Archiv fuer Tagebuch/Wochenberichte Kategorie

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Montag 23. Januar 2017
Bürobesprechung, Ältestenrat, Leitung Stadtvorstandssitzung. Mittags kommt in Begleitung von Ratsmitglied Stephan Wefelscheid der japanische Generalkonsul Takeshi Kamiyama zum Antrittsbesuch. Er zeigt sich interessiert am Thema Städtepartnerschaften. Ich informiere ihn darüber, dass wir gegenwärtig acht Städte-Partnerschaften haben, die allerdings sehr unterschiedlich vital sind und wir daher beschlossen haben, neue Partnerschaften erst dann in Betracht ziehen zu wollen, wenn dem eine zehnjährige Phase bürgerschaftlichen Engagements erfolgreich und nachhaltig vorausging.
Am Nachmittag leite ich die zweigeteilte Sitzung (erst öffentlich, dann nicht-öffentlich) des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats, der die umfangreichen Tagesordnungen in knapp fünf Stunden abarbeitet. Apropos Öffentlichkeit: An den neuerdings öffentlich tagenden Stadtrats-Ausschuss-Sitzungen nimmt die Öffentlichkeit im Regelfall nicht teil. Der wichtigste Unterschied ist daher, dass die Anwesenden nicht mehr zur Verschwiegenheit verpflichtet sind. Das erschwert freilich die Möglichkeiten, Kompromisse auszuhandeln und verlagert diese notwendigen Bemühungen in informelle Treffen. Ob demnach die landesgesetzlich neugeschaffene Transparenz mit dem Prinzip der öffentlichen Ausschusssitzungen irgendwie weiter hilft, darf durchaus kritisch hinterfragt werden.

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Montag 16. Januar 2017
Ein typischer “Innen-Montag” mit internen Besprechungen, Leitung der Stadtvorstandssitzung, internen Rücksprachen, mehreren Gesprächen mit Stadträten und am Abend Teilnahme an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion, insbesondere um als Aufsichtsratsvorsitzender über die Weiterentwicklung unseres Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein zu berichten.

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Montag 9. Januar 2017
Der “normalen Abläufe” haben sich wieder eingestellt: Morgenlage, Wiederaufnahme und Leitung der Stadtvorstandssitzung, interne Rücksprachen mit Stadträten, Ältestenrat. Dazwischen in der Mittagspause: öffentliche Vorstellung der Jahrespostkarte 2017 mit Koblenz-Motiv bei Hörakustik Becker.
Am Abend Teilnahme an der Prunksitzung der AKK für Menschen mit Handicaps.

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Sonntag 1. Januar 2017
Wir besuchen das traditionelle Neujahrskonzert des Stadttheaters in der Rhein-Mosel-Halle. Unter gut aufgelegter Moderation von Theater-Intendant Markus Dietze spielt die Rheinische-Staatsphilharmonie unter Leitung von Karsten Huschke bestens Musical Melodien.
Ich halte eine kurze Neujahrsrede (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 02.01.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=111794 ),  in der ich auf den unwillkommenen Besuch der rechtsextremen Europa-Fraktion in Koblenz eingehe, was mit lebhaftem Beifall quittiert wird.

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Montag 12. Dezember 2016
Nach meiner üblichen “Morgenlage” im Rathaus beginnt ein für einen Montag typischer “Sitzungsmarathon”: zunächst leite ich die Sitzung des Stadtvorstands, dann geht es in die Sparkasse, wo ich die Sitzung des Personalausschusses, anschließend die des Verwaltungsrats leite. Der “Marathon” wird mit der Leitung der Verbandsversammlung des Zweckverbands der Sparkasse Koblenz abgeschlossen. Die wichtigste Entscheidung der Gremien: Wir wählen zum 01.02.2018 Jörg Perscheid als Nachfolger von Ernst-Josef Lehrer zum Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse.
Zurück im Rathaus nehme ich an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion zur Vorbereitung der Stadtratssitzung teil.

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Montag 5. Dezember 2016
Ein “Innentag” mit internen Rücksprachen, darunter mit der Kulturdezernentin und Leitungen der Sitzungen von Ältestenrat, Stadtvorstand sowie Haupt- und Finanzausschuss; selbstverständlich umfangreiche Aktenarbeit.

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Montag 28. November 2016
Nach internen Terminen, darunter die Leitung der Sitzung des Stadtvorstandes, bin ich mittags kurz im Forstamt zur traditionellen Spendenübergabe an das “Seraphische Liebeswerk” und an die “Elterninitiative Krebskranker Kinder”. Damit wird der Gewinn aus der “Schnupper Weihnacht” des Vorjahres einem sozialen Zweck zugeführt.
Zurück im Rathaus führe ich wieder einige interne Gespräche, darunter mit der Hochschulleitung mit dem Hauptgeschäftsführer des Städtetags Rheinland-Pfalz zur Sicherung unseres Nachwuchses im Bereich des Bauwesens.
Im OLG nehme ich an der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Band an Hans Helmut Bischoff durch den Justizminister Herbert Mertin teil. Ich halte eine kurze Glückwunschrede.
Am Abend bin ich zunächst Gast in der Sitzung der Fraktion der FBG. Da geht es vor allem um den Haushalt von Koblenz-Touristik. Anschließend stehe ich der CDU-Fraktion Rede und Antwort zum Haushalt 2017. Etwas verspätet nehme ich sodann an der Gesellschafterversammlung der Kulturfabrik teil.

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Montag 21. November 2016
Ein “interner Rathaus-Arbeitstag” mit internen Rücksprachen und dem ersten Tag der Klausurtagung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats (HuFa) zum Entwurf des Haushalts 2017 von 9 – 20 Uhr. Anschließend erledige ich die “übliche” Aktenarbeit.

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Montag 14. November 2016
Nach den “üblichen” Montagsvormittagsterminen (Rücksprachen, Leitung Stadtvorstand) geht es zu AMAZON, wo ich den Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal Martin Hebich begrüße. In Frankenthal wird auch gerade ein kleineres Verteilzentrum von AMAZON errichtet und ich kann ihm mit unseren guten Erfahrungen Mut für das Projekt machen.
Dann geht es weiter nach Neuendorf, wo ich in einem Bürgergespräch Stellung  zur touristischen Belebung des schönen Stadtteils nehme. Zurück im Rathaus leite ich die Sitzung des Ältestenrates und anschließend den Präsidialausschuss des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein. Der braucht wie zumeist mit drei Stunden viel Zeit, die aber lohnt.

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Montag 7. November 2016
Nach einem “internen” Arbeitstag mit Rücksprachen im Rathaus, Stadtvorstand, Amtsleiterbesprechung, Aktenarbeit, endet der Tag mit zwei öffentlichen Veranstaltungen: In der Sparkasse eröffne ich zusammen mit Sparkassenvorstand FJ. Lehrer eine sehenswerte Ausstellung von Gemälden des Koblenzer Heimatmalers Ralf Godde (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie> Reden/audio u. print JoHo. 09.11.2016, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=110781).
Dann muss ich eilig zurück ins Rathaus, um an einer Veranstaltung von PRO Justiz Rheinland-Pfalz e.V. teil zu nehmen.

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Montag 31. Oktober 2016
Ein “klassische, reiner Innen-Arbeitstag” mit Ältestenrat, Stadtvorstand, Aktenarbeit und Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats.

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Montag 24. Oktober 2016
Wir verkürzen die Stadtvorstandssitzung, damit ich beim Jahresempfang des Landesverbandes West im Deutschen Bundeswehrverband teilnehmen kann. In meinem Grußwort hebe ich die Bedeutung des Bundeswehrstandorts und die verlässliche Zusammenarbeit mit der Bundeswehr hervor.
Nach der Aktenarbeit im Rathaus nehme ich an der Sitzung des Bau- und Finanzausschusses des Großklinikums Mittelrhein teil. Dort muss ich aber nach gut zwei Stunden vorzeitig aufbrechen, um an der Universität in englischer Sprache die internationalen Studierenden begrüßen zu können.

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Montag 17. – Donnerstag 20. Oktober 2016 (Herbstferien)
Keine dienstlichen Termine,  Erledigung der digitalen Akten.

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Montag 10. Oktober 2016
Viele interne Termine im Rathaus; u.a. stellt mir der Leiter des Kommunalen Servicebetriebs Edgar Mannheim das “Straßeninformationssystem” vor, das unseren Straßenzustand umfassend digital dokumentiert. Das imponiert mir sehr.
Mittags treffe ich mich nacheinander mit zwei Ratsmitgliedern aus zwei verschiedenen Fraktionen. Mit MdB Dr. Michael Fuchs vereinbare ich das weitere Vorgehen in Sachen “Koblenzer Hof”.
Ansonsten fällt die Erledigung von Akten an, aber es ist zu bemerken: es sind Herbstferien, viele sind weg, es fällt weniger an als in”Normalzeiten”.

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Montag 3. Oktober 2016 (Tag der Deutschen Einheit)
Neben der Aktenarbeit steht nur ein Termin an, auf den wir uns schon länger gefreut haben: Wir sind zu Gast bei einem befreundeten Künstlerpaar in der Nachbarschaft und verbringen viele nette gemeinsame Stunden, in denen wir auch viel über das professionelle Künstlerleben lernen.

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Montag 26. September 2016
Wieder einmal ein typischer “Innenarbeitstag” mit internen Rücksprachen, Leitung Stadtvorstand, Ältestenrat und Aktenarbeit.

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Montag 19. September 2016
Ein klassischer “Innentag” im Rathaus mit internen Besprechungen, Stadtvorstand und Aktenarbeit.

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Montag 12. September 2016
Planungsrunde, Stadtvorstand. Am Abend nehme ich an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion teil, um die Stadtratssitzung vorzubereiten.

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Montag 5. September 2016
Ein klassischer “Innenarbeitstag”: interne Besprechungen, zum Teil mit Ratsmitgliedern. Ältestenrat u.a. zur Vorbereitung der Stadtratssitzung, Stadtvorstand, Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats, Aktenarbeit.

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Montag 29. August 2016
Mit diesem Tag beginnt eine denkwürdige Woche mit vielen Abschieden, aber auch positiven Feierlichkeiten.
Nach der langen Sitzung des Stadtvorstands mit einer Tagesordnung von 20 Beratungsgegenständen verabschieden wir uns am Nachmittag vom Baudezernenten Martin Prümm.
Ich bringe in meiner Laudatio das zum Ausdruck, was ich wirklich denke: Martin Prümm war ein guter Baudezernent. Er kannte seine Baustellen, er war bei ihnen Tag und Nacht, auch an den Wochenenden. Er kannte seine Mannschaft und stand zu ihr, auch wenn es mal Gegenwind gab, auch aus der eigenen Partei. Wie bei uns allen im Stadtvorstand: Was zählte, waren nicht die Parteibeschlüsse, sondern die Formierung der einheitlichen Verwaltungsmeinung durch den Stadtvorstand. Er hatte Charakter, stand geradeaus, egal woher der Gegenwind kam. Ich habe gern mit ihm gearbeitet.

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Montag 22. August 2016
Die Lions kommen mit einem dicken Scheck über 22.000 Euro für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen. Die Art der Verwendung war im Vorfeld mit unserem Ordnungsamt abgestimmt. Ich bin sehr beeindruckt über das soziale Engagement der Lions und kann nur Danke sagen.
Mittags begleite ich die sympathische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu einem Firmenbesuch von iRT Systems, einem zertifizierten Hersteller von Medizinprodukten.
Dann warten im Rathaus weitere interne Rücksprachen auf mich und die unvermeidliche Aktenarbeit.

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Montag 15. August 2016
Es geht gleich wieder am ersten regulären Arbeitstag “rund”: zwölf Stunden Rücksprachen, Akten und am Tagesende eine dreieinhalbstündige Sitzung des Bau- und Finanzausschusses des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein. Da weiß man, was man getan hat, wenn man nach Hause kommt…

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Montag – Freitag 8. – 12. August 2016
Keine beruflichen Termine; Erledigung digitaler Akten.

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Montag 11. Juli 2016
Im Stadtvorstand haben wir eine riesige Tagesordnung, wie immer kurz vor den Sommerferien. Aber wir schaffen unser Programm in professioneller Harmonie.
Am Nachmittag empfange ich die Bürgermeisterin der luxemburgischen Gemeinde Esch mit einer Delegation, um über unsere Erfahrungen mit der Seilbahn zu informieren. Das mache ich gern, schon wegen der guten Beziehungen zur Firma Doppelmayr. Dem folgen Wirtschaftsgespräche und interne Termine.
Am Abend nehme ich an der Sitzung der SPD-Ratsfraktion teil, um die bevorstehende Stadtratssitzung vorzubereiten.

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Montag 4. Juli 2016
Der Ältestenrat geht lange, 75 Minuten. Damit fängt der Stadtvorstand eine halbe Stunde später an als normal und hat auch eine sehr lange Tagesordnung. Deshalb muss ich mich bei der geplanten Eröffnung des “Lesesommers Rheinland-Pfalz” im Forum Confluentes durch die Kulturdezernentin vertreten lassen und wir bekommen bis 13 Uhr unsere Tagesordnung abgearbeitet.
Am Nachmittag leite ich die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats. Es ist die erste öffentliche Ausschusssitzung nach der zum 1. Juli wirksamen Gesetzesänderung in Rheinland-Pfalz, wonach die Stadtratsausschüsse nunmehr grundsätzlich öffentlich zu tagen haben. Die Öffentlichkeit muss aber ausgeschlossen werden, wenn es um Datenschutzaspekte geht (z.B. Kaufverträge). Da werden wir noch eine Weile üben, bis alles “rund läuft”.

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Montag 27. Juni 2016
Wir “drücken” im Stadtvorstand schwer auf das Tempo, damit die Bürgermeisterin und ich an der Feierstunde “25 Jahre Koblenzer Hospizverein” im Rathaussaal teilnehmen können. Ich halte dort eine Rede, in der ich meine Erfahrungen mit der Betreuung älterer Menschen in der letzten Lebensphase einfließen lasse.
Mittags treffen wir uns mit den Leitern der Ämter für Wirtschaftsförderung und für Stadtentwicklung mit dem BImA-Regionalleiter Niebelschütz, um über die künftige Entwicklung von wichtigen Bundeswehr-Immobilien in unserer Stadt zu sprechen, darunter den “Koblenzer Hof”. Später treffe ich mich mit dem Präsidenten des BAAINBw, dem früheren BWB, Harald Stein, um die weiteren Schritte abzustimmen.

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Montag 20. Juni 2016
Nach der üblichen “Montags-Routine” (interne Besprechungen, Stadtvorstand) geht es anlässlich des “Weltflüchtlingstags” nach Koblenz-Bubenheim zur Erstaufnahmeeinrichtung von Flüchtlingen, dessen Zukunft ungewiss ist. Das Land will die Einrichtung schließen. Wir warten weiterhin auf ein beurteilungsfähiges Angebot des Landes, ob wir die Einrichtung als Kommune (wie lange, zu welchen Konditionen?) nutzen können.
Nach einer Stunde geht es weiter nach Neuwied, wo ich auf Einladung an der neuerlichen Inthronisationsfeier des wiedergewählten OB Nikolaus Roth teilnehme, mit dem ich seit vielen Jahren sehr eng und vertrauensvoll zusammen arbeite. Schließlich repräsentieren wir Nachbarstädte, die sollten zusammen halten. Wir unterstützen gerne Neuwied bei der Bewerbung um die Landesgartenschau.

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Montag 13. Juni 2016
Nach dem Stadtvorstand und internen Gesprächen steht ein ganz besonderer Termin an: Wir können die Vorlandbrücke der Europabrücke wieder für den Verkehr frei geben. 20 Monate Bauzeit im Zeitplan; 11,5 Mio Kosten, 1,5 Mio unter Plan! So etwas gibt es. Viele haben dazu beigetragen. Ganz besonders sind unsere Brückenbauer im Tiefbauamt zu loben. Tüchtig! Der Termin ist zugleich meine erste Begegnung mit dem neuen Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP). Er ist mir sympathisch; wir finden “einen Draht”; gut für die Zukunft; funktionierender Kontakt zur Landesregierung ist stets wichtig. Und wir sind dort als Koblenzer gut vertreten mit Roger Lewentz und Herbert Mertin. Aber gute persönliche Beziehungen zur Ministerpräsidentin und den Fachministern dienen auch dem Koblenzer Interesse.
Am Nachmittag treffe ich mich zum Routine-Vier-Augen-Gespräch mit dem Stellvertretenden Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Michael Fuchs. Das Gespräch ist vertrauensvoll und selbstverständlich vertraulich und daher hier nicht zu berichten. Wie zumeist in der Woche vor der Stadtratssitzung nehme ich an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion teil, um die Plenarsitzung vorzubereiten.

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Montag 6. Juni 2016
Wieder einmal ein klassischer “Büro-Innen-Dienst-Tag” mit Leitung von Ältestenrat, Stadtvorstand, Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats; zum Tagesabschluss die unvermeidliche Erledigung der analogen und digitalen Akten.

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Montag 30. Mai 2016
Ich treffe die frisch gekürte Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling und wir sprechen über die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land; sodann beteilige ich mich an der Aufstellung des “Taubenwagens” auf dem Saarkreisel.
Bei der Bundeswehr bin ich beim Kommandowechsel der Inneren Führung dabei. Die Bundeswehr ist für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt immer noch sehr wichtig.
Dann geht es nach Wallersheim in die Grundschule, um dort mit der Schulleitung und dem Förderverein das Projekt Speicherausbau zu besprechen, das ich schon seit sechs Jahren positiv begleite.
Anschließend folge ich der Einladung zum Gespräch mit der Ratsfraktion DIE GRÜNEN/BÜNDNIS 90 im Rathaus, was wieder einmal in guter Stimmung verläuft.
Der Tag wird durch die routinemäßige Bearbeitung meiner umfangreichen Tagesakten “abgerundet “.

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