Montag  9. Dezember  2013
Mit der Routine-Stadtvorstandssitzung beeilen wir uns, denn am späten Vormittag haben wir die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken zu Gast im Rathaus. Wir haben eine gemeinsame Pressekonferenz zur Hochwasserpartnerschaft „Nördlicher Mittelrhein“. Eine Gelegenheit, dem Land zu danken für die Unterstützung beim Hochwasserschutz zunächst für Ehrenbreitstein und nun bald fertig für Lützel/Neuendorf/Wallersheim. Hochwasserschutz ist ein Thema, zu dem ich auch privat Sachkenntnis einbringen kann. Als Oberwerther gehören wir ab Pegelstand 6,80 m zu den früh Betroffenen. Insofern kann ich auch berichten, wie sich die Qualität der Hochwasserprognosen in den letzten Jahren stetig verbessert hat.

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Montag  2. Dezember  2013
Einen halben Tag bin ich heute mit der Europaministerin des Landes Margit Conrad unterwegs, um anhand von Koblenzer Projekten (u.a. Klärwerk) zu zeigen, dass Europa auch gut für Koblenz ist. Für mich ist es zugleich ein Wiedersehen mit einer meiner langjährigsten Bekanntschaften in der Landesregierung. Als ich nämlich in den späten 1980er Jahren Dienststellenleiter der saarländischen Landesvertretung in Bonn war,  war sie im Deutschen Bundestag für einen saarländischen Wahlkreis. Seither pflegen wir gute, kollegiale Arbeitsbeziehungen.

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Montag  25. November  2013
Der wichtigste Termin des Tages ist am Abend im Hauptverwaltungsgebäude der DEBEKA: Dr. Heinz-Peter Volkert (†)  wird posthum die Peter-Altmeier-Medaille verliehen. In meinem Grußwort würdige ich die Verdienste des ehemaligen Landtagspräsidenten für Koblenz. Dabei kann ich an die vielen gut kameradschaftlichen Begegnungen mit ihm und seiner lieben Frau Irmel anknüpfen.

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Montag  18. November  2013
Ganztags Etatberatungen im Haupt- und Finanzausschuss (HuFa) des Stadtrats. Es zeigt sich erneut, wie gut es ist, dass wir mit einem, vom Stadtrat einstimmigen Eckwertebeschluss die Grundsatzfragen der künftigen Haushaltskonsolidierung beschlossen haben. So lassen sich viele Streitfragen vor diesem Hintergrund mit breiter Mehrheit entscheiden.

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Montag  11. November  2013
Um 11:11 Uhr ist es wieder soweit: Sessionseröffnung auf dem Jesuitenplatz. Einige Tausend feiern fröhlich mit. Karneval ist einfach wichtig für uns im Rheinland und besonders in Koblenz. Dennoch: Nach einer fröhlichen Stunde geht der „Ernst des Lebens“ für den OB jedenfalls im Rathaus weiter. Ein OB wird eben nicht für das Feiern bezahlt …

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Montag 4. November 2013
In einer Pressekonferenz ziehen wir mit Koblenz-Touristik die Einjahresbilanz über die neue Rhein-Mosel-Halle. Wir sind sehr zufrieden. Die Besucherzahlen konnten deutlich gesteigert werden und im Ensemble mit dem Schloss und dem Forum Confluentes konnten wir nun unser Profil als Tagungsstadt deutlich schärfen.

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Mit Fotos

Montag  28. Oktober  2013
Zukunftsforum der EVM in der Rhein-Mosel-Halle: Als Aufsichtsratsvorsitzender begrüße ich den Hauptredner; es ist der frühere Bundesumweltminister Prof. Dr. Klaus Töpfer. Ich höre ihn nicht das erste Mal, bin aber erneut beeindruckt von der Kompetenz und der Unterhaltsamkeit des Redners. Schön, dass wir solche Veranstaltungen in Koblenz erleben können.

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Montag  21. Oktober  2013
Wieder einmal ein typisch reiner „Innendiensttag“:  Presselage, Ältestenrat, Stadtvorstand, Gremienvorbesprechungen, fünfstündige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats, anschließend Aktenarbeit.

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Sonntag  20. Oktober  2013
Tatendurstig widme ich mich wieder dem Arbeitsanfall nach Rückkehr von einem einwöchigen Urlaub. Auf dem Programm steht die „Schwimmende Bürgerversammlung“; es ist die vierzigste. Nach der Gemeindeordnung muss der OB einmal im Jahr interessierten Mitbürgern und Mitbürgerinnen Rede und Antwort stehen. Dieser Pflichtaufgabe kommen wir seit einigen Jahren in Form einer Info-Veranstaltung auf einem Schiff nach. Daher der Name “Schwimmende Bürgerversammlung”.

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Montag 7. Oktober 2013
Wieder steht die geplante Krankenhausfusion zwischen dem „Evangelischen Stift” (Koblenz/Boppard/Nastätten) und dem kommunalen „Gemeinschaftsklinikum Koblenz/Mayen” (Stadt Koblenz und Landkreis Mayen-Koblenz je zur Hälfte) im Mittelpunkt des Tages. Wir übermitteln dem Evangelischen Stift die Kommunale Sicht auf das Projekt. Es wird im Laufe der Woche täglich weiter verhandelt.

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Montag  30.September  2013
Wir unterschreiben den Kaufvertrag mit Martin Görlitz für die drei „Altimmobilien“ beim Notar und feiern anschließend mit seinen Mitarbeitern/-innen im alten Mittelrhein-Museum. Ich bin sicher: Martin Görlitz wird aus den drei stark sanierungsbedürftigen Gebäuden etwas Gutes für die Stadt machen.

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Montag 23. September 2013
Es gibt einen besonderen Termin: Der mehrfache Skat-Welt- und Europameister Walter Schneider (Koblenz-Karthause) kommt zu einem Besuch zu mir ins Rathaus. Er bringt zwei Geschenke mit: den frisch erworbenen Mannschafts-Skat-Europa-Meister-Titel und die Zusage, dass Koblenz im Jahre 2015 Ausrichter der Skat-Europameisterschaft wird. Darauf freue ich mich heute schon. Schneider holte sich mittlerweile den siebten Welt- oder Europameisterschaftstitel. Ich habe großen Respekt vor dieser Leistung. Schließlich sollte man meinen, dass es beim Skat auch auf Kartenglück ankommt. Wenn aber jemand bei nahezu jedem Turnier, dazu auf diesem Niveau, auf dem Siegertreppchen steht, dann ist offenbar auch im Skat Leistung bedeutsamer als Glück. Also: Glückwunsch, lieber Walter!

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Montag  16.September  2013
Auch diesmal stehen Haushaltsfragen im Mittelpunkt der Stadtvorstandssitzung. Wir beschäftigen uns mit dem Nachtragsplan 2013 und den Wirtschaftsplänen 2014 der Eigenbetriebe.

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Montag  9.September  2013
Ein ungewöhnlicher Montag: Neben den Routineterminen (Planungsrunde, interne Rücksprachen, Stadtvorstand, Fraktionssitzungen) habe ich zahlreiche öffentliche Termine: Besuch bei der Altstadtkirmes in der Mittagspause, Eröffnung der Wanderausstellung „Herz zu verschenken“ zusammen mit Sozial-Staatssekretär David Langner im Forum Confluentes, Überreichen der Ehrennadeln des Landes mit Innenminister Roger Lewentz an die Gebrüder Weinowski, Bereisung des geplanten Standorts der „Nordtangente“ mit dem Minister, am Abend Eröffnung des neuen Seilbahnbüros mit Doppelmayr. Dazwischen noch Termine mit dem TuS-Management und letzte Vorbereitungen mit Martin Görlitz für die anstehende Beschlussfassung über den Verkauf der sogenannten Altimmobilien an Martin Görlitz.

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Montag  2. September  2013
Viele intere Termine, von denen die Öffentlichkeit nichts erfährt: Planungsrunde, Ältestenrat, Stadtvorstand, Petentengespräch, Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats, Aktenarbeit.

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Montag  26. August  2013
Die erste Stufe des Haushaltsaufstellungsmarathons 2014 beginnt. Wir beraten im Stadtvorstand ganztags den Investitionshaushalt. Mit viel Disziplin gelingt es uns, weiterhin das Ziel spätestens ab 2016 wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu fahren, fest im Blick zu halten.

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Montag 19. August 2013
Als Schirmherr eröffne ich am Spätnachmittag im Evangelischen Stift eine im wahrsten Sinne denkwürdige Ausstellung: „Lesen und Schreiben – Mein Schlüssel zur Welt“, ist sie betitelt. Sie macht auf ein weitgehend verdrängtes Problem aufmerksam, nämlich den weit verbreiteten Analphabetismus in unserem Land. Er wird in seriösen Studien mit um die zehn Prozent geschätzt, auch in unserer Stadt und keineswegs lediglich im Migrantenmilieu. Da muss wirklich etwas geschehen. Nicht zuletzt ist unsere Volkshochschule gefordert und ist bereits tätig auf diesem Sektor.

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Montag  12. August  2013
Die Vor-Tour der Hoffnung ist ein wunderschönes Radfahrevent, vor allem um viel Geld zu sammeln für die Gesundheit von Kindern. Heute werden die Promi-Fahrer in Güls erwartet. Es regnet aus Kübeln. Das hielt weder die Radfahrer davon ab pünktlich durchzufahren noch hunderte Zuschauer, ihnen zuzujubeln. So sind die Gülser, echt bewundernswert. Sie kommen und halten durch. Hut ab.

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Montag  5. August  2013
Mit unserem Hochbauamtsleiter Albert Diehl begehe ich die Dachterrasse vom Kulturgebäude „Forum Confluentes“ auf dem Zentralplatz. Es sind noch einige Restarbeiten zu erledigen, aber wir kommen überein, dass wir die Baumaßnahme bis Freitag hinkriegen können und das Kulturcafé für „Rhein in Flammen“ ein Event planen kann.

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Montag  29. Juli  2013
Eine Ausstellungseröffnung im Löhr-Center ist schon etwas Besonderes. Viel Publikum. Und diese Ausstellung ist wiederum auch etwas Besonderes: es geht um 60 Jahre UNICEF und 40 Jahre UNICEF-Büro in Koblenz, dem Weltgewissen für Kinderrechte. Für diesen Geburtstag habe ich gern die Schirmherrschaft übernommen.

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Montag 1. Juli 2013
Amazon macht zum ersten Mal einen sog. „Open Day”, was soviel heißt: einen Tag der offenen Tür für die regionale Politik. Mit „offen” hat es sich was. Am Eingang Ausweiskontrolle auch für die Landtagsabgeordneten, den Landrat und den OB. Wir dachten, man würde uns kennen…  „Fragen Sie doch beim NSA nach, die haben alle unsere Daten”, witzele ich später gegenüber dem sehr sympathischen Standortleiter Greg Bryan. Ja, in der Tat, in Sachen Öffentlichkeitsarbeit haben die noch viel zu lernen bei Amazon. Dafür geht es im Inneren entschieden besser zu, als der/die Fernsehzuschauer/-er erwarten würde. Es gibt einen gewählten Betriebsrat, der nach unserem eindringlichen Ratschlag dann auch bei der Besprechung dabei ist. Die Bezahlung ist deutlich über Mindestlohn, die Arbeitsbedingungen normal und das wichtigste: 1.400 unbefristete Arbeitsplätze, deutlich mehr und schneller als uns bei der Wirtschaftsansiedlung versprochen wurde. Wir sind stolz auf diese Ansiedelung, auch wenn man vor Ort noch einiges zu lernen hat.

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Montag  24. Juni  2013
Ein typischer Montag mit vielen Innenterminen (Ältestenrat, Stadtvorstand, Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats), aber auch einem besonderen Termin: Kinder aus der Kita Eulenhorst sammeln mit selbstverkauften Waffeln zugunsten einer Hochwasserregion in Sachsen-Anhalt – einem überfluteten und damit verwüsteten Kinderspielplatz. Eine schöne Idee!

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Montag  17. Juni  2013
Es beginnt die Woche der Eröffnungen im Kulturgebäude (Forum Confluentes). Heute steht die Vor-Eröffnung der Koblenz-Touristik und des Romanticums auf dem Programm. Wir zeigen vor einem Fachpublikum von Geschäftspartnern (ca. 300) den entsprechenden Gebäudeteil. Die Begeisterung über die Innenarchitektur und die neue Dauerausstellung des Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal ist groß.

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Montag  10. Juni  2013
Nachdem wir im Stadtvorstand beschlossen haben, uns an der Seilbahn-Demo der DEHOGA zu beteiligen, wenn sie seriös vorbereitet wird, kann ich mit den „Freunden der BUGA e.V.“(FdB) klären,  dass sie als Mitorganisator auftreten. Wir wissen, welche große  Organisationskraft die BuGa-Freunde haben. Nach einer anschließenden, gemeinsamen Organisationsbesprechung mit DEHOGA und FdB können wir im Ältestenrat mitteilen, dass der Stadtvorstand die gemeinsame Kundgebung unterstützt. Wir empfehlen den Fraktionen dies auch zu tun, um unsere Gemeinsamkeit bei dem Thema “Seilbahn” heraus zu stellen.

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Montag  3. Juni  2013
Heute unterbrechen wir sogar unsere Stadtvorstandssitzung, was selten geschieht. Aber immerhin haben wir die 6. Internationale (weltweite) Wasserwirtschaftskonferenz zu Gast in Koblenz. Ich begrüße die Konferenzteilnehmenden in unserer Rhein-Mosel-Halle. Es ist nicht die erste Weltkonferenz in unserer neuen Konferenzhalle. Es zeigt sich, dass wir mit ihr international auf dem Tagungsmarkt mithalten können und dass unser Management leistungsstark ist, denn von allein kommt so etwas nicht nach Koblenz. Das freut uns. Und natürlich werbe ich bei meiner Begrüßung für unsere Seilbahn.

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Montag 27. Mai 2013
Ein Tag voller interner Termine mit Ältestenrat, Stadtvorstand, Zentralplatz Jour fixe und am Nachmittag einer fünfstündige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses(HuFa) des Stadtrats.
Der HuFa ist neben dem Stadtrat das wichtigste Gremium, weil er vertraulich alle Angelegenheiten des Stadtrats vorberät. Da haben wir als Stadtvorstand noch die Möglichkeit, auf  Hinweise aus den Fraktionen zu reagieren, um ergebnisorientiert am Ende möglichst Mehrheiten zu gewinnen.

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Montag 20. Mai 2013 (Pfingstmontag)
Außer Aktenarbeiten ist wunderbare Zeit auch für Privates – ohne öffentliche Termine …

Dienstag 21. Mai 2013
Wegen des Pfingstmontags gestaltet sich dieser Dienstag wie sonst typischerweise der Montag: Planungsrunde, Zentralplatz-Jour fixe, Stadtvorstand, interne Besprechungen, am Abend Teilnahme an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion. Dazwischen ein Firmenbesuch bei der MKB-Bank und unser Lenkungskreis Klinikum.

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Montag 13. Mai 2013
Nach vielen internen Terminen steht am Abend etwas ganz Besonderes auf dem Programm: Als Schirmherr eröffne ich das 21. Koblenzer Internationale Gitarrenfestival, das ich schon vor 21 Jahren als Kulturstaatssekretär von der Stunde Null an unterstützt habe. Damals hätte niemand gedacht,  dass es so lang lebendig bleibt, ein Aushängeschild für Koblenzer Kultur. Die gut 500 Gäste im Schloss beim Eröffnungssolokonzert sind restlos begeistert. Danke allen Unterstützern und Unterstützerinnen!

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Montag 6. Mai 2013
Neben den üblichen Montagsterminen (Stadtvorstand, interne Rücksprachen) bin ich am Spätnachmittag Gast auf einer Podiumsdiskussion des Vereins Pro Justiz e.V., der eine bemerkenswerte Rolle beim Widerstand gegen die Verlagerung des Oberlandesgerichts Koblenz nach Zweibrücken spielte. Wir diskutieren mit Justizminister Jochen Hartloff über die anstehende Justizreform. Für mich eine gute Gelegenheit zu verdeutlichen, dass die Stadt Koblenz sich keineswegs gegen Sparpolitik grundsätzlich wendet, sondern nur dann, wenn die Begründung nicht überzeugt.

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Montag 29. April 2013
Es gibt eine Premiere: Das erste Mal tagt, nachdem sämtliche Stadtratsfraktionen bereits dort waren, der Stadtvorstand auswärts, nämlich als Gast des Krupp-Medienzentrums in Sinzig, wo auch die Wochenzeitung „Blick aktuell Koblenz“ heraus gegeben wird. Wir besichtigen das Druckhaus und stehen dann zum Redaktionsgespräch zur Verfügung. Mit dem Besuch bringen wir zum Ausdruck, dass uns Vielfalt in der koblenzer Medienlandschaft sehr am Herzen liegt (siehe auch auf dieser Info-Plattform den Bericht 05.05.2013 vom 04.05.2013 in Blick aktuell, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=79349 ).

Am Abend habe ich Gelegenheit zum Gespräch mit der neuen Ministerpräsidentin Malu Dreyer in kleiner Runde bei Essen und Trinken im Weinkeller der Staatskanzlei in Mainz. Es ist schön zu erleben, dass sie sich mit den Kommunen sehr verbunden fühlt und auch genau zuhört, wo uns der Schuh drückt.

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