20 Dez.
Kurz-Report von OB Hofmann-Göttig von Montag 14.12. bis Sonntag 20.12.2015
Posted in Tagebuch/Wochenberichte by joho Keine KommentareMontag 14. Dezember 2015
Nach einem vollen “Büro-Routinetag” leite ich abends die Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema “Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge auf dem Gelände der ehemaligen Hundeschule in Koblenz-Bubenheim”. Ministerin Irene Alt informiert zusammen mit dem Sozialstaatssekretär, der Vizepräsidentin der ADD, Vertretern der Polizei und des Sicherheitsdienstes sowie den Betreibern der Einrichtung des Deutschen Roten Kreuzes. Gut zweihundert Interessierte sind gekommen. Die Atmosphäre ist sehr sachlich, wozu auch der Ortsbeirat Bubenheim beiträgt.
Ich mache ihm ein Angebot: Wenn durch die vielen Neubürger Defizite in der Infrastruktur sichtbar werden, bin ich darüber auch als Kämmerer gesprächsbereit.
Dienstag 15. Dezember 2015
Es ist “Sparkassentag” mit Kreditausschuss, Verwaltungsrat und Stiftung Zukunft.
Am Abend leite ich die Vorstandssitzung des Musik-Instituts Koblenz. Die eigentliche Arbeit leiste nicht ich, sondern der Intendant Dr. Olaf Theisen, zumal er als Mitgesellschafter des Mittelrhein-Verlags auch viel materielle Unterstützung mitbringt, wofür wir ihm und dem Verlag nur sehr dankbar sein können.
Mittwoch 16. Dezember 2015
Morgens habe ich mein Seminar an der Uni, bei dem heute die Prokuristin des Kruppverlags Susanne Krupp einen überzeugenden Auftritt als Referentin und Gesprächspartnerin hat.
Am Nachmittag nehme ich erstmals meine neue Funktion im Aufsichtsrat des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) wahr. Der Geschäftsbereich Klinikum ist durch Stadtratsbeschluss mit dem heutigen Ausscheiden des bisherigen Schul- und Kulturdezernenten Knopp in den Geschäftsbereich des OB gewechselt, weil dort auch die Zuständigkeit für Wirtschaft und für Finanzen liegt. Das GKM ist die größte Koblenzer Beteiligungsgesellschaft. Koblenz ist zwar mit 25 Prozent Anteil nur Minderheitenbeteiligte, aber angesichts von 3.800 Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen und zwei Häusern in der Stadt Koblenz (Stift und Kemperhof) handelt es sich doch um unsere wichtigste wirtschaftliche Beteiligung. Ich verspreche dem Aufsichtsrat, dass das Projekt “erfolgreiche Vollendung der Fusion” mein Zentralprojekt für das kommende Jahr sein wird. Wir erleben eine sehr harmonische viereinhalb-stündige Aufsichtsratssitzung.
Donnerstag 17. Dezember 2015
Am Nachmittag geht es nach Koblenz-Niederberg auf das Gelände der ehemaligen Fritsch-Kaserne, wo seit wenigen Tagen unsere dritte Flüchtlingsunterkunft in Verantwortung der Stadt (nach Wallersheim und Rauental) fertig ist. 30 Flüchtlinge sind bereits da. Wir haben insgesamt 10 Wohneinheiten für jeweils 12 Personen. Im Frühjahr wird nochmal in dergleichen Größe zugebaut.
Die Wohnungen sind modern und schön geschnitten. Die Anlage ist abgesichert und bewacht, damit die Flüchtlinge dort ihren Frieden finden. Ich bin wieder einmal über das allseits spürbare ehrenamtliche Engagement beeindruckt. Es gibt Kaffee und Kuchen. Der ist besprüht mit dem allgemeinverständlichen Gruß: “”Welcome”, so auch Plakate in den Wohnungen. Ich freue mich sehr darüber. Die Stimmung in unserer Stadt ist bestimmt von christlicher Nächstenliebe und humanistischen Werten. So soll es auch bleiben.
Freitag 18. Dezember 2015
In der Vorbereitungsphase für den Stadtrat geht es rasch noch mal zur Conlog-Arena, um dort Innenminister Roger Lewentz zu begrüßen, der einen Förderbescheid für die Sanierung der Conlog-Arena von mehr als einer Million Euro dabei hat. Dann geht es aber rasch zurück ins Rathaus.
In der Stadtratssitzung erstatte ich zunächst den üblichen aktuellen Werkstattbericht zum Thema “Flüchtlinge”. In der Aussprache lobt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion die Verwaltung, wie gut wir bisher die Herausforderungen gemeistert haben. Dem schließt sich die Aussprache und Beschlussfassung zum Haushalt 2016 an. Erstmals – seit wie ich weiß nicht wie lang, jedenfalls ewig – verabschiedet der Stadtrat den Haushalt einstimmig. Das freut selbstverständlich auch den Kämmerer …
Der öffentlichen Stadtratssitzung schließt sich eine nicht-öffentliche Sitzung an, bei der ich den Stadtrat u.a. über den Sachstand bei den Projekten Hallenbad und Gemeinschaftsklinikum informiere. Anschließend kommen wir zur Weihnachtsfeier im Rathaus zusammen. Ratsmitglied Stephan Otto hält einen fröhlichen Vortrag, die Stimmung ist sehr gut. Wir freuen uns alle auf die Festtage.
Samstag / Sonntag 19./20. Dezember 2015
Keine öffentlichen Termine; die Erledigung digitaler Akten steht auf dem Programm.
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