wozu besonders die Vorbereitung der montäglichen Stadtvorstandssitzung gehört.

Fotos, soweit nicht anders ausgewiesen: Joachim Hofmann-Göttig

Mit je Doppelklick bitte Fotos vergrößern

Städtetags-Präsident Maly (rechts) ernennt Alt-OB Ude zum Ehrenmitglied des Deutschen Städtetags

OB Hofmann-Göttig unterstützt auf dem Städtetag die Bewerbung von Hamburg für die Olympiade

Bundesfinanzminister Schäuble brilliert auf dem Städtetag

 Die 1800 Teilnehmer des Städtetags erlebten Dresden nicht als “Pegida-Stadt”, sondern als Stadt der weltoffenen Begegnung

Städtetag ist auch Kommunikation und Begegnung, hier mit Thüga Vorstand Holtmeier( links) und Thüga Aufsichtsrat Maly

Dresden (hier die Semperoper bei Nacht) hat wohl alle Teilnehmenden des Städtetags fasziniert

Im Mittelpunkt des Städtetags stand das Flüchtlingsthema, hier in einem Podiumsgespräch mit der neuen Präsidentin Lohse (links) und dem neuen Vize Maly 

Familienfest der “Stiftung Kinderseele” in der Koblenzer Rheinaue, Traditionsveranstaltung mit Niveau

 Egbert Bialk (BUND) begrüßt OB Hofmann-Göttig beim Moselweißer Erdbeerfest

Foto: Michaela Oster

Kulturattachée des Generalkonsulats der Volksrepublik China bei der Eröffnung einer Ausstellung chinesischer Künstler im Ludwig Museum

 Schirmherrin Christiane E. Herzog begrüßt einige Hundert Gäste beim 2. Promenadenkonzert des Fördervereins Rheinanlagen e.V.: Akkordion Ensemble ArtAkko

     

FBG lässt Barockmusik spielen als Benefizkonzert für die Renovierung des Fürstenzimmers im Rathaus