19 Dez.
Wochenbericht von OB Hofmann-Göttig: Montag 13.12. bis Sonntag 19.12.2010
Posted in Tagebuch/Wochenberichte by joho Keine KommentareMontag 13. Dezember
Im Stadtvorstand bereiten wir vor allem die kommende Stadtratssitzung vor.
Mittags geht es zum Oberlandesgericht, wo wir die BuGa-Partner in einer kleinen Pressekonferenz vorstellen.
Ich muss die Veranstaltung vorzeitig verlassen und komme trotzdem leider verspätet zur Verleihung der Lotto-Förderpreise. Dort darf ich insbesondere den Koblenzer Sinti Django Reinhardt ehren, worüber ich mich persönlich freue, weil ich ihn für einen bedeutenden Brückenbauer zwischen Sinti und Nicht-Sinti halte.
Zurück im Rathaus werde ich vom Arbeitskreis der türkischen Migranten zum Gespräch erwartet. Ich betone erneut, wie sehr mir daran gelegen ist, das Thema Migration zu einem wichtigen Anliegen in ganz Koblenz zu machen.
Am Nachmittag gibt es noch eine kurze Sondersitzung des Stadtvorstandes, um die anschließende Sitzung des Ältestenrates vorzubereiten, in der es wiederum um die kommende Sitzung des Stadtrats geht.
Anschließend nehme ich auf Einladung an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion mit anschließendem Weihnachtsessen bei Vera Dormant’s teil.
Dienstag 14. Dezember
Nach meiner Morgenlage geht es zur wöchentlichen Radio-Bürgersprechstunde bei Antenne Koblenz 98,0, die diesmal aus technischen Gründen leider nicht vom Sender für meine Info-Plattform www.hofmann-goettig.de Homepage zur Verfügung gestellt werden kann. Im Wesentlichen dreht es sich um folgende Themenbereiche:
1. Thema: Rückzug des TuS-Aufsichtsratsvorsitzenden aus dem Stadion-Neubau und dass die Stadt in den letzten 5 Jahren rund 16 Millionen Euro in den TuS-Profi-Fussball investiert hat. Diese Summe setzt sich zusammen aus 9 Millionen Euro für die Renovierung des Oberwerther Stadions und 1,4 Millionen Euro pro Jahr für den laufenden Betrieb. Lediglich Stadionmieteinnahmen von 200 000 Euro flossen von der TuS an die Stadt zurück. Dass ein Dankeschön der TuS-Beteiligungsgesellschaft bisher nicht erfolgte, bedauere ich. Gleichzeitig versichere ich, dass die Stadt alles tun wird, die TuS weiter finanziell im Rahmen der Möglichkeiten zu unterstützen. So wird das Oberwerther Stadion nun entsprechend den Auflagen des DFL ausgebaut, was selbstverständlich von der sportlichen Entwicklung der TuS abhängig ist.
2. Thema: Gründung der gemeinnützigen „JoHo-SchängelStiftung“ nach Übergabe der Anerkennungsurkunde am kommenden Freitag durch den ADD-Präsidenten Dr. Josef Peter Mertes (vgl. auf dieser Info-Plattform oben, horizontale Kategorie > Schängelstiftung 17.12.2010).
3. Thema: Aufgrund der Haushaltssituation ist zunächst in 2011 keine neue Großinvestition mehr möglich, z.B. auch kein neues Hallenschwimmbad. Allerdings bin ich aufgeschlossen, sollten private Investoren sich zusammenfinden, um ein neues Koblenzer Schwimmbad in Angriff zu nehmen.
4. Thema: Schienenhaltepunkt Stadt-Mitte: Ein ärgerliches Projekt, wo es aber jetzt darum geht die belastenden Mehrkosten zu investieren, weil ein Baustopp noch teuerer würde. Dass heute niemand mehr dieses Projekt in Angriff nehmen würde, hilft leider nicht darüber hinweg, dass vor rund zweieinhalb Jahren der Stadtrat dieses Projekt beschlossen hat und es fast fertig ist.
5. Thema: BuGa- Finanzierung ist auf gutem Weg und das Rhein-Hochwasser hatte zum Glück 15 cm vorher gestoppt, bevor es für die BuGa-Baustellen „brenzlig“ geworden wäre.
6. Thema: Rhein-Moselhalle: Es ist ärgerlich, dass die Rhein-Moselhalle nun erst im Juni 2011 fertig wird und wir damit das bereits vereinbarte Vermietungsgeschäft für Mai 2011 rückgängig machen müssen
7. Thema: Die Arbeiten an der Zentralplatz-Baustelle sind alle im „grünen Bereich“ und die professionell ausgeführten Bauarbeiten sind eine Freude zu beobachten.
8. Thema: Stadtrat am kommenden Freitag mit Stadthaushalt und dass ich eine Grundsatzrede halten werde hinsichtlich auch der mittelfristigen Finanzplanung und einer Konsolidierungspause (vgl. auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo 19.12.2010 vom 17.12.2010).
Es geht zurück ins Rathaus. Eigentlich will ich mit dem Baudezernenten Martin Prümm und seinen Brückenbauern in Vorbereitung auf meine Haushaltsrede im Stadtrat über den Investitionsstau beim Brückenbau sprechen. Es soll aus aktuellen Gründen anders kommen: Im Mittelpunkt steht das Thema Europabrücke. Es wird mir mitgeteilt, dass es ernste Bedenken zur statischen Sicherheit gibt. Wir sind uns einig: Wir müssen Belastungen von der Brücke nehmen, bevor es zu Katastrophen kommt.
Das Gespräch müssen wir unterbrechen, denn ich erwarte meinen OB-Kollegen Nikolaus Roth aus Neuwied, um über Kooperationen zwischen unseren Kommunen zu verhandeln.
Anschließend kommt die Bürgermeisterin mit ihren leitenden Mitarbeiterinnen, um die ARGE Trägerversammlung vor zu besprechen.
Dann geht es zur Sparkasse Koblenz, wo ein wahrer Sitzungsmarathon ansteht. Hintereinander habe ich die Sitzungen des Kreditausschusses, den Personalausschuss, das Kuratorium der Stiftung „Für die Koblenzer Jugend“, den Verwaltungsrat und die „Stiftung Zukunft“ zu leiten. Zur Sitzung des Zweckverbandes und dem anschließenden Weihnachtsessen lasse ich mich vom Landrat Dr. Saftig vertreten, weil ich mich im Rathaus dringend weiter um das Thema Europabrücke kümmern muss. Zwischenzeitlich haben wir die schweren Baugeräte von der Brücke genommen, nachdem ein nationaler Statiker den Ernst der Lage bestätigt hat. Wir kommen überein, dass Sicherheit Vorrang hat und wir die Bauarbeiten nach Möglichkeit bis zur BuGa abgeschlossen haben müssen und wir daher die Oberstrombrücke, wenn schweres Baugerät auf der Brücke ist, vom PKW-Verkehr frei machen.
Am späten Nachmittag informieren wir die Öffentlichkeit in einer Pressekonferenz über die unerfreulichen Neuigkeiten. Dann komme ich endlich zur Bearbeitung meiner Tagesakten und Emails.
Mittwoch 15. Dezember
Nach der Morgenlage geht es zur Betriebsbesichtigung zu THALES. Das wird spannend, weil ich bis dahin nicht sehr viele Informationen über die Firma hatte, die international auf dem Sicherheitsmarkt viele Produkte und Dienstleistungen anbietet.
Dann geht es zu internen Rücksprachen zurück ins Rathaus, wo es um den KVS-Verkehrsvertrag geht, aber auch um den Schienenhaltepunkt Mitte und um Einzelgespräche mit den Dezernenten um die künftige Arbeitsteilung – ich muss mich entlasten, um mehr Zeit für die Haushaltssanierung zu gewinnen. Ich führe auch ein kurzes Gespräch mit dem Gewerkschaftssekretär von Verdi und fahre dann zu einer Scheckübergabe zu C&A.
Zurück im Rathaus bereite ich meine geplanten Stadtratsreden vor und leite die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke. Bei dem anschließendem Essen verabschiede ich mich nach der Suppe, um meine Akten- und Emailarbeiten im Rathaus bearbeiten zu können.
Donnerstag 16. Dezember
Nach der Presselage habe ich meinen wöchentlichen BuGa Jour Fixe. Anschließend habe ich weitere interne Verwaltungsrücksprachen und Einzelgespräche mit Stadtratsmitgliedern. Dazu gehört auch ein wichtiges Gespräch mit unseren Rechtsvertretern zum Thema Schienenhaltepunkt Mitte in Vorbereitung auf die morgige Stadtratssitzung.
Mit der Amtsleitung der Kämmerei bespreche ich die Überlegungen zu den Kürzungen im Rahmen des 3-Millionen-Einsparpakets in meinem Dezernat.
Anschließend konferiere ich mit dem Vorstand der KEVAG über deren Leistungen für Koblenz.
Sodann geht es zur Sitzung des Werkausschusses Koblenz Touristik und anschließend ins Schöffenstübchen zur Vorstandssitzung des Musik Instituts Koblenz.
Vor dem geselligen Teil verabschiede ich mich zügig gen Rathaus, um meine Büroarbeiten erledigen zu können.
Freitag 17. Dezember
Im Rathaus stehen die Presselage an, der Zentralplatz Jour fixe sowie Einzelgespräche mit Stadtratsmitgliedern. Ich gebe dem SWR-Radio ein Interview zum Schienenhaltepunkt Mitte. Dann bereite ich mich weiter vor auf die Stadtratssitzung.
Viel Zeit bleibt dafür heute nicht, weil sich mittags im Steuerberaterbüro Künster der Vorstand der „JoHo-Schängel-Stiftung“ koordiniert. Anschließend kommt der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Dr. Mertes aus Trier, der uns im Rahmen eines Pressegesprächs die Stiftungsgenehmigung überreicht (vgl. auf dieser Info-Plattform oben, horizontale Kategorie > Schängelstiftung 17.12.2010).
Ich muss zügig zurück ins Rathaus, weil ich dort der Presse zum Thema Haushalt und Schienenhaltepunkt Mitte zur Verfügung stehen muss.
Um 14 Uhr beginnt dann eine denkwürdige Stadtratssitzung. Zunächst halte ich die Rede zur Einbringung des Haushalts 2011, anschließend informiere ich den Stadtrat zum Thema Europabrücke. Dann unterrichte ich den Stadtrat über das Thema Schienenhaltepunkt Mitte (vgl. rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, alle drei Reden je 19.12.2010 vom 17.12.2010). Das soll uns dann Stunden beschäftigen. Der Rest der Tagesordnung erscheint dann fast als Routine. Erst nach sechseinhalb Stunden Beratungen kommen wir ins Alt Coblenz zum Stadtrats-Weihnachtsessen.
Samstag 18. Dezember
Gestern liegen gebliebene Akten sind im Rathaus zu erledigen.
Am Nachmittag geht es zum Arp Museum Bahnhof Rolandseck, wo uns Museumsdirektor Oliver Kornhoff die neuesten Ausstellungen zeigt. Anlass des Besuchs ist die nachträgliche Geburtstagsfeier einer früheren Mitarbeiterin aus dem Mainzer Ministerium.
Sonntag 19. Dezember
Der Besuch der Schängel 8 Folge in der KuFa. Darauf freuten wir uns schon seit langem, zumal ich diesmal in einer „Handy-Rolle“ Mitwirkender bin. Das Stück ist wirklich lustig und gut „kowwelenzerisch“, Zwerchfell beanspruchend. Nach dem Stück gehe ich in die Garderobe und gratuliere Dirk Zimmer und seinem „Theater-Team“. Wir freuen uns schon auf das nächste Jahr: „Schängel 9“ ist nicht Pflicht, es ist absolute Lust …
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