Montag 20. – Samstag 25. Oktober 2014
Keine beruflichen Termine; Erledigung digitaler Akten.
 
Sonntag 26. Oktober 2014
Laut Kommunalverfassung (Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz) hat die Stadt einmal jährlich eine “Bürgerversammlung” anzubieten. Wir kommen dieser Pflichtaufgabe in Form einer “Schwimmenden Bürgerversammlung” nach, also statt einer Saalveranstaltung auf einem Schiff. Dank des Entgegenkommens der Firma Hölzenbein kostet uns die zweistündige Schifffahrt nicht mehr als zum Beispiel die Miete der Rhein-Mosel-Halle. Das Bürger- und Bürgerinnen-Interesse an der zweistündigen Informationsveranstaltung ist aber in Form “der Schwimmenden Bürgerversammlung” sehr viel größer. Das haben Erfahrungen gezeigt. So kann ich über 400 Mitbürger/-innen auf dem Schiff begrüßen, sowie drei Vertreter/-innen des Stadtrats mit Monika Artz (CDU), Franz-Josef Möhlich (Schängel) und Sabine Veidt (Linke) sowie für die Verwaltung den Leiter des Amts für Wirtschaftsförderung Thomas Hammann und für die Öffentlichkeitsarbeit Uwe Weiland.

In meiner Eröffnungsrede stelle ich besonders die Fusionen der Energieversorger KEVAG/EVM und der fünf Krankenhäuser zum Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein heraus sowie unsere erfolgreiche Wirtschaftsförderung (zum Beispiel die Ansiedlung von AMAZON mit 1.400 festen Arbeitsplätzn, davon mit mehreren hundert Arbeitsplätzen für bisher Langzeitarbeitslose).
Als große Zukunftsaufgaben und Chancen stelle ich das Projekt Konversion der Fritsch-Kaserne heraus sowie den geplanten Neubau eines Hallenbads. Gleichzeitig muss die Politik der Haushaltskonsolidierung entschieden weiter geführt werden, damit uns das Damoklesschwert der Zinsen auf die aufgelaufenen Schulden nicht eines Tages zerschlägt.
Beim Vorbeifahren erläutere ich die Projekte Café Rheinanlagen, Landes-Neubau Musikerviertel auf dem Oberwerth, Weißer Siedlung auf dem Gelände des bisherigen Hallenbads und den Hochwasserschutz für Lützel/Neuendorf/Wallersheim.
Beim Rundgang von Tisch zu Tisch gibt es die Möglichkeit für viele Einzelfragen, wovon die Bürgerinnen und Bürger auch regen Gebrauch machen. Diese Fragen werde ich alle von der Verwaltung in der Nachbereitung prüfen lassen. Bei der individuellen Verabschiedung mit Handschlag bedanken sich die meisten unserer Gäste ausdrücklich für die als sehr gelungen betrachtete Informationsveranstaltung.