Blanko Info

Montag 14. März 2016
Nach den “montagstypischen Terminen” wie interne Rücksprachen und Stadtvorstand geht es nach Boppard. Mit dem Bau- und Finanzausschuss des Aufsichtsrats des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) besichtigen wir unseren Standort in Boppard. Das Gemeinschaftsklinikum hat bekanntlich fünf Standorte, neben den beiden in Koblenz (Stift und Kemperhof) drei in der Umgebung, nämlich Mayen und Nastätten und eben Boppard. Wir sehen, dass wir am Standort Boppard in die alten Teile des Gebäudes investieren müssen. Der Zeit- und Investitionsplan wird uns noch zu beschäftigen haben. Der Besichtigung schließt sich die übliche Sitzung des Ausschusses an.

Gerade noch rechtzeitig schaffe ich es zur Telefonkonferenz des Personalausschusses der Thüga zurück im Rathaus zu sein. Anschließend nehme ich noch verspätet an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion zur Vorbereitung der bevorstehenden Stadtratssitzung teil.

Dienstag 15. März 2016
Nach internen Rücksprachen im Rathaus geht es ins Brüderkrankenhaus im Rahmen meiner regelmäßigen Firmenbesuchen. Das Brüderkrankenhaus ist ein Teil des Gemeinschaftsunternehmens der Barmherzigen Brüder Trier gGmbH. Insofern gibt es genug zu “fachsimpeln” über das Thema Klinikfusion.
Anschließend treffe ich mich mit Karl-Peter Bruch, dem ehemaligen Landes-Innenminister und ehemaligen Verhandlungsführer der kirchlichen Seite bei den Fusionsverhandlungen zum Großklinikum Mittelrhein. Uns verbindet seit 25 Jahren ein belastungsfähiges Vertrauensverhältnis. Vertrauen ist für Verhandlungen und in der Politik generell ebenso wichtig wie selten. Üblicherweise hat man es mit Partnern zu tun, deren Eigeninteressen man erst einmal durchschauen muss, um Verhandlungen konstruktiv gestalten zu können. Jedenfalls stehen Karl-Peter Bruch und ich wieder seit einigen Monaten in sehr regelmäßigen Kontakt, um unser “gemeinsames Kind GKM” nach vorn zu bringen.
Anschließend geht es nach Bad Ems, um in meiner Eigenschaft als Verbandsvorsteher der ZIDKOR und verantwortlicher Dezernent für unser Gebietsrechenzentrum eine digitale Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeinde Bad Ems zu besiegeln. Am Abend habe ich meine Stadtteil-Bürgersprechstunde im Max-von-Laue-Gymnasium.

Mittwoch 16. März 2016
Der Tag beginnt mit zahlreichen internen Besprechungen im Rathaus, dazu gehören auch das routinemäßige Pressehintergrundgespräch zur Vorbereitung des Stadtrats, Treffen mit Stadträten.
Nachmittags leite ich die formelle Sitzung des Kreiswahlausschusses. Wir stellen einvernehmlich das amtliche Endergebnis der Landtagswahl im linksrheinischen Koblenzer Wahlkreis fest. Sodann leite ich die dreistündige Sitzung des Aufsichtsrats des GKM. Die vielen Vorbesprechungen zeigen Wirkung. Wir arbeiten eine Tagesordnung mit 15 Punkten ab und treffen alle Entscheidungen einstimmig. Das Klima zwischen den beiden 50%-Gesellschaftergruppen Kirche und Kommune (Stadt und Kreis) ist gut. Mit leichter Verspätung schaffe ich es zu meinem Grußwort zum Thema “Stadtfotograf 2015” in die Sparkasse.

Donnerstag 17. März 2016
In der Regel versuche ich es stets, die Stadtratstage ausschließlich zu meinen umfangreichen Vorbereitungen zu nutzen. Denn da ist immer viel zu tun: Die Akten noch mal komplett durchzugehen, die Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anträgen und Anfragen noch einmal gegenzulesen, letzte Koordinierungen mit Verwaltung und Fraktionen zu aktuellen Vorgängen, Redenvorbereitungen. Bei einer Tagesordnung mit 55 Punkten in öffentlicher Sitzung und weiteren fünf Punkten in der anschließenden nicht-öffentlichen Sitzung ist immer genug zu tun. Heute unterbreche ich meine Vorbereitungen für eine gute Stunde, um auf die Karthause zur Hochschule zu fahren und ein Grußwort  zum “Tag der Hydrologie” zu sprechen. Die Wasserwirtschaft, Hochwasser, aber auch das ökologisch gesunde Leben an Rhein und Mosel sind für uns wichtig – daher das Grußwort.
Nachmittags leite ich sodann die knapp vierstündige Sitzungen des Stadtrats. Der eigentlichen Tagesordnung geht eine Gratulation an die neuen Koblenzer Landtagsabgeordneten und ein Dankeschön an den ausgeschiedenen Andreas Biebricher voraus. Und ich freue mich neben dem traditionellen Werkbericht zum Thema Flüchtlinge, den ich mir diesmal mit der Bürgermeisterin aufteile, dem Stadtrat auch zwei erfreuliche aktuelle Botschaften überbringen zu dürfen: der Haushalt 2016 kann veröffentlicht werden und damit zum Beginn April (früher als sonst) in Kraft treten und wir haben alle notwendigen Zustimmungen der Kommunalaufsicht zum Thema Hallenbad. Damit können wir in der nächsten Stadtratssitzung im April den Weg frei machen zur Gründung der Tochtergesellschaft der Stadtwerke. Die eigentliche Stadtratssitzung verläuft sehr erfreulich; das “Klima” ist gut. Das war nicht immer so. Jedenfalls kann ich gut gelaunt die Sitzung schließen und allen ein schönes Osterfest wünschen.

Freitag / Samstag / Sonntag 18. – 20. März 2016
Keine öffentlichen Termine, Erledigung digitaler Akten.

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