Mit Fotos

Montag 6. Juni 2016
Wieder einmal ein klassischer “Büro-Innen-Dienst-Tag” mit Leitung von Ältestenrat, Stadtvorstand, Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats; zum Tagesabschluss die unvermeidliche Erledigung der analogen und digitalen Akten.

Dienstag 7. Juni 2016
Auch dieser Tag besteht fast ausschließlich aus “Innendienst” mit zahlreichen Gesprächen im Rathaus.
Am Abend leite ich die dreieinhalbstündige Sitzung des Aufsichtsrats des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM). Wir haben eine umfangreiche Tagesordnung, die wir konzentriert abarbeiten. Alle Entscheidungen werden einstimmig getroffen. Dazu gehört auch die Entscheidung, erste vorbereitende Baumaßnahmen für den Neubau auf dem Gelände des Kemperhofs zu veranlassen. Das Signal, das von der Sitzung ausgeht, ist ganz klar: Die beiden Gesellschaftergruppen (kirchliche Stiftungen und Kommunen) ziehen an “einem Strang” und wollen das Großprojekt GKM miteinander hinkriegen. Ich bin mit dem Sitzungsverlauf und den getroffenen Entscheidungen sehr zufrieden.

Mittwoch 8. Juni 2016
Meine Zufriedenheit über die Ergebnisse der Sitzungen zum GKM am Vortag kommt auch am nächsten Morgen zum Ausdruck, als ich mit der Geschäftsführung des GKM die Sitzung im Rahmen unseres wöchentlichen Jour fixe nacharbeite.
Nach zahlreichen internen Gesprächen im Rathaus und umfangreicher Aktenarbeit treffe ich mich am Abend mit unseren Ortsvorstehern: Bekanntlich haben wir in den acht Stadtteilen, die als Letztes eingemeindet wurden, Ortsbeiräte und Ortsvorsteher. Mit den Ortsvorstehern (ausschließlich Männer, so etwas ist selten heutzutage) habe ich “durch die Bank weg” gute Beziehungen und gute Erfahrungen. Sie sind Pragmatiker und “echte Kümmerer” in den Stadtteilen (wie die meisten Stadtratsmitglieder selbstverständlich auch). Wir präsentieren ihnen unsere Bevölkerungsumfrage und besonders die Passagen, die sich auf die Arbeit der Ortsbeiräte und Ortsvorsteher beziehen. Die Umfrage ergibt eine klare Mehrheit für die Forderung, flächendeckend Stadtteilvertretungen einzuführen. Für mich ist noch wichtiger als die mehrheitliche Unterstützung dieser Forderung, dass in den acht Stadtteilen mit den bürgerschaftlichen Erfahrungen mit Ortsbeiräten/Ortsvorstehern die Zustimmung signifikant steigt. Mit anderen Worten: Die Menschen haben gute Erfahrungen mit dieser Institution gemacht. Ich rechne damit, dass diese Umfrage die Diskussion über die Zukunft der Stadtteilarbeit wieder aufleben lässt. Klar scheint mir, dass die gelegentliche Forderung nach Abschaffung dieser scheinbar überlebten Institution aus den frühen 1970er Jahren politisch vom Tisch ist. Wenn es also um gleiche Lebensbedingungen geht, dann wird eher die Frage zu beantworten sein , wie wir politische Stadtteilarbeit auch in den übrigen Stadtteilen aktivieren können. Neben dem politischen Mehrwert an Bürgernähe und Bürgerbeteiligung müssen wir in der Diskussion auf drei Aspekte achten: Das Verhältnis zwischen Stadtteil-Vertretungen und Ratsmitgliedern aus den Stadtteilen, der Aspekt der mangelnden personellen Ressourcen und die Finanzierbarkeit bei der engen Haushaltslage der Stadt. Daraus folgt, dass wir Stadtteilvertretungen auch für Stadtteilverbünde (Ortsbezirke) vorsehen können, wie wir das heute schon in Arenberg/Immendorf kennen. Ich könnte mir zum Beispiel gut einen Ortsbezirk Süd (mit den Stadtteilen Stolzenfels, Oberwerth und Südstadt) vorstellen. Ich hielte es auch für prüfenswert, nicht ganze Ortsbeiräte mit Parteigruppierungen, sondern nur Ortsvorsteher (in Verbandsgemeinden heißen sie “Ortsbürgermeister”) mit einer Stellvertretung als “ehrenamtliche Kümmerer” vor Ort wählen zu lassen. Das ist meine ganz persönliche Sicht der Dinge. Das werden wir gewiss in den nächsten Monaten mit den Ratsfraktionen diskutieren. Wir brauchen jedenfalls pragmatische Lösungen, die auch finanzierbar sind (Aufwandsentschädigungen, Büros, Sachausstattung, Mitarbeiter/-innen). Mehr Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif. Deshalb muss das behutsam angegangen werden, aber dann auch zu Entscheidungen geführt werden.

Donnerstag 9. Juni 2016
Der Tag besteht vor allem wiederum aus “Innendienst”.
Am Nachmittag geht es zur Sparkass wo ich die Sitzung von Aufsichtsrat- und Gesellschafterversammlung der Strukturentwicklungsgesellschaft am Mittelrhein leite.
Anschließend leite ich den Werkausschuss unseres Kommunalen Gebietsrechenzentrums Koblenz (KGRZ) im Schängel-Center. Auch hier steht eine knapp fünf Millionen schwere Baumaßnahme des neuen Rechenzentrums auf dem Gelände der Comenius Schule im Mittelpunkt. Auch diese Maßnahme wird baulich controlled von Torsten Heidrich, mit dem wir schon beim Forum Confluentes gute Erfahrungen gemacht haben. Deshalb bedienen wir uns auch beim GKM seiner Dienstleistung. Spätestens seit den schlechten Erfahrungen beim Schienenhaltepunkt Mitte und bei der Rhein-Mosel-Halle wissen wir ob der Bedeutung eines verlässlichen Bau-Controllings.

Freitag 10. Juni 2016
Nach meiner “Morgenlage” mit Vorbereitung der Stadtvorstandssitzung geht es ab nach Berlin. Wir machen die 600 Kilometer mit dem Auto, was erstens preiswerter ist als der Flieger. Noch entscheidender ist aber: Im Dienstwagen kann ich komplett arbeiten, von Tür zu Tür. Fliegen ist zwar etwas schneller (vielleicht eine Stunde), aber für mich verlorene Zeit. Ich nutze solch lange Fahrten stets gern für langfristige Vorträge und Ausarbeitungen und bin die ganze Zeit über mit dem Rathaus online verbunden.
In Berlin angekommen, führe ich Gespräche mit unserem EVM-Minderheiten-Mitgesellschafter Thüga-Vorstand. Zwei Thüga-Vorstände (Dr. Matthias Cord und Dr. Gerhard Holtmeier) gehören ja auch unserem evm-AG-Aufsichtsrat an. Ich bin Aufsichtsratsvorsitzender der Thüga-Holding (mit Sitz in München). Die Thüga hat rund 100 Stadtwerke-Beteiligungen in ganz Deutschland. Sie wiederum wird rein kommunal getragen durch den Mehrheitsgesellschafter “INTEGRA” (Stadtwerke Nürnberg, Frankfurt, Hannover) und dem Minderheitsgesellschafter “KOM9” (mehrere Dutzend kommunale Energieunternehmen, darunter EVM mit ihrer Tochter GVW als eine der größeren). Die Thüga hat einen “Beirat”, dem zahlreiche Oberbürgermeister aus ganz Deutschland angehören. Er tagt zweimal jährlich (Frühjahrestagung im Regelfall in Berlin oder Brüssel, Herbsttagung in München) und ist eine einzigartige Kontaktbörse zum “Netzwerken”. Der Vorstandsvorsitzende Michael Riechel und der Finanzvorstand Christof Schulte referieren zur Lage des Unternehmens.
Wir können dem entnehmen, dass wir mit unserer Einlage weiterhin gute Renditen erwirtschaften, dass wir uns aber Sorgen machen müssen, um die energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen.
Das deutsche Mitglied im Weltklimarat Prof. Dr. Anders Levermann hält einen hochinteressanten Vortrag zum Thema Klimawandel. Die Botschaft ist ganz klar: Weg von der Kohle bei der Energiegewinnung, hin zu 100 Prozent regenerativer Energien. Aus der Perspektive des Klimawandels ist für ihn der Ausstieg aus der Kernenergie kein vordringliches Thema. Das kann ich nachvollziehen. Verantwortbar ist für mich die Kernenergie allerdings seit der Katastrophe von Tschernobyl nicht mehr, manche haben die Unbeherrschbarkeit der Kernenergie schon nach dem Unfall in Harrisburg gelernt, wieder andere später durch die Ereignisse in Fukushima. Es gibt allerdings in Deutschland und anderswo auch immer noch Menschen, die trotz alledem pro Kernenergie eingestellt sind. Ich verzichte auf die Führung durch den Tagungsort in Berlin und erst recht auf das üblicherweise fürstliche Mal und mache mich auf den Heimweg, um gegen 23 h im heimatlichen Koblenz wieder einzutreffen.

Samstag 11. Juni 2016
Früh morgens machen wir uns auf den Weg nach Moers. Am 3. Oktober vergangenen Jahres hielt er noch die Festrede beim 25. Jahrestag der Deutschen Einheit in unserer Kastorkirche: Bundesminister a.D./Präses der EKD a.D. Dr. Jürgen Schmude. Heute nehmen wir an seinem Empfang zum 80. Geburtstag im Schlosstheater Moers teil. Jürgen Schmude hat eine relativ kleine Festgesellschaft mit rund 100 Personen aus Politik, Kirche, Verwandtschaft und vor allem Moerser Freundeskreis ins kleine Schlosstheater eingeladen. Jürgen Schmude hatte schon enge, auch berufliche Kontakte und Verbundenheit zum früheren Bundespräsidenten Gustav Heinemann, dessen Sohn wir bei den Feierlichkeiten kennen lernen. Wir werden Teilnehmende eines denkwürdigen Empfangs mit sehr konzentrierten, persönlich gehaltenen Reden (darunter der ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider). Meine Frau steuert ein kleines Klavierstück bei. Nach dem Essen gestaltet das Theater ein kleines Kulturprogramm, das mit einem eindrucksvollen Chor endet: “Die Gedanken sind frei!” Ich bin tief beeindruckt von der inniglichen Wechselbeziehung zu dem kleinen Theater. Ich freue mich schon jetzt darauf, wenn wir das Ehepaar Schmude im Herbst wieder in Koblenz begrüßen dürfen und sie für weitere Elemente in unserer Stadt begeistern können.

Sonntag 12. Juni 2016
Der Vormittag beginnt im Weindorf zum sogenannten “Frühschoppen” des AKK, auch einer der denkwürdigen Termine für das Projekt, die “Fünfte Jahreszeit” zu einer Ganzjahresveranstaltung zu machen. Für mich, der vom AHC bei einem derartigen Termin auch einst zum “Ehrenschängel” nachgetauft wurde, ist selbstverständlich solch ein Termin Pflicht und Ehrensache zugleich, wenn ich es in den Kalender hinein bekommen kann. Bei der AKK-Traditionsveranstaltung, wie alljährlich mit über 150 Personen im Innenhof vom Weindorf sehr gut besucht, werden die Preise für den Rosenmontagszug verliehen (u.a. für den besten Motivwagen). Und der AHC gestaltet die Schängel-Taufe für einen verdienten Beigereisten. Die Ehre wurde vor etlichen Jahren mir auch zuteil. Heute wird Volksbank-Vorstand Stephan Breser auf Koblenz getauft.
Nach dem offiziellen Programm mache ich mich auf den Weg zu den Hobbygärtnern Moselweiß, um das traditionelle Erdbeerfest zu besuchen. Auch diese Veranstaltung ist sehr gut besucht. In meinem Grußwort würdige ich das Engagement der Hobbygärtner und insbesondere das des Ehepaares Hahn, die am Gelingen des Festes entscheidenden Anteil haben. Besonders schön: Ich lerne einige Migrantenfamilien kennen, die von Mitbürgern/Mitbürgerinnen betreut und hier her geführt werden. Der Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger, den ich wegen seines Engagements und seiner gradlinigen Verlässlichkeit sehr schätze, ist auch anwesend und hat sich auch auf diesem Sektor sehr eingesetzt.
Nach einer Stunde muss ich aber weiter zum 104. Geburtstags von Helena Neffgen, die allerdings im Kreise von Familienmitgliedern “exterritorial” in einem Lahnsteiner Hotel feiert. Gleichwohl ist es mir eine Ehre, die Grüße der Stadt Koblenz und auch der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu überbringen.
Zwischenzeitlich ist meine Frau bereits als Schirmfrau zum 2. Saison- Promenadenkonzert des Fördervereins Rheinanlagen zur Konzertmuschel beim Café Rheinanlagen aufgebrochen.
Nach Erledigung der digitalen Akten freuen wir uns am Abend auf den ersten Auftritt der deutschen Nationalmannschaft im Rahmen der EM. Wir versuchen alle Spiele der deutschen Mannschaft im Fernsehen zu verfolgen, zumindest sind die Termine im Kalender reserviert und wir hoffen, dass nichts dazwischen kommt. Vielleicht machen wir auch mal Public Viewing, wenngleich die Spiele in kleinem Kreis am Fernseher besser zu verfolgen sind, wie wir in den Vorjahren erfahren haben. Dafür bringt Public Viewing mehr Unterhaltung und “Party”. Aber Unterhaltung hat die Woche genug gebracht. Heute ist TV-Fußball im kleinsten Familienkreis gewiss das richtige …

 

Soweit nicht anders ausgewiesen: Fotos: Joachim Hofmann-Göttig

Mit je Doppelklick bitte Fotos vergrößern

 Bei der Thüga in Berlin: Prof. Dr. Anders Leverman

Jubilar Dr. Jürgen und Ehefrau Gudrun Schmude

AHC-Täufling Stephan Breser und OB Hofmann-Göttig 

Fotos: Detlef König