Blanko Info

Montag 10. Februar 2014
Am Abend bin ich zu Gast bei der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Es geht um die beabsichtigte Krankenhausfusion. Die Stimmung ist sehr sachlich und entspannt. So macht politische Arbeit für die Stadt Freude.

Dienstag 11. Februar 2014
Am Abend nehme ich an einer Diskussionsveranstaltung der TuS Koblenz teil. „Stargast“ ist der frühere DFB-Präsident Dr. Theo Zwanziger, der faszinierend und kenntnisreich aus der Fußballwelt erzählt. Neben ihm: Fußball-Nationalspielerin Celia Sasic. Die TuS-Verantwortlichen (Präsident Prof. Werner Hecker, Schatzmeister Frank Linnig) haben eine besondere Nachricht: Sie kamen mit dem siebten und letzten Großgläubiger überein auf Teilverzicht der Altschulden. Die Stadt ist auch ein solcher Gläubiger. Unser Stadtrat hat ebenfalls beschlossen, dass wir bei der Entschuldung helfen. Das ist nicht nur der Liebe zur TuS und ihrem Stellenwert für das Sportleben geschuldet. Es ist auch wirtschaftlich schlichtweg rational: Wenn die TuS nicht ihre aus Vorzeiten angehäuften Altschulden in Höhe von 4 Millionen Euro los wird, dann ist ihre Insolvenz unausweichlich. Da nichts in der Konkursmasse drin ist, würde die Stadt ihre geschuldeten Stadionmieten in die Zeche schreiben müssen. Kommt es hingegen zu der Einigung, dann bekommen wir wenigstens einen Teil unserer Außenstände. Deshalb machen wir das. Allerdings haben wir auch keinen Zweifel daran gelassen: Das gibt es nur genau einmal. Künftige Außenstände werden ohne Rücksichtsnahme mit allen rechtlich gebotenen Möglichkeiten eingetrieben.

Mittwoch 12. Februar 2014
Auf den verstorbenen Vorsitzenden der Jüdischen Kultusgemeinde Dr. Heinz Kahn halte ich auf Bitte eine Gedenkrede. Auch wenn er nicht in Koblenz wohnte, war er ein wichtiger Repräsentant des gesellschaftlichen Lebens in unserer Stadt. Wir hatten in den letzten Jahren zahlreiche Begegnungen zum Thema Neuerrichtung einer Jüdischen Synagoge in Koblenz. Auf dem jüdischen Friedhof in Rauental hat er nun seine Ruhestätte gefunden.

Donnerstag 13. Februar 2014
Wir fahren zufünft nach Trier zur ADD, um den Haushaltsgenehmigungsprozess zu befördern. Vorab gibt es ein Vier-Augen-Gespräch mit ADD-Präsidentin Dagmar Barzen. Wir kennen uns noch aus gemeinsamen Mainzer Zeiten. Sie war damals Büroleiterin bei Ministerpräsident Kurt Beck, ich Staatssekretär im Kultusministerium. Die guten Kontakte zu Mainz und Trier kommen meiner heutigen Aufgabe sehr zupass. Die Verhandlungen laufen zu beidseitiger Zufriedenheit.

Freitag 14. Februar 2014
Eine Premiere: Für die Mitglieder des Stadtrats und des Kreistages Mayen-Koblenz bieten wir eine gemeinsame Info-Veranstaltung zum Thema Krankenhausfusion an. Eine gute Möglichkeit, die Entscheidung beider Gremien fachlich fundiert vor zu bereiten.

Samstag 15. Februar 2014 
Kenan Tayhus hatte ich dringlichst gebeten, den Café-Betrieb in den Rheinanlagen ab dem heutigen Tage wieder aufzunehmen. Mittags überzeuge ich mich als erster und einziger Gast davon: Das Café hat künftig wieder täglich (außer montags) von 12 – 19 Uhr geöffnet. Das ist gut und wichtig so.
Am Abend: Die Prunksitzung der Großen Koblenzer Karnevalsgesellschaft in der Rhein-Mosel-Halle wird bereichert durch die Anwesenheit unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die damit die Tradition ihres Amtsvorgängers fortsetzt, gelegentlich zur Großen nach Koblenz zu kommen. Da wir Tischnachbarn sind, können wir ein paar Worte miteinander wechseln. Ich habe Frau Dreyer bereits kennen und schätzen gelernt, als ich 1991 als Staatssekretär nach Mainz gekommen bin. Sie war damals  juristische Referentin in der Landtagsverwaltung und wir haben uns beim Landtagskarneval kennen gelernt. Der Kontakt riss nicht ab, als sie dann zunächst ihre kommunalpolitische Karriere (Dezernentin in Bad Kreuznach und Mainz) machte und wurde dann wieder intensiver in ihrer Zeit als Sozialministerin in Mainz. Ich habe sie immer als sehr verlässlich, fachkundig und menschlich freundlich erlebt. Und diese Ausstrahlung hat sie sich bis zum heutigen Tage als Ministerpräsidentin trotz aller auch gesundheitlichen Belastungen bewahrt.

Sonntag 16. Februar 2014
Keine öffentlichen Termine, digitale und analoge Aktenarbeit stehen auf dem Programm.

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