Blanko Info

Montag 14. September 2015
Ein ganzer Tag Haushaltsklausur des Stadtvorstands, von morgens bis abends; strenge Vorgaben an die Ämter und Dezernate, Prüfung aller Neuanmeldungen, Stelleneinsparungen, Fortschreibung der Zuschüsse nur auf Vorjahresniveau und trotzdem mehr als 30 Millionen Neuverschuldung: frustrierend. Die Sozialausgaben fressen uns auf. Ohne Hilfen des Bundes und des Landes kriegen wir keinen ausgeglichenen Haushalt hin. Trotzdem machen wir unsere Hausaufgaben in Sachen “Sparen”.

Dienstag 15. September 2015
Sitzungsmarathon: Planungsrunde, Gesellschafterausschuss Gemeinschaftsklinikum, Routinetreffen mit MdB Detlev Pilger, Pressehintergrund vor Stadtrat, Kreditausschuss Sparkasse, Verwaltungsrat Sparkasse, Kuratorium Stiftung Jugend Sparkasse, Kuratorium Stiftung Zukunft Sparkasse, vier Vorstellungsgespräche für die Geschäftsführung Romantischer Rhein GmbH zusammen mit OB Achim Hütten (Andernach), zwischendurch vielfältige Aktenbearbeitungen.

Mittwoch 16. September 2015
Fortsetzung der Haushaltsklausur des Stadtvorstands vom Montag.

Donnerstag 17. September 2015
Zwei wichtige Termine: Wir weihen gemeinsam mit der Landesumweltministerin die Hochwasserschutzwände für Lützel, Neuendorf und Wallersheim ein. Ein 15-jähriges Projekt wird damit erfolgreich abgeschlossen. Die drei Stadtteile sind künftig bis zum Pegel 845 cm sicher. Als Oberwerther Bürger weiß ich, worum es geht.
Am Nachmittag leite ich die öffentliche und die nicht-öffentliche Sitzung des Stadtrats. Im Mittelpunkt stehen der Lagebericht zu den Flüchtlingen und der Eckwertebeschluss zum Haushalt 2016.

Freitag 18. September 2015
Vormittags schließen wir die Haushaltsklausur des Stadtvorstands ab.
Am Nachmittag sind wir im Kemperhof zu einem Vorgespräch der Stadt zur nächsten Aufsichtsratssitzung des Gemeinschaftsklinikums.
 Spätnachmittags eröffne ich mit dem obligatorischen Fassanstich unseren diesjährigen SchängelMarkt.
Abends begrüße ich die Gäste zur diesjährigen Preisverleihung des Joseph-Breitbach-Preises an Thomas Lehr. Vera Reiß, die von mir seit Jahren sehr geschätzte Kultusministerin ist dabei. Und Sigrid Löffler, bekannt vom Literarischen Quartett, hält die begeistert aufgenommene Laudatio. Ein Trio um Sängerin Leslie Moryson sorgt für die gelungene musikalische Umrahmung.

Samstag / Sonntag 19. / 20. September 2015 
Keine öffentliche Termine, jedoch unvermeidliche Aktenarbeit.

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