16 Juni
Kurz-Report von OB Hofmann-Göttig: Montag 10.06. bis Sonntag 16.06.2013
Posted in Tagebuch/Wochenberichte by joho Keine KommentareMontag 10. Juni 2013
Nachdem wir im Stadtvorstand beschlossen haben, uns an der Seilbahn-Demo der DEHOGA zu beteiligen, wenn sie seriös vorbereitet wird, kann ich mit den „Freunden der BUGA e.V.“(FdB) klären, dass sie als Mitorganisator auftreten. Wir wissen, welche große Organisationskraft die BuGa-Freunde haben. Nach einer anschließenden, gemeinsamen Organisationsbesprechung mit DEHOGA und FdB können wir im Ältestenrat mitteilen, dass der Stadtvorstand die gemeinsame Kundgebung unterstützt. Wir empfehlen den Fraktionen dies auch zu tun, um unsere Gemeinsamkeit bei dem Thema “Seilbahn” heraus zu stellen.
Dienstag 11. Juni 2013
Wie sehr das Thema Seilbahn die Menschen bewegt, erlebe ich sogar bei meiner Stadtteil-Bürgersprechstunde in Kesselheim, der der Ortsvorsteher Dott eine kleine Stadtteil-Bürgerversammlung vorangestellt hat. Immer wieder beantworte ich dort die Frage, ob wir auf den Titel Welterbe verzichten könnten und ob die Seilbahn wichtiger sei als der Welterbe-Titel. Wir verdanken dem Welterbe viel, u.a. die hohen Zuschüsse des Landes zur BUGA, ohne die es weder BUGA noch Seilbahn gegeben hätte. Und Koblenz einfach aus der Gebietskulisse des Welterbes zu streichen, können wir auch nicht. Dies käme nämlich einem Neuantrag bei der UNESCO gleich und brauchte Jahrzehnte.
Mittwoch 12. Juni 2013
Während der BUGA hatte ich mal eine Wette mit dem Uni-Vizepräsidenten abgeschlossen, dass es mir in jeder Rede zu jedem beliebigen Thema gelingen würde, an irgendeiner Stelle der Rede Werbung für die BUGA zu machen, was ich auch praktizierte. Jetzt, in diesen Tagen, wiederholt sich dieser Ehrgeiz bezogen auf das “Seilbahn-Thema”. Selbst bei der Preisverleihung des „eTown Award“ von Google an die Stadt Koblenz gelingt es mir: “ So wie wir als Stadt Tradition und Moderne verbinden und daher aufgeschlossen sind für die modernen Medien, symbolisiert die moderne Seilbahn die Verbindung zu den Symbolen der Tradition, nämlich die Altstadt und die Festung!“
Donnerstag 13. Juni 2013
Das Thema “Seilbahn” setzt sich am nächsten Tag fort, als ich in der Uni zusammen mit Innen-Staatssekretärin Heike Raab den sechsten „eGoverment Tag“ eröffne.
Am Abend gibt es Irritationen als ich erfahre, dass mein Amtsnachfolger in der Landesregierung in einer Pressemitteilung geschrieben hat, es sei ein Problem, dass ich seinerzeit als Regierungsbeauftragter für das Land Rheinland-Pfalz der UNESCO den Abbau der Seilbahn nach drei Jahren garantiert habe. Das stimmt. Allerdings fehlt aber der entscheidende Satz: Nur dadurch bekamen wir überhaupt die Seilbahn. Denn es standen sich seinerzeit die Planer der BUGA und die Landesdenkmalpfleger unvermittelt und verversöhnlich konträr gegenüber. Die BUGA war auf die Seilbahn angewiesen. Die Landesdenkmalpflege wollte ihr aber nicht zustimmen. Ohne die Zustimmung des Landes hätte es aber kein Planungsrecht geben können. Deshalb unterbreitete ich als Welterbe-Regierungsbeauftragter den Vorschlag, eine temporäre Genehmigung zu erteilen. Dem stimmten dann beide Seiten zu, “die Kuh war vom Eis”. Deshalb fühle ich mich sozusagen als “politischer Geburtshelfer” der Seilbahn. Das gilt auch für die Zustimmung der UNESCO, die ich zwar beantragte, aber nie erhielt und dann die Planungsgenehmigung anstelle der UNESCO nach internen Abstimmungen erteilte nach der Devise: Nicht-Ablehnung ist wie Zustimmung. Wenn der Eindruck also zu erwecken versucht wird, ich wäre erst jetzt als OB Seilbahn-Kämpfer geworden, dann fehlt ein wichtiger Mosaikstein als Tatsache: Schon im Jahre 2009, in meinem Wahlprogramm als Koblenzer OB-Kandidat, also noch als Landes-Kulturstaatssekretär, habe ich mich für die Verlängerung der Betriebsgenehmigung unter bestimmten Voraussetzungen eingesetzt. Diese Voraussetzungen eben sind heute gegeben. Das Wahlprogramm ist auf dieser Info-Plattform (s. rechte, horizontale Kategorie > Grundsatzdokumente JoHo, 19. August 2009, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=2747) jederzeit für jedermann nachlesbar. Dort heißt es auf Seite 3, letzter Absatz des zweiten Kapitels: „Wenn dafür nach, durch „Bürgerbefragung“ festgestellter Mehrheitsmeinung der Koblenzer Bürgerschaft, die Seilbahn dauerhaft als Verbindung zwischen Altstadt/Deutschen Eck und Festung Ehrenbreitstein erforderlich und wirtschaftlich darstellbar sein sollte, dann werde ich mich für die erforderlichen bau- und denkmalrechtlichen Zustimmungen in der Stadt, im Land und bei der UNESCO einsetzen.“
Genau diese Voraussetzungen sind seit dem vorigen Jahr, also seit 2012, gegeben: Die Bürgerschaft hat mit einer 90 Prozent Mehrheit JA zur Seilbahn gesagt. Und die größte Klippe, die Wirtschaftlichkeit, ist durch die Zusage der Seilbahn-Firma Doppelmayr im Herbst vorigen Jahres genommen: zwei plus zehn Jahre weiter machen zu wollen. Diese Realität der Geschichte der Seilbahn zu berichten, das ist mir außerordentlich wichtig, gerade in diesen Tagen.
Freitag 14. Juni 2013
Es ist nun soweit: Mit großartigen 3.500 Demonstranten und Demonstrantinnen kämpfen wir friedlich und mit einem starken Willen zur Gemeinsamkeit über alle Parteigrenzen hinweg für unsere Seilbahn.
In meiner Rede bei der Kundgebung stelle ich heraus, dass die Seilbahn das Welterbe nicht gefährdet, sondern erfüllt. Nur durch die Seilbahn wird eines der wichtigsten Monumente des Welterbes, die Festung Ehrenbreitstein, für eine breite Öffentlichkeit erschlossen.
Samstag 15. Juni 2013
Selbst am Tage nach der großen Kundgebung ist die Seilbahn bei meinen Terminen (Familienfest der Stiftung Kinderseele in der Rheinaue, Empfang im Rathaus anlässlich 50. Jahre Städtepartnerschaft mit Nevers) in aller Munde. Das Thema beschäftigt die Menschen sehr, nicht nur in Koblenz, auch unsere ausländischen Freunde und Freundinnen.
Sonntag 16. Juni 2013
Aktenarbeit steht auf dem Programm. Die nächste Woche bringt nicht nur Entscheidungen der UNESCO in Kambodscha, es ist auch die Woche der Haushaltsentscheidungen im Stadtrat und die Woche der vier Eröffnungsveranstaltungen unseres Kulturgebäudes „Forum Confluentes“ auf dem Zentralplatz. Langweilig wird es in Koblenz nie …


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