28 Aug.
Wochenbericht von OB Hofmann-Göttig: Montag 22.08. bis Sonntag 28.08.2011
Posted in Tagebuch/Wochenberichte by joho Keine KommentareMontag 22. August
Nach Planungsrunde, Stadtvorstand und Tagesakten geht es am frühen Nachmittag hoch zur Festung, wo das Bildungsministerium des Landes Betriebsausflug hat. Ein besonderer Begrüßungstermin für mich, war ich doch 19 Jahre Staatssekretär in diesem Ministerium in häufig wechselndem Zuschnitt. Auf dem Rückweg schaue ich noch kurz bei SWR-Herzenssache auf der Sparkassenbühne rein, dann geht es wieder zurück ins Rathaus, um die Sitzung des Ältestenrates, vor allem zur Vorbereitung der Stadtratssitzung, zu leiten.
Im historischen Ratssaal tagt die Mitgliederversammlung des Vereins Pro Justiz Rheinland-Pfalz und ich nutze die Gelegenheit für einen kleinen Bericht nach dem Vier-Augen-Gespräch mit dem Herrn Ministerpräsidenten vom vergangenen Freitag.
Am Abend bin ich zusammen mit dem Vorsitzenden und dem Geschäftsführer der Haushaltsstrukturkommission Gast bei der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, um für die Eckwerte für den Haushalt 2012 zu werben. Wie immer wird der Tag mit der Aktenarbeit abgeschlossen.
Dienstag 23. August
Ganztags werde ich von Barbara Senger begleitet, die eine Reportage für „Blick aktuell“ vorbereitet. So fahren wir zusammen ins Rathaus zur Planungsrunde und dann zur Radio-Bürgersprechstunde von Antenne Koblenz 98,0 (vergl. auf dieser Info-Plattform rechte, vertikale Kategorie > RadioBürgersprechstunde OB (1) bis (3) vom 23.8.2011). Zurück im Rathaus stehen zwei interne Termine auf dem Programm: zusammen mit den Vorständen erst der KEVAG und dann der EVM bereiten wir die bevorstehenden Sitzungen der Aufsichtsräte vor. Das ist angesichts des bevorstehenden Kaufangebots der RWE-Anteile an der KEVAG eines der Großthemen meiner aktuellen Arbeit.
Dem folgt ein Vorgespräch zur Vorbereitung des BUGA-Stadtratsausschusses. Dann geht es hoch zur Festung, wo ich auf Thomas Metz stoße, der mich zur Architektenkammer Rheinland-Pfalz auf ein Grußwort führt. Dann geht es weiter auf das Festungsplateau, wo ich Live-Gast von SWR 4 bin zu BUGA-Themen.
Zurück im Rathaus, stehen Akten und Telefonate an. Dann mache ich mich auf den Weg zu einem Wirtschaftsgespräch mit der Geschäftsführung der MKB-Bank, einem der größeren Gewerbesteuerzahler in Koblenz.
Als nächstes führt mich der Weg nach Rübenach zur Stadtteil-Bürgersprechstunde, anschließend geht es zur Aktenarbeit ins Rathaus.
Mittwoch 24. August
Nach der Planungsrunde steht eine Sondersitzung des Stadtvorstands an, um letzte Vorbereitungen zum Thema Eckwerte Haushalt 2012 zu treffen.
Im historischen Rathaussaal begrüße ich eine Bundestagung von Betreibern von Abwasseranlagen.
Dann geht es nach Ehrenbreitstein zum Mutter Beethoven Haus, wo wir einen Verein zur Förderung dieser Einrichtung gründen. Mein Amtsvorgänger übernimmt den Vorsitz der erfreulichen Initiative.
Dann geht es zurück ins Rathaus, um ein Gespräch mit BuGa-Geschäftsführer Faas zu führen und anschließend mit dem Künstler Wortelkamp, um über die Zukunft seiner, für die BuGa geschaffenen Kunstwerke zu sprechen.
Dann leite ich den Arbeitskreis Derivate des Stadtrats, in dem unser städtisches Schuldenmanagement abgestimmt wird.
Nach einem kurzen Fototermin mit Django Reinhardt leite ich die dreistündige Sitzung des BuGa-Ausschusses des Stadtrats, in dessen Mittelpunkt unsere Konzeption für die Nachnutzung des Buga-Geländes steht. Es wird eine sehr gute Sitzung, wo zu spüren ist, dass alle politischen Kräfte den Schwung der BuGa in die Zukunft mitnehmen wollen.
Anschließend stehen die Tagesakten auf dem Programm. Den Tag schließen wir mit einer kleinen privaten BuGa-Besuchergruppe im Weindorf ab.
Donnerstag 25. August
Nach der Planungsrunde haben wir unseren BuGa Jour fixe.
Mit Rechtsanwalt Eckhard Kunz, dem Vorsitzenden des mich beratenden Kreises bereite ich die nächste Sitzung meines Beraterkreises am 01.09.2011 vor. Dann treffe ich mich mit Ratsfrau Marion Lipinski-Naumann zur Erörterung einiger aktueller Themen.
Im Palais begrüße ich die rheinland-pfälzische Umweltministerin Höffken anlässlich ihres Betriebsausflugs von Teilen ihres Ministeriums.
Dann ziehe ich mich ins Rathaus zurück, um meine Stadtratsreden vorzubereiten. Diese formuliere ich jedenfalls zu mir wichtigen Themen selbst: Heute sind es drei, nämlich zur Justizstrukturreform, zur Haushaltskonsolidierung und zum Verkauf der RWE-KEVAG-Anteile.
Zwischendurch geht es rasch auf einen Sprung zu einem Geburtstag im Nachbarschaftskreis.
Dann steht die Leitung des Stadtrats an. Genau genommen sind es zwei Sitzungen, erst die öffentliche, dann die nicht-öffentliche.
Mein Bericht zur Justizreform wird über die Parteigrenzen hinweg mit Beifall aufgenommen. Dann leite ich in die Beratungen der Eckwerte zum Haushalt 2012 über. Ich stelle anhand der Schulden- und Zinsentwicklung die Handlungsnotwendigkeit heraus. Manfred Graulich stellt als Vorsitzender der Haushaltsstrukturkommission unsere neun Vorschläge für den bevorstehenden Haushalt vor. Nach intensiver Beratung stimmt der Stadtrat unserer Vorlage einstimmig zu. Das bedeutet schon großen Rückenwind für die künftigen Herausforderungen. Auch alle übrigen Punkte der heutigen Stadtratssitzung verlaufen in einem Klima von hoher Sachlichkeit. Das macht diesmal richtig Freude.
Nach der Aktenarbeit komme ich in bester Stimmung nach Hause.
Freitag 26. August
Nach der Presselage geht es zum routinemäßigen Zentralplatz Jour fixe.
Dann geht es zur BuGa, um meinen Trierer OB-Kollegen Klaus Jensen mit Teilen seiner Stadtverwaltung zu begrüßen und ihnen eine Kurzeinführung zu geben.
Danach geht es weiter zur RZ-Bühne am Deutschen Eck, wo wir festlich den Tag unserer israelischen Partnerstadt Petah Tikva begehen mit kurzen Reden und vorzüglichen Tanzdarbietungen unserer Gäste.
Im Rathaus begrüße ich das Management des diesjährigen Musikschulkongresses, der wegen der Bauarbeiten an der Rhein-Mosel-Halle kurzfristig nach Mainz verlagert werden musste.
Dann geht es zum AWO-Heim in der Laubach, wo ich zu einem Grußwort zum Sommerfest erwartet werde.
Zurück im Rathaus steht eine längere Rücksprache mit der Geschäftsführerin der Stadtwerke Petra Ensel und unserem Wirtschaftsberater an. Es geht um die Vorbereitungen der RWE-KEVAG-Verkäufe. Mitten in unserer Besprechung bricht ein Sturm los, wie ich ihn bisher in der Stadt Koblenz noch nicht erlebt habe. Ich sehe durch die hohen Rathaus-Fenster wie feste Gegenstände durch die Luft fliegen. Es dauert nicht lange, dann ruft der Feuerwehrchef Schröder an und informiert mich, dass wir eine Tote zu beklagen haben. Beim Café Rheinanlagen wurde sie von einem baumgroßen Ast erschlagen. Später wird mir bewusst, dass es sich bei der 36-jährigen Frau und Mutter um eine Bekannte unserer Familie handelt.
BuGa-Geschäftsführer Faas meldet erhebliche Sach- und auch Personenschäden auf der BuGa. Ich entschließe mich als Aufsichtsratsvorsitzender zu einer spontanen Inspektion und Hanspeter Faas zeigt mir die gröbsten Schäden. Die Verletzten werden im Krankenhaus versorgt. Das BuGa Gelände musste heute erstmals vorzeitig komplett geschlossen und alle Abendveranstaltungen abgesagt werden. Das führte natürlich auch zu relativ schwachen Besucherzahlen mit rund 12.000.
Den Tag beenden wir mit einem offiziellen Essen mit unserem Stadt-Partnerschaftsverein und der Delegation aus Petah Tikva unter Leitung meines Bürgermeisterkollegen.
Samstag 27. August
Der erste Termin des Tages führt mich erneut mit den jüdischen Freunden zusammen. In der Schloßstrasse, gerade vor dem BuGa Eingang, nehme ich mit einem Grußwort teil an der Aktion der Koblenzer jüdischen Kirchengemeinde, Stolperstein gegen das Vergessen zu verlegen. Es gibt mir Gelegenheit zur Würdigung unserer Stadt-Partnerschaft.
Zurück zu Hause steht Aktenarbeit auf dem Programm.
Am Abend nehmen wir am Festkommers „300 Jahre Pfarrei Heilig Kreuz Kirche Ehrenbreitstein“ in der Schützenhalle im Mühlental teil.
Auch heute war das Wetter sehr unbeständig mit vielen Schauern, trotzdem fanden sich gut 22.000 Besucher auf der BuGa ein.
Sonntag 28. August
Der heutige Tag steht ganz im Zeichen der Feierlichkeiten zu „10 Jahre Initiative Region Mittelrhein“ auf der BuGa. Die Festlichkeiten werden mit einem gut besuchten ökumenischen Gottesdienst auf der Sparkassenbühne eröffnet.
Dem schließt sich der eigentliche Festakt an, zu dessen Gelingen die Festrede des Ministerpräsidenten Kurt Beck beiträgt. Beim sich anschließenden Empfang für die Ehrengäste gibt es Gelegenheit zum zwanglosen Gespräch.
Ich halte mich allerdings nicht lange auf, um zu Hause meine Aktenarbeiten abzuschließen.
Dann geht es am späteren Nachmittag wieder zurück zur Sparkassenbühne, wo es zunächst einen weiteren Empfang und dann ein grandioses Abschlusskonzert zum Tag der Mittelrheinregion gibt.
Fotos: Marlies Becker
Mit je Doppelklick bitte Fotos vergrößern
10 Jahre Initiative Region Mittelrhein
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